Artikel\u00a06 Absatz\u00a01 Buchstabe\u00a0a der Verordnung \u00fcber die Rekrutierung (SR 511.11) sieht vor:
\"Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen werden am Orientierungstag insbesondere informiert \u00fcber:
a. rechtliche Grundlagen sowie Aufgaben und Eins\u00e4tze der Armee, des Zivildienstes, des Zivilschutzes und des Rotkreuzdienstes\".
Die Vorgehensweisen der Kantone weichen in diesem Bereich stark voneinander ab. Das Informationsangebot f\u00fcr die zuk\u00fcnftigen Stellungspflichtigen ist nicht einheitlich.
Es erscheint angemessen, dass die Armee, der Zivildienst und der Zivilschutz den jungen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern ihre jeweiligen Aufgaben vorstellen, um ein vollst\u00e4ndiges Bild der bevorstehenden M\u00f6glichkeiten zu bieten. Wie steht es damit in Wirklichkeit?
Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Kann er eine Bestandesaufnahme \u00fcber die verschiedenen kantonalen Vorgehensweisen bei den Orientierungstagen machen?
2. Kann heute garantiert werden, dass Jugendliche, die Zivildienst leisten m\u00f6chten, angemessene und objektive Informationen \u00fcber die verschiedenen Einsatzm\u00f6glichkeiten erhalten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat ist sich bewusst, dass es lokale Unterschiede in der Gestaltung der Orientierungstage gibt. Die Kantone f\u00fchren diese nach den thematischen und inhaltlichen Vorgaben des Bundes durch; sie besitzen aber auch einen Gestaltungsspielraum, um kulturelle, regionale und \u00f6rtliche Gegebenheiten geb\u00fchrend zu ber\u00fccksichtigen.
1. Der Bundesrat sieht keine Notwendigkeit f\u00fcr eine \"Bestandesaufnahme kantonalen Verhaltens\". Einerseits halten sich die Kantone an die Vorgaben des Bundes, und andererseits kann der Bund bei Bedarf korrigierend eingreifen. Die Armee stellt durch die Verordnung \u00fcber die Rekrutierung (VREK; SR 511.11) und die Ausf\u00fchrungsbestimmungen in der Verordnung des VBS \u00fcber die Rekrutierung (VREK-VBS; SR 511.110) die Einheitlichkeit der Orientierungstage sicher. Vorgesehen sind folgende Themen: Ablauf der Rekrutierung, RS-Planung, Dienstleistungsmodelle, Truppengattungen und Funktionen, medizinische Aspekte, Zivilschutz, Zivildienst, Wehrpflichtersatz, Chancen des Weitermachens sowie die Meldepflicht. Auf dieser Basis f\u00fchrt die Armee die Grund- und Weiterausbildung der Moderatoren f\u00fcr die Orientierungstage und die j\u00e4hrlichen Fachkurse f\u00fcr die Chefs der kantonalen Orientierungstage - in der Regel in Zusammenarbeit mit den Kantonen - durch. Die direkte inhaltliche Steuerung erfolgt \u00fcber den Steuerungsausschuss Orientierungstage, in welchem neben der Armee auch Vertreter der Kantone, des Zivilschutzes und des Zivildienstes Einsitz nehmen.
Eine Standardbrosch\u00fcre, die an den Orientierungstagen abgegeben wird, beinhaltet weiter gehende und objektive Informationen zur Rekrutierung. Die Armee l\u00e4sst zudem regelm\u00e4ssig die inhaltliche Einheitlichkeit und die Umsetzung der VREK bzw. VREK-VBS durch Kontrollbesuche bei den Orientierungstagen \u00fcberpr\u00fcfen.
2. Die Jugendlichen werden ortsunabh\u00e4ngig objektiv und offen \u00fcber den Zivildienst und die verschiedenen Einsatzm\u00f6glichkeiten informiert. Ein Vertreter der Vollzugsstelle f\u00fcr den Zivildienst vertritt die Anliegen des Zivildienstes an den Sitzungen des Steuerungsausschusses Orientierungstage. Die angehenden Moderatoren f\u00fcr die Orientierungstage werden im Rahmen eines Grundkurses f\u00fcr Moderatoren von der Vollzugsstelle in die Grundlagen des Zivildienstes eingef\u00fchrt. Informationsprodukte wie Filme, Brosch\u00fcren, Flyer oder Powerpoint-Folien gestaltet die Vollzugsstelle f\u00fcr den Zivildienst in eigener Regie. An den Orientierungstagen werden diese Produkte von den Kantonen den Stellungspflichtigen zur Verf\u00fcgung gestellt bzw. gezeigt.
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