Medienmitteilung des Bundesrates vom 19.09.2014
Bundesrat legt dem Parlament das CEVA-Abkommen zur Ratifizierung vor
Das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich \u00fcber die Bahnlinie zwischen dem Genfer Bahnhof Eaux-Vives und Annemasse, welche Teil des Projekts CEVA ist, soll demn\u00e4chst ratifiziert werden. Heute hat der Bundesrat seine diesbez\u00fcgliche Botschaft an das Parlament verabschiedet. Das Abkommen legt die Rollen der Akteure beidseits der Landesgrenze fest, die an der Planung, am Bau, am Betrieb und an der Finanzierung der Linie beteiligt sind. Dazu geh\u00f6rt der Bau eines Gleises im Bahnhof Annemasse f\u00fcr Z\u00fcge, die mit Schweizer Einphasenwechselstrom fahren.
Die Modernisierung der Bahnlinie zwischen der franz\u00f6sischen Stadt Annemasse und dem Bahnhof Eaux-Vives in Genf ist unabdingbar f\u00fcr die k\u00fcnftige Bahnverbindung Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA). Die 16 Kilometer lange neue Verbindung - wovon 2 Kilometer \u00fcber franz\u00f6sisches Territorium f\u00fchren - erlaubt die Realisierung eines S-Bahn-Netzes, das die gesamte Region von Lausanne \u00fcber Bellegarde, Annecy und Saint-Gervais bis nach Evian erschliesst. Knapp eine Million Menschen leben in diesem Gebiet. Die neue Bahnverbindung beg\u00fcnstigt den wachsenden Austausch zwischen der Schweiz und Frankreich und erleichtert den grenz\u00fcberschreitenden Verkehr.
Die Kosten f\u00fcr die Arbeiten am schweizerischen Abschnitt von CEVA belaufen sich auf rund 1,56 Milliarden Franken (Preisstand Oktober 2008) und werden vom Bund und vom Kanton Genf getragen. Der Bau des auf franz\u00f6sischem Boden gelegenen Streckenabschnitts wird dem Territorialprinzip entsprechend von Frankreich finanziert.
Eine Ausnahme von diesem Grundsatz sieht das Abkommen in Bezug auf den Bau eines Gleises im Bahnhof Annemasse vor, das mit Schweizer Bahnstrom versorgt wird. Dieses ist unverzichtbar f\u00fcr Z\u00fcge, die mit Schweizer Einphasenwechselstrom fahren, denn der Streckenabschnitt auf franz\u00f6sischem Territorium wird an das Bahnstromnetz der schweizerischen Infrastrukturbetreiberin (SBB) angeschlossen. Der Bund finanziert diese Massnahme \u00fcber eine einmalige Zahlung in H\u00f6he von 15,7 Millionen Euro. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass diese L\u00f6sung kosteng\u00fcnstig und sowohl aus technischer wie auch aus Angebotssicht vorteilhaft ist.
Bundesr\u00e4tin Doris Leuthard und ihr franz\u00f6sischer Amtskollege Fr\u00e9d\u00e9ric Cuvillier haben das schweizerisch-franz\u00f6sische Abkommen am 19. M\u00e4rz 2014 in Paris unterzeichnet.
","Proceedings":"Debatte im Nationalrat, 12.03.2015
Nationalrat stimmt Bahnabkommen mit Frankreich zu
(sda) Der Nationalrat stimmt der Ratifizierung eines Bahnabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zu. Mit der neuen Bahnverbindung kann ein grenz\u00fcberschreitendes S-Bahn-Netz von der Region Lausanne bis nach Evian am franz\u00f6sischen Ufer des Genfersees realisiert werden.
Dieser Anschluss sei wichtig, damit Schweizer Z\u00fcge den franz\u00f6sischen Bahnhof Annemasse anfahren k\u00f6nnten, sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard. Damit w\u00fcrden Durchmesserverbindungen m\u00f6glich. Leuthard betonte, das CEVA-Abkommen leiste einen wichtigen Beitrag, um die seit langem angespannte Verkehrssituation in der Region zu entlasten.
Der Nationalrat stimmte der Ratifizierung des Abkommens am Donnerstag mit 147 zu 28 Stimmen bei einer Enthaltung zu.
Debatte im St\u00e4nderat, 04.06.2015
Parlament macht weg frei f\u00fcr S-Bahn-Netz am Genfersee
(sda) Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag auch der St\u00e4nderat der Ratifizierung eines Bahnabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zugestimmt. Mit der neuen Verbindung kann ein grenz\u00fcberschreitendes S-Bahn-Netz von der Region Lausanne bis nach Evian am franz\u00f6sischen Ufer des Genfersees realisiert werden.
F\u00fcr die Bahnverbindung Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA) m\u00fcssen in der Schweiz rund 14 zus\u00e4tzliche Bahnkilometer erstellt werden. Zudem werden vier neue Stationen errichtet und zwei Bahnh\u00f6fe umgebaut. Frankreich wird einen 2 Kilometer langen Streckenabschnitt bis in den Bahnhof Annemasse bauen.
Die Kosten belaufen sich auf Schweizer Seite auf 1,56 Milliarden Franken. Die Ausgaben f\u00fcr den franz\u00f6sischen Streckenabschnitt wird Frankreich tragen. F\u00fcr den Anschluss des franz\u00f6sischen Streckenabschnitts an das Bahnstromnetz der SBB leistet der Bund eine einmalige Zahlung von 15,7 Millionen Euro.
Dieser Anschluss sei wichtig, damit Schweizer Z\u00fcge den franz\u00f6sischen Bahnhof Annemasse anfahren k\u00f6nnten, sagte Kommissionssprecher Ren\u00e9 Imoberdorf (CVP/VS). Dadurch werde ein geschlossenes S-Bahn-Netz erm\u00f6glicht f\u00fcr ein Gebiet, in dem rund eine Million Menschen lebten. Der St\u00e4nderat hiess die Ratifizierung des Abkommens ohne Gegenstimme gut.
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