Der Bundesrat wird beauftragt, eine Liste mit allen bisher in der Schweiz gem\u00e4ss Anhang 1 Absatz\u00a01 der Altlastenverordnung (AltlV) hergeleiteten und vom Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu) gutgeheissenen Konzentrationswerte \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen.
","ReasonText":"Belasten bei Altlasten Schadstoffe z. B. das Grundwasser, f\u00fcr die in Anhang 1 der AltlV keine Konzentrationswerte bestehen, so m\u00fcssen diese gem\u00e4ss Anhang 1 Absatz\u00a01 nach der AltlV vorgegebenen toxikologischen Kriterien hergeleitet und mit Zustimmung des Bafu angewendet werden. Seit nun die AltlV in Kraft ist, wurden in den Kantonen bei verschiedenen Standorten von Altlasten solche Konzentrationswerte nach einheitlichen und vorgegebenen Kriterien festgelegt und vom Bafu gutgeheissen. Das Bafu soll diese hergeleiteten Konzentrationswerte ver\u00f6ffentlichen, damit sie nicht bei jeder Altlast wieder neu hergeleitet werden m\u00fcssen. Dies steigert einerseits die Effizienz, was beispielsweise auch der Kanton Z\u00fcrich w\u00fcnscht. Andererseits wird damit eine verst\u00e4rkte rechtliche Gleichstellung und verfahrenstechnische Vereinheitlichung der Sanierungsprojekte erreicht.
Begr\u00fcssenswerterweise hat das Bafu einen gem\u00e4ss Anhang 1 Absatz\u00a01 der AltlV hergeleiteten Konzentrationswert f\u00fcr Quecksilber bereits ver\u00f6ffentlicht.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Liste der Konzentrationswerte in Anhang 1 der Altlasten-Verordnung (AltlV, SR 814.680) umfasst die wichtigsten altlastenrelevanten Schadstoffe und deren Konzentrationswerte. Konzentrationswerte f\u00fcr weitere Stoffe k\u00f6nnen gem\u00e4ss AltlV von den Bewilligungsbeh\u00f6rden mit Zustimmung des Bafu nur im Einzelfall, f\u00fcr den jeweiligen Standort, festgelegt werden. Die Zustimmung des Bafu stellt sicher, dass die Herleitungen gesamtschweizerisch einheitlich erfolgen. Eine Ver\u00f6ffentlichung der zus\u00e4tzlich hergeleiteten Konzentrationswerte w\u00fcrde den zust\u00e4ndigen kantonalen Beh\u00f6rden die Arbeit erleichtern. Die Liste soll zudem auch die neuhergeleiteten Konzentrationswerte f\u00fcr die Beurteilung der Sanierungsbed\u00fcrftigkeit von B\u00f6den nach Anhang 3 Absatz\u00a01 AltlV enthalten. Deren Herleitung ist wesentlich komplexer als bei den Werten von Anhang 1, sodass hier der Nutzen aus der Ver\u00f6ffentlichung noch gr\u00f6sser ist.
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.","FederalCouncilProposal":19,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1400025600000)\/","SubmittedBy":"Hadorn Philipp","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1465776000000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"52","Category":null,"Modified":"\/Date(1750809730037)\/","SubmissionDate":"\/Date(1395273600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4912,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Umwelt"}}