Wir leben in einer Zeit, in der die Globalisierung immer schneller voranschreitet, die Wirtschaft immer globaler und kompetitiver wird, die Verst\u00e4dterung zunimmt, tiefgreifende Ver\u00e4nderungen in der Gesellschaft und der Umwelt stattfinden - da ist es wichtig, dass unser Land seine Mittel verst\u00e4rkt, mit denen solche komplexen Entwicklungen genau verfolgt und antizipiert werden k\u00f6nnen, damit es die mit ihnen einhergehenden Herausforderungen langfristig zu bew\u00e4ltigen vermag.
So gesehen ist es naheliegend, dass der Bundesrat angesichts dieser Ungewissheiten \u00fcber die Zukunft seine Informationsquellen erweitert und seine Fachkompetenz st\u00e4rkt.
Zwar existiert bereits heute ein Perspektivstab, und zahlreiche Bundes\u00e4mter beobachten in ihrem Bereich die Entwicklungen und sammeln Informationen. Trotz allem bleiben diese Anstrengungen jedoch verstreut \u00fcber die Bundesverwaltung, und eine Koordination unter strategischen Gesichtspunkten ist nicht immer gew\u00e4hrleistet. Das ist der Handlungsf\u00e4higkeit des Bundesrates nicht zutr\u00e4glich. Es scheint deshalb angezeigt, \u00fcber eine verbesserte strategische Voraussicht der Bundesbeh\u00f6rden nachzudenken.
Zun\u00e4chst dr\u00e4ngt sich eine erneute \u00dcberpr\u00fcfung der Informationsbeschaffung auf, die der Bereitstellung der Dossiers vorausgeht, die f\u00fcr den Bundesrat Entscheidungshilfen und die Grundlage seiner politischen Weichenstellungen bilden.
Sodann ist es heute wichtiger denn je, dass die Beh\u00f6rden in ihren Politikbereichen noch entschiedener ein langfristiges Denken etablieren und die notwendigen Massnahmen ergreifen, damit sie ihren Sinn f\u00fcr die Vorwegnahme k\u00fcnftiger Entwicklungen sch\u00e4rfen k\u00f6nnen.
Dazu m\u00f6chte ich dem Bundesrat folgende Fragen stellen:
1. Wie sch\u00e4tzt der Bundesrat die Qualit\u00e4t und die Wirksamkeit seiner gegenw\u00e4rtigen Vorkehrungen ein, die darin bestehen, dass der Perspektivstab alle vier Jahre einen Bericht erarbeitet und dass interdepartementale Arbeitsgruppen eingesetzt werden, wenn ein bestimmtes politisches Thema dies erfordert?
2. Eine M\u00f6glichkeit, die schon ins Spiel gebracht wurde, um die Regierung handlungsf\u00e4higer zu machen, ist die Schaffung von Task-Forces, die sich aus hohen Kadern der Verwaltung, Vertreterinnen und Vertretern der Kantone und Gemeinden sowie externen Fachleuten zusammensetzen. Wie denkt der Bundesrat \u00fcber solche Instrumente?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt die Meinung von St\u00e4nderat H\u00eache, dass das Umfeld, in dem wir uns bewegen, immer komplexer wird und sich mit steigender Geschwindigkeit ver\u00e4ndert. Verl\u00e4ssliche Prognosen \u00fcber mittel- bis langfristige Entwicklungen der Lage werden durch wachsende Unsicherheit erschwert. Dennoch sind politische und wirtschaftliche Entscheidungstr\u00e4ger auf verl\u00e4ssliche Zukunftsannahmen angewiesen, denn diese bilden eine Grundlage f\u00fcr jeden Planungs- und jeden Investitionsentscheid.
Daf\u00fcr setzt der Bundesrat in erster Linie den Perspektivstab der Bundesverwaltung (Perspektivstab) ein (www.bk.admin.ch > Die Bundeskanzlei > \u00dcberdepartementale Gremien). Als zentrales Organ f\u00fcr die Vorbereitung der Legislaturplanung erstellt der Perspektivstab unter der Leitung der Bundeskanzlerin und in Kooperation mit allen sieben Departementen alle vier Jahre einen Bericht \"Perspektiven\" als Grundlage f\u00fcr die Legislaturplanung. Ziel ist die Identifikation der wichtigsten Chancen und Gefahren f\u00fcr alle relevanten Politikbereiche der Schweiz. Die Erarbeitung dieses Berichtes basiert auf einer bew\u00e4hrten wissenschaftlichen Methode, einer Kombination aus Trendanalyse und Szenariotechnik. Dabei wird die Frage beantwortet, welche Entwicklungen in den n\u00e4chsten 10 bis 15 Jahren f\u00fcr die Schweiz von strategischer Bedeutung sein k\u00f6nnen. Am Prozess beteiligt sind verwaltungsinterne sowie externe Expertinnen und Experten. Gest\u00fctzt auf Artikel\u00a032cter des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. M\u00e4rz 1997 (SR 172.010) wird die Bundeskanzlei in Zusammenarbeit mit dem Perspektivstab dem Bundesrat ab 2016 j\u00e4hrlich einen Bericht \u00fcber die langfristige und kontinuierliche Lage- und Umfeldanalyse vorlegen. Damit soll der Bundesrat fr\u00fchzeitig m\u00f6gliche Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Schweiz erkennen k\u00f6nnen; gleichzeitig w\u00fcrde er damit in ausserordentlichen Lagen \u00fcber Instrumente f\u00fcr die strategische politische Steuerung verf\u00fcgen. Somit kann der Bundesrat die zentralen Herausforderungen unseres Landes fr\u00fchzeitig erkennen und die strategischen Entscheide rechtzeitig in die Wege leiten.
Die Arbeit des Perspektivstabs ist themen- und politikfeld\u00fcbergreifend und schafft eine langfristige Querschnittperspektive. Demgegen\u00fcber werden interdepartementale Arbeitsgruppen und Task-Forces, in denen auch Vertreterinnen und Vertreter von ausserhalb der Verwaltung Einsitz nehmen, eingesetzt, um Spezialthemen vertieft zu behandeln.
Vor diesem Hintergrund beantwortet der Bundesrat die Fragen wie folgt:
1./2. In der aktuellen Zeit, gepr\u00e4gt vom globalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel und von zunehmender Komplexit\u00e4t, erlauben die obengenannten Instrumente, sowohl koordiniert und strategisch zu handeln als auch vorausschauend zu planen.
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