Da immer weniger Armeeangeh\u00f6rige ausgebildet werden, ist es logisch, dass das VBS die Verkleinerung seiner Ausbildungsinfrastruktur ins Auge fasst und in seinem Stationierungskonzept f\u00fcr die Armee vorschl\u00e4gt, aus Spargr\u00fcnden mehrere Waffenpl\u00e4tze zu schliessen.
Gleichzeitig wird gefordert, die Bed\u00fcrfnisse der Armee regelm\u00e4ssig der internationalen Lage und den strategischen Entscheiden anzupassen. Unter diesem Blickwinkel ist es wichtig, darauf zu achten, dass die Investitionskosten in einem angemessenen Verh\u00e4ltnis zur Senkung der erwarteten j\u00e4hrlichen Betriebskosten stehen.
Gerade bei der geplanten Verschiebung der Sanit\u00e4tstruppen von Moudon nach Chamblon scheint dies nicht der Fall zu sein. Die Arbeiten f\u00fcr die Anpassung der Infrastruktur w\u00fcrden sich auf einen Betrag von zig Millionen belaufen; es ist unwahrscheinlich, dass dies im Verh\u00e4ltnis zu den eingesparten Betriebskosten der vern\u00fcnftigste Entscheid war. Nun gibt es F\u00e4lle, in denen ein solcher Entscheid, der auf den ersten Blick unvern\u00fcnftig scheint, bereits fr\u00fcher getroffen wurde. Es darf aber nicht sein, dass die Armee unverh\u00e4ltnism\u00e4ssige Investitionen t\u00e4tigt, um ihre Betriebskosten zu senken und so ihren finanziellen Handlungsspielraum zu vergr\u00f6ssern.
Ich bitte den Bundesrat daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie hoch sch\u00e4tzt der Bundesrat bei der Verschiebung der verschiedenen wichtigen Milit\u00e4ranlagen den Betrag f\u00fcr die erforderlichen Investitionen ein? Bis wann sollen die Investitionen amortisiert sein? Mit welchen j\u00e4hrlichen Einsparungen wird gerechnet?
2. Wird den Investitionskosten, die durch die Strukturverschiebungen entstehen, im Stationierungskonzept f\u00fcr die Armee gen\u00fcgend Rechnung getragen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Abbau der Immobilien, der mit dem Stationierungskonzept der Armee vorgesehen ist, erfolgt aufgrund der Reduktion des Armeebestands mit der Weiterentwicklung der Armee. Die milit\u00e4rischen Nutzungen m\u00fcssen an langfristig gesicherten Standorten konzentriert werden, um daf\u00fcr Waffen- und Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze zu schliessen und eine Senkung der Betriebs- und Instandsetzungskosten zu erreichen. Es ist normal, dass daf\u00fcr Investitionen an den verbleibenden Standorten n\u00f6tig sind. Die Konzentration bedeutet jedoch nicht, dass die heutigen Infrastrukturen eins zu eins ersetzt werden. Die Investitionen werden an den k\u00fcnftigen Bedarf angepasst und auf das Minimum beschr\u00e4nkt. Deshalb m\u00fcssen beispielsweise f\u00fcr die Verschiebung der Nutzung von Moudon nach Chamblon nicht Dutzende von Millionen Franken investiert werden.
Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:
1. Das VBS erarbeitet zurzeit die Planung zur Umsetzung des Stationierungskonzepts. Es wird ermittelt, wie gross die Investitionen im Einzelnen f\u00fcr die n\u00f6tigen Anpassungen sind. Dabei wird auch der jeweilige Instandsetzungsbedarf bei den Immobilien ber\u00fccksichtigt. Die Amortisationsdauer der Investitionen betr\u00e4gt je nach Art der Geb\u00e4ude 20 bis 50 Jahre.
2. Jeder Konzentrationsprozess bedingt vorg\u00e4ngige Investitionen. Das Stationierungskonzept tr\u00e4gt diesem Faktor angemessen Rechnung. Im Rahmen der Umsetzungsplanung wird der Investitionsbedarf weiter minimiert.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1409097600000)\/","SubmittedBy":"van Singer Christian","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1449100800000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9","Category":null,"Modified":"\/Date(1690526968010)\/","SubmissionDate":"\/Date(1403136000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4914,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik"}}