Vorletzte Woche gab es eine Welle an Diebst\u00e4hlen im Val Poschiavo. Eine derartige Serie von Diebst\u00e4hlen hat das Tal wohl noch nie erlebt. So herrscht eine grosse Unsicherheit. Gleiches war auch im Veltlin festzustellen. Die heutige Grenz\u00fcberwachung ist unbefriedigend.
- Was gedenkt der Bundesrat in dieser - nach Ansicht der Talbeh\u00f6rden - herrschenden Ausnahmesituation zu tun?
- W\u00e4re es nicht angebracht, an der Grenze wieder systematische Kontrollen (24 Stunden pro Tag) vorzunehmen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Auch in anderen Landesteilen f\u00e4llt es auf, dass in dieser vorwinterlichen Jahreszeit die D\u00e4mmerungseinbr\u00fcche und Diebst\u00e4hle jedes Jahr zunehmen. So starten auch viele Polizeikorps zu dieser Zeit spezifische Informationskampagnen dazu, wie sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger besser sch\u00fctzen und welche Massnahmen sie ergreifen k\u00f6nnen.
Das Grenzwachtkorps ist bestrebt, mit den gegebenen Mitteln eine m\u00f6glichst effektive und effiziente Grenz\u00fcberwachung zu gew\u00e4hrleisten. In Zusammenarbeit mit den kantonalen Polizeibeh\u00f6rden werden flexible und lageabh\u00e4ngige Schwerpunktkontrollen durchgef\u00fchrt. In diesem Sinne ist die zust\u00e4ndige Grenzwachtregion Chur aktuell dabei, unter anderem im Val Poschiavo flexiblere mobile Einsatzm\u00f6glichkeiten zu schaffen.
Das Grenzwachtkorps ist zwar 24 Stunden im Einsatz. Mit den bestehenden Ressourcen ist es aber nicht m\u00f6glich, rund um die Uhr systematische Personenkontrollen an einer Schengen-Binnengrenze einzuf\u00fchren; zudem w\u00fcrde dies auch der Schengen-Vertrag nicht zulassen. Solche systematischen Kontrollen waren bereits vor der Schengen-Assoziierung der Schweiz aus praktischen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich. Im Gegensatz zu anderen Schengen-Staaten hat die Schweiz aber nach wie vor die M\u00f6glichkeit, Zoll- und Warenkontrollen an den Grenzen durchzuf\u00fchren.
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