Steuerverwaltung (Insieme), \u00dcberwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (ISS), Datenzugang f\u00fcr Umweltdaten (DaZu), F\u00fchrungsinformationssystem (FIS) Heer: ICT-Projekte des Bundes sorgen departements\u00fcbergreifend und kontinuierlich f\u00fcr negative Schlagzeilen. Der Kern der Missst\u00e4nde liegt, mindestens bei den genannten F\u00e4llen, im Projektmanagement und -controlling.
Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
1. Im \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Bericht des VBS zuhanden der Sicherheitspolitischen Kommissionen vom 31. Juli 2012 wird festgehalten, dass die Beschaffung von FIS Heer alles andere als optimal verlief. Bez\u00fcglich Betriebskosten konnten damals noch keine Aussagen zum Gesamtsystem FIS Heer gemacht werden. K\u00f6nnen heute \u00fcber die Betriebskosten abschliessende Aussagen gemacht werden?
2. FIS Heer ist eine Leidensgeschichte. Die M\u00e4ngel w\u00e4hrend des Beschaffungsprozesses f\u00fchrten dazu, dass FIS Heer im mobilen Bereich nicht einsatzf\u00e4hig war. Zudem bestehen grosse Abh\u00e4ngigkeiten zu den Projekten \"Einsatznetz Verteidigung\" und \"Telekommunikation mobil\", welche ihrerseits umfangreiche Investitionen bedingen. Wie ist sichergestellt, dass keine Doppelinvestitionen gemacht werden und dass das Gesamtsystem funktioniert?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Phase \"Projekt\" des F\u00fchrungs- und Informationssystems Heer (FIS HE) ist nach dem ordentlichen Beschaffungsprozess noch nicht abgeschlossen. Es geht zurzeit insbesondere darum, eine aktualisierte Version der Software sowie verschiedene Applikationen zu implementieren. Die parallel dazu laufende \"Einf\u00fchrung\" bei den St\u00e4ben und verschiedenen Bataillonen ist fortgeschritten. Der \"Betrieb\" erfolgt zurzeit nur zugunsten der Verb\u00e4nde, die Teile des Systems in ihren Fortbildungsdiensten einsetzen.
Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:
1. Da das System noch nicht in der endg\u00fcltigen Konfiguration eingef\u00fchrt und eingesetzt ist, ist es nach wie vor nicht m\u00f6glich, die finalen Betriebskosten zu beziffern. Zurzeit geht es darum, die Ausbildung und die angepasste Anwendung sicherzustellen. Das eingesetzte Personal, die Programm- und Dateiverwaltung sowie die Vorbereitungs- und Unterhaltsarbeiten verursachen zurzeit j\u00e4hrlich Kosten von zirka 5 Millionen Franken.
2. Bereits in der Botschaft zur Beschaffung wurde auf die Notwendigkeit von neuen, leistungsf\u00e4higeren \u00dcbermittlungsmitteln aufmerksam gemacht. Die f\u00fcr die mobile F\u00fchrung mit FIS HE ben\u00f6tigte Bandbreite kann mit den heutigen Kommunikationsmitteln nicht zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Aus diesem Grund ist die Einsatztiefe des Systems FIS HE tempor\u00e4r reduziert worden. Die Behebung der fehlenden Bandbreite wird mit der Umsetzung des Projekts Telekommunikation der Armee (TK A) in den ersten Massnahmenpaketen umgesetzt. Die Sicherstellung der Funktionalit\u00e4t des Gesamtsystems wird vor dem Rollout mit einer nachgebauten Testumgebung nachgewiesen und zus\u00e4tzlich einem Truppenversuch unterzogen, um die Beschaffungsrisiken auf ein Minimum zu reduzieren. Bis dahin werden keine neuen Mittel f\u00fcr den teilmobilen Einsatz von FIS HE beschafft. Die Projekte \"TK A\" sowie \"Einsatznetz Verteidigung\" und \"Rechenzentrum VBS\" wurden zu einem Gesamtprogramm zusammengefasst. So kann gew\u00e4hrleistet werden, dass Doppelspurigkeiten vermieden und Risiken ad\u00e4quat \u00fcberwacht werden. Das Einsatznetz Verteidigung (Ei Netz V) ist die gemeinsame Grundlage aller Partner f\u00fcr die sichere F\u00fchrung im Sicherheitsverbund Schweiz und soll k\u00fcnftig als \"F\u00fchrungsnetz Schweiz\" (Fhr Netz CH) bezeichnet werden, so, wie dies der Chef des VBS der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates bereits mitgeteilt hat.
\u00dcber den Fortschritt des Projekts FIS HE wird das VBS die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider R\u00e4te Ende 2013 orientieren.
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