Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 2012 Diesel und Feinstaub auf die Liste der krebserregenden Stoffe gesetzt hat, teilt sie nun auch verschmutzte Luft in diese Kategorie ein. Laut der Organisation sind im Jahr 2010 weltweit 223 000 Menschen an einem Lungenkrebs gestorben, der durch Luftverschmutzung verursacht wurde. Zudem wird verschmutzte Luft auch mit einem erh\u00f6hten Risiko f\u00fcr Blasenkrebs in Verbindung gebracht.
Auch wenn dieses Problem in der Schweiz - verglichen mit anderen Regionen (man denke insbesondere an gewisse Riesenst\u00e4dte oder an China) - offenbar eine untergeordnete Rolle spielt, bitten wir den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie hoch wird in der Schweiz die von der WHO genannte krebserregende Wirkung von verschmutzter Luft eingesch\u00e4tzt?
2. Welche erg\u00e4nzenden Massnahmen k\u00f6nnen gegebenenfalls in der Schweiz in Betracht gezogen werden, um diese Belastungen zu verringern?
3. Wie sieht der Bundesrat insbesondere die Zukunft des Diesels in der Schweiz?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Seit \u00fcber 20 Jahren verfolgen das Bafu und das BAG die wissenschaftlichen Arbeiten - namentlich jene im Rahmen des Forschungsprogramms Sapaldia (Swiss Study on Air Pollution and Lung Diseases in Adults) -, um die Gesamtheit der Auswirkungen (auch die krebserregende Wirkung) der menschenverursachten Luftverschmutzung auf die Gesundheit der Schweizer Bev\u00f6lkerung zu bestimmen. Ausgehend von den Ergebnissen dieser Arbeiten und den nationalen Statistiken sterben in der Schweiz j\u00e4hrlich sch\u00e4tzungsweise 3000 bis 4000 Menschen fr\u00fchzeitig an den Folgen der Luftverschmutzung (BFS 2012, Gesundheitsstatistik 2012).
Zur\u00fcckzuf\u00fchren sind diese Todesf\u00e4lle in den allermeisten F\u00e4llen auf Herz-Kreislauf- oder Atemwegserkrankungen. Bei diesen fr\u00fchzeitigen Todesf\u00e4llen handelt es sich in rund 10 Prozent der F\u00e4lle um Lungenkrebs. Dies entspricht 48 000 verlorenen Lebensjahren (Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung, Berichte 2004 und 2008 \u00fcber die externen Kosten des Verkehrs in der Schweiz).
2. Seit dem Inkrafttreten der Luftreinhaltegesetzgebung im Jahr 1986 (Luftreinhalte-Verordnung, SR 814.318.142.1) haben Bund, Kantone und Gemeinden eine Vielzahl von Massnahmen getroffen, um die Emissionen von Luftschadstoffen - darunter auch von krebserregenden Substanzen wie Benzol oder Dieselruss - zu verringern. Diese Massnahmen wurden im Rahmen der Aktualisierung des Luftreinhalte-Konzepts des Bundesrates im Jahr 2009 neu beurteilt (vgl. Bericht in Beantwortung der Motion der Kommission f\u00fcr Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates 00.3184). Gegenw\u00e4rtig werden zahlreiche Massnahmen zur Begrenzung der Schadstoffemissionen umgesetzt.
3. Im Rahmen seines Aktionsplans gegen Feinstaub aus dem Jahr 2006 legte der Bundesrat den Schwerpunkt auf die Begrenzung des Russausstosses von Dieselmotoren durch wirksame Partikelfilter. Diese Massnahme betrifft neue Strassenfahrzeuge, Lokomotiven, Boote und Baumaschinen. Die Abgasgesetzgebung f\u00fcr land- und forstwirtschaftliche Traktoren sieht bislang noch keine Filterpflicht vor. Der Einsatz von Partikelfiltern ist unverzichtbar, um den Ausstoss von krebserregendem Dieselruss zu begrenzen und dessen gesundheitssch\u00e4dliche Auswirkungen zu vermeiden. Angesichts der zunehmenden Verbreitung von Abgasreinigungssystemen d\u00fcrfte Dieseltreibstoff auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Energieversorgung der Schweiz spielen.
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