Unsere einheimische Pflanzen- und Tierwelt wird durch eingeschleppte, invasive Arten bedroht. Ein besonders heimt\u00fcckischer Sch\u00e4dling ist der Asiatische Laubholzbockk\u00e4fer (ALB), der als Neozoon alle Laubb\u00e4ume bef\u00e4llt und dessen Bek\u00e4mpfung sehr schwierig ist. Ein anderer ungebetener Gast ist der Citrusbockk\u00e4fer, der durch Pflanzenimporte eingeschleppt wird. Auf eine Interpellation zum selben Thema antwortete der Bundesrat am 14. November 2012 u. a., dass per Juli 2012 eine Allgemeinverf\u00fcgung zur Durchsetzung des geltenden ISPM-15-Standards in Kraft trete, die sich an die Importeure von Steinen und Steinprodukten richte. Es wurde auch in Aussicht gestellt, diese Verordnung allenfalls auf andere Importbereiche auszudehnen, bei denen Holzverpackungen verwendet werden. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie l\u00e4uft die Kontrolle der Holzpaletten mit Steinprodukten ab, und wie viel Zeit steht den Kontrolleuren daf\u00fcr pro Container/Lastwagen zur Verf\u00fcgung?
2. Werden alle Importe mit Holzverpackungen aus Risikoregionen kontrolliert?
3. Welche Massnahmen wurden in Bezug auf die Grenzkontrolle von importierten Pflanzen betreffend den Citrusbockk\u00e4fern getroffen?
4. Wurde das Pflanzenpass-System auf alle potenziellen Wirtspflanzen (Laubb\u00e4ume) ausgedehnt?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Kontrollen bestimmter Warengruppen mit Verpackungsholz (siehe dazu Antwort 2) sind standardisiert und laufen wie folgt ab:
- Importe von Waren mit Verpackungsholz, die aus Drittstaaten (Nicht-EU-Staaten) direkt in die Schweiz importiert werden, unterliegen einer Meldepflicht und sind vorsorglich f\u00fcr den Verkauf und/oder die Verteilung gesperrt. Diese Importe sind drei Arbeitstage vor Eintreffen am Bestimmungsort dem Eidgen\u00f6ssischen Pflanzenschutzdienst (EPSD) anzumelden.
- Der EPSD untersucht die Ware am gemeldeten Kontrollort innerhalb von zwei Arbeitstagen.
- Wenn die Kontrolle der Waren mit Verpackungsholz durch den EPSD keine Beanstandung ergeben hat oder sp\u00e4testens zwei Arbeitstage nach dem angemeldeten Datum wird das Lieferungslos durch den EPSD schriftlich f\u00fcr die Verteilung und/oder den Verkauf freigegeben.
Der Zeitaufwand f\u00fcr eine Kontrolle bel\u00e4uft sich pro Lieferung im Durchschnitt auf zweieinhalb Stunden.
2. Vom EPSD wurde per 9. Juli 2012 mit Allgemeinverf\u00fcgung (gest\u00fctzt auf die Verordnung vom 27. Oktober 2010 \u00fcber Pflanzenschutz, PSV; SR 916.20) eine Meldepflicht f\u00fcr Stein- und Steinproduktelieferungen aus Drittstaaten mit Verpackungsholz in Kraft gesetzt. Diese wurde per 1. Januar 2013 auf weitere Warengruppen erweitert, bei welchen ebenfalls Verpackungsholz zum Einsatz kommt, wie z. B. keramische Waren, Eisen, Salz und Schwefel.
Die als risikobehaftet identifizierten Warengruppen aus Risikol\u00e4ndern konnten seit Inkrafttreten der Meldepflicht zu 100 Prozent kontrolliert werden. Es handelt sich insgesamt um rund 1800 kontrollierte Container. Diese Massnahme ist materiell mit den Bestimmungen der EU (Durchf\u00fchrungsbeschluss der Kommission vom 18. Februar 2013 betreffend die \u00dcberwachung, Pflanzengesundheitskontrollen und Massnahmen, die bei Holzverpackungsmaterial zu ergreifen sind, das bereits f\u00fcr den Transport spezifizierter Waren mit Ursprung in China verwendet wird, 2013/92/EU) vergleichbar, welche seit dem 1. April 2013 f\u00fcr bestimmte Holzverpackungsmaterialien aus China spezifische Kontrollmassnahmen vorschreiben.
3. Wie alle lebenden Pflanzen aus Drittstaaten m\u00fcssen Jungb\u00e4ume und Vermehrungsmaterialien wie Stecklinge und Edelreiser bei der Einfuhr von einem Pflanzenschutzzeugnis begleitet sein. Das Pflanzenschutzzeugnis bescheinigt, dass das Pflanzenmaterial den in der Schweiz geltenden pflanzengesundheitlichen Anforderungen gen\u00fcgt (vgl. Art. 9-11 sowie Anhang 7 PSV). Importsendungen werden systematisch kontrolliert, entweder am Eintrittspunkt in die EU oder an der Schweizer Grenze. Im Fall von Wirtspflanzen des Citrusbockk\u00e4fers (Anoplophora chinensis) stellt die Kontrolle sicher, dass jedes Anzeichen auf Befall erkannt wird (vgl. Verordnung des BLW vom 25. Februar 2004 \u00fcber die vor\u00fcbergehenden Pflanzenschutzmassnahmen; SR 916.202.1).
Von den Importen aus Drittl\u00e4ndern, in welchen der Citrusbockk\u00e4fer vorkommt, wird zudem ein Anteil zuf\u00e4llig ausgew\u00e4hlter Pflanzen aus dem Verkehr gezogen und genauestens untersucht.
Da der Citrusbockk\u00e4fer insbesondere mit Ahornpflanzen aus China verschleppt wurde, ist deren Export in die EU und in die Schweiz nur f\u00fcr amtlich registrierte Produzenten zugelassen. Die Anstrengungen der Schweizer Beh\u00f6rden zur Verhinderung der Einschleppung des Citrusbockk\u00e4fers werden durch die enge Einbindung der Schweiz in den Pflanzenschutzraum der EU erg\u00e4nzt.
4. Dem Pflanzenpass sind die Wirtspflanzen des Citrusbockk\u00e4fers (z. B. Ahorne, Buchen, Pappeln) nur dann unterstellt, wenn sie aus einem wegen Citrusbockk\u00e4fer-Befall relevanten Gebiet stammen. In der Schweiz werden jedoch anl\u00e4sslich der Pflanzenpasskontrolle in Baumschulen auch s\u00e4mtliche weitere Laubbaumarten regelm\u00e4ssig auf Anzeichen von Befall mit dem Citrusbockk\u00e4fer und dem Asiatischen Laubholzbockk\u00e4fer kontrolliert. Dazu k\u00f6nnen auch Sp\u00fcrhundeteams eingesetzt werden.
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