Medienmitteilung des Bundesrates vom 03.09.2014
Bundesrat will Beteiligung der Schweiz an weltweit leistungsf\u00e4higster Neutronenquelle
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, den Beitritt der Schweiz zur weltweit leistungsf\u00e4higsten Neutronenquelle, der \"European Spallation Source ESS\", zu genehmigen und den dazu notwendigen finanziellen Beitrag der Schweiz an Bau und Betrieb bis 2026 zu bewilligen. Er hat heute eine entsprechende Botschaft ans Parlament \u00fcberwiesen. Mit der Beteiligung an der ESS will der Bundesrat die Stellung des Forschungsplatzes Schweiz im internationalen Wettbewerb weiter festigen.
Die Forschungsinfrastruktur ESS im schwedischen Lund soll die weltweit leistungsf\u00e4higste Neutronenquelle werden. Mit deren Hilfe werden Forschende Einblicke in verschiedene Materialien oder biologische Strukturen gewinnen und so Grundlagen f\u00fcr neue technische Ger\u00e4te oder Medikamente schaffen. Die ESS erg\u00e4nzt bestehende Anlagen und erm\u00f6glicht es Forschenden aus der Schweiz, Experimente durchzuf\u00fchren, die in der Schweiz nicht m\u00f6glich sind.
Den Schweizer Beitrag von rund 32 Millionen Franken f\u00fcr die erste Bauphase hat das Parlament bereits im Rahmen der Botschaft \u00fcber die F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation 2013-2016 bewilligt. Nun soll auch der Beitrag von insgesamt rund 98 Millionen Franken f\u00fcr die zweite Bau- und Betriebsphase bis 2026 bewilligt werden. Damit beteiligt sich die Schweiz mit 3,5 Prozent an den Gesamtkosten der ESS von rund 3,7 Milliarden Franken. An der ESS beteiligt sind 17 Partnerl\u00e4nder.
F\u00fcr eine Beteiligung der Schweiz an ESS ist kein Abkommen zwischen der Schweiz und der Europ\u00e4ischen Kommission n\u00f6tig. Es gen\u00fcgt eine Erkl\u00e4rung der Schweiz zur Anerkennung der ERIC-Verordnung, denn ESS basiert auf dem neuen europ\u00e4ischen Rechtsrahmen ERIC (European Research Infrastructure Consortium). Dieser legt die wichtigsten Merkmale europ\u00e4ischer Forschungsinfrastrukturen sowie klare Verfahren zur Verleihung des entsprechenden Status fest.
Die Schweiz ist f\u00fcr ihre Spitzenforschung in vielen Gebieten auf die Beteiligung an internationalen Forschungsinfrastrukturen angewiesen. Solche Anlagen wie Observatorien f\u00fcr die Umweltwissenschaften, Datenbanken in der Genomik und den Sozialwissenschaften, Strahlenquellen f\u00fcr die Materialforschung oder Superrechner sind h\u00e4ufig f\u00fcr einen Einzelstaat nicht alleine realisierbar und bedingen die Zusammenarbeit mehrerer L\u00e4nder. Die Schweiz ist deshalb bereits heute im Rahmen v\u00f6lkerrechtlicher Vertr\u00e4ge an verschiedensten internationalen Forschungsinfrastrukturen sehr erfolgreich beteiligt. Schweizer Forschungsinstitutionen, insbesondere die beiden ETH, die Universit\u00e4ten und Fachhochschulen haben dadurch Zugriff auf Experimente und neueste Daten.
","Proceedings":"Debatte im Nationalrat, 09.03.2015
Nationalrat genehmigt Beteiligung an europ\u00e4ischem Forschungsprojekt
(sda) Die Schweiz soll sich weiterhin an den Arbeiten zur weltweit leistungsst\u00e4rksten Neutronenquelle beteiligen. Der Nationalrat hat am Montag auf Antrag des Bundesrates einem Verpflichtungskredit von 97,2 Millionen Franken zugestimmt - der Entscheid fiel mit 124 zu 45 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Die SVP hatte sich vergebens dagegen zur Wehr gesetzt.
SVP-Nationalrat Christoph M\u00f6rgeli (ZH) kritisierte das Vorhaben mit Verweis auf die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. \"Von der Schweiz wird sehr viel Geld erwartet in einem Moment, wo wir mit EU-Vertreten in schwierigen Verhandlungen sind\", sagte M\u00f6rgeli. Wenn sich die EU nicht bewege, solle die Schweiz nicht st\u00e4ndig zahlen. \"Wir k\u00f6nnen das wagen, wir werden deshalb nicht zur Forschungsprovinz.\"
Genau dies bezweifelte aber eine Ratsmehrheit. Die Schweiz brauche f\u00fcr ihre Spitzenforschung die Zusammenarbeit mit internationalen Forschungsinfrastrukturen, sagte Kommissionssprecherin Kathy Riklin (CVP/ZH). Die Teilnahme erm\u00f6gliche Forschern auch Experimente, die in der Schweiz nicht m\u00f6glich w\u00e4ren. Auch Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann betonte, der Anschluss der Schweiz an die Spitzenforschung w\u00fcrde bei einer Ablehnung der Vorlage in Frage gestellt.
Mit dem Kredit leistet die Schweiz bis 2026 einen Beitrag an die sogenannte \"Europ\u00e4ische Spallationsquelle ESS\". Mit deren Hilfe wollen Forscher Einblicke in verschiedene Materialien oder biologische Strukturen gewinnen und so die Grundlage f\u00fcr neue technische Ger\u00e4te oder Medikamente schaffen.
Der Standort des Forschungsprojektes ist im schwedischen Lund. Die Schweiz ist eines von 17 Partnerl\u00e4ndern und beteiligt sich zu 3,5 Prozent an den Gesamtkosten. F\u00fcr die Jahre 2013-2016 hatte das Parlament bereits einen Beitrag von rund 32 Millionen Franken bewilligt.
Der St\u00e4nderat hatte der Vorlage schon im Dezember 2014 zugestimmt.
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