Axpo Tegra erh\u00e4lt f\u00fcr das Biomasse-Werk in Domat/Ems KEV-Verg\u00fctungen von j\u00e4hrlich 21,6 Millionen Franken, obwohl die W\u00e4rme ungen\u00fcgend genutzt wird und somit die F\u00f6rderbedingungen nicht erf\u00fcllt sind.
1. Wie sieht die \u00dcbergangsregelung aus, welche Axpo Tegra von der nationalen Netzgesellschaft einger\u00e4umt wurde?
2. M\u00fcssen R\u00fcckstellungen f\u00fcr den Aufbau des W\u00e4rmenetzes get\u00e4tigt werden?
3. Sind andere Massnahmen vorgesehen, um nach Ablauf der Frist den Weiterbetrieb zu sichern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Axpo Tegra AG betreibt in Domat/Ems ein Holzheizkraftwerk, welches der Strom- und W\u00e4rmeproduktion dient. Dieses Holzheizkraftwerk produziert rund 100 Millionen Kilowattstunden pro Jahr und ist damit aktuell der gr\u00f6sste Bez\u00fcger von F\u00f6rdergeldern aus der kostendeckenden Einspeiseverg\u00fctung (KEV). Die KEV verlangt energetische Mindestanforderungen hinsichtlich W\u00e4rmeabsatz bei Holzheizkraftwerken, also eine minimale Gesamtausnutzung des Energietr\u00e4gers Holz. Holzheizkraftwerke zur reinen Stromerzeugung sind hinsichtlich der Ressourcenausn\u00fctzung nicht sinnvoll. Diese Mindestanforderung kann gegenw\u00e4rtig in Domat/Ems nicht erf\u00fcllt werden, da die angrenzende S\u00e4gerei als W\u00e4rmeabnehmer endg\u00fcltig weggefallen ist.
1. Die Axpo Tegra AG beantragte bei der Swissgrid, gest\u00fctzt auf eine H\u00e4rteklausel in der Energieverordnung, dass das Holzheizkraftwerk auf voller Stromproduktion betrieben werden darf, ohne dass die Mindestanforderungen hinsichtlich W\u00e4rmeabsatz f\u00fcr eine angemessene Frist eingehalten werden m\u00fcssen. Gest\u00fctzt auf diesen Artikel hat Swissgrid der Axpo Tegra AG 2011 eine dreij\u00e4hrige Frist einger\u00e4umt, in welcher die KEV weiterhin ausbezahlt wird. Nach Ablauf dieser Frist Ende 2014 m\u00fcssen die Mindestanforderungen hinsichtlich W\u00e4rmeabsatz wieder eingehalten werden. 2015 wird also gepr\u00fcft, ob die Mindestanforderungen wieder eingehalten werden; falls nicht, muss die Axpo Tegra AG ab 2015 die zu viel erhaltene Verg\u00fctung zur\u00fcckbezahlen.
2. Ein Ausbau des W\u00e4rmenetzes w\u00e4re eine Massnahme, um die Mindestanforderungen wieder einhalten zu k\u00f6nnen. Die Axpo Tegra AG ist aber frei, mit welchen Massnahmen sie die Mindestanforderungen wieder einhalten will.
3. Die Axpo Tegra AG verfolgt derzeit verschiedene Projekte, um die Mindestanforderungen baldm\u00f6glichst wieder einzuhalten und den Weiterbetrieb zu sichern. Welches das geeignetste ist, liegt im Entscheidungsbereich der Axpo Tegra AG selber.
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