Die Verschrottung von Rollmaterial der SBB und die Rezyklierung von dessen Metallteilen werden zurzeit diskutiert. Das Mitarbeitermagazin der SBB, \"Unterwegs\", nimmt dieses Thema in der Dezember-Nummer auf. Sie weist auf die \"Gotthard-Lokomotiven\" Ae 6/6 hin, die altershalber ausgemustert und deshalb verschrottet werden.
Die Verschrottung und Rezyklierung umfassen nat\u00fcrlich nicht nur die Lokomotiven, sondern beispielsweise auch die G\u00fcterwagen, den Ausschuss der SBB-Werkst\u00e4tten, die Gleisbestandteile, die Weichen und die Schwellen von SBB Infrastruktur, die Fahrleitungen, die Antennen und so weiter.
Dieses Material ist reich an wiederverwertbaren Metallen - zum Beispiel an Kupfer. Damit ist es nicht bloss Abfall, sondern auch eintr\u00e4gliche Rohstoffquelle. Es muss deshalb auch so wahrgenommen und bewirtschaftet werden. Die Mengen, um die es geht, sind enorm, werden doch \u00fcber die Jahre Tausende von Wagen und Hunderte von Lokomotiven verschrottet. Wenn Alptransit den Betrieb aufnimmt, werden zahlreiche weitere Lokomotiven \u00e4lteren Datums verschrottet werden. Und dennoch werden die Auftr\u00e4ge zur Verschrottung und Rezyklierung des Rollmaterials seit \u00fcber sechs Jahren ohne Ausschreibung auf die Alpennordseite vergeben (dies bringt unter anderem auch zus\u00e4tzliche Kosten mit sich f\u00fcr die Verbringung des Materials von der Alpens\u00fcdseite an den Ort der Verschrottung). Nimmt man an, dass aus jeder Lokomotive, deren Gewicht zwischen 80 und 120 Tonnen liegt, Metalle im Wert von etwa 30 000 Franken gewonnen werden k\u00f6nnen, so merkt man, dass es sich hier um ein Millionen-Gesch\u00e4ft handelt. Und daf\u00fcr braucht es Transparenzkriterien und Gleichbehandlung.
Darum bitte ich den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:
1. Stimmt es, dass die Verschrottung des Rollmaterials und die Zur\u00fcckgewinnung der Rohstoffe daraus seit \u00fcber sechs Jahren nicht \u00f6ffentlich ausgeschrieben werden? Wenn dies zutrifft, wie steht der Bundesrat zu diesem Verhalten der SBB?
2. Wie viele G\u00fcterwagen, Personenwaggons, Lokomotiven usw. wurden verschrottet, seit die Verschrottung nicht mehr ausgeschrieben wird?
3. Wie hoch ist der Betrag, der im fraglichen Zeitraum durch die R\u00fcckgewinnung von Rohstoffen aus dem verschrotteten Rollmaterial gel\u00f6st werden konnte?
4. Wie soll die Verschrottung/Rezyklierung des in die Jahre gekommenen Rollmaterials in Zukunft gesteuert werden? Will sich der Bundesrat daf\u00fcr einsetzen, dass dieses Gesch\u00e4ft erneut ausgeschrieben wird, beispielsweise \u00fcber j\u00e4hrliche \u00f6ffentliche Ausschreibungen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Dem \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen (Bundesgesetz und Verordnung; SR 172.056.1) sind \u00f6ffentliche Liefer-, Dienstleistungs- und Bauauftr\u00e4ge unterstellt. Hier aber beschaffen die SBB keine G\u00fcter oder Dienstleistungen, sondern verkaufen das Rollmaterial zwecks Verschrottung und Wertstoffwiedergewinnung. Die SBB vergeben Abbruchauftr\u00e4ge f\u00fcr Rollmaterial nach einem Anbietervergleich. Es werden jeweils Offerten eingeholt und die Fahrzeuge an den Meistbietenden zur Entsorgung vergeben.
2. Gem\u00e4ss SBB wurden konzernweit in den letzten Jahren pro Jahr durchschnittlich 650 bis 700 Fahrzeuge (G\u00fcterwagen, Personenwaggons, Lokomotiven usw.) verschrottet. Die jeweiligen Mengen k\u00f6nnen aufgrund Alter und Zustand der Fahrzeuge \u00fcber die Jahre stark variieren.
3. Diese Informationen unterliegen dem Gesch\u00e4ftsgeheimnis des Anbieters, das ist in einem Bieterverfahren \u00fcblich. Generell gilt es zu beachten, dass die Preise f\u00fcr Wertstoffe stark schwanken k\u00f6nnen.
4. Verk\u00e4ufe von zu verschrottendem Rollmaterial unterstehen nicht dem \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen, siehe auch Antwort zu Frage 1.
Seit Januar 2014 ist bei den SBB ein Kompetenzzentrum Entsorgung im Aufbau, welches die Entsorgung und die Wertstoffverwertung konzernweit verantworten und betreiben wird.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1400025600000)\/","SubmittedBy":"Quadri Lorenzo","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1403222400000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48|52","Category":null,"Modified":"\/Date(1690527052827)\/","SubmissionDate":"\/Date(1395014400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4912,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr|Umwelt"}}