Das VBS \u00fcberraschte am 5. Juni 2014 mit der Mitteilung, es wolle \"im Hinblick auf das R\u00fcstungsprogramm 2015 oder in einem nachfolgenden Programm\" das Aufkl\u00e4rungsdrohnensystem Hermes 900 HFE der Firma Elbit Systems (Israel) beschaffen. Wozu dieses Drohnensystem dienen soll und wie es sich sicherheitspolitisch begr\u00fcnden l\u00e4sst, deutete das VBS mit keinem Wort an. Der Typenentscheid \u00fcberrascht umso mehr, als die Hermes 900 HFE einer sehr viel h\u00f6heren Leistungsklasse angeh\u00f6rt als das Vorg\u00e4ngermodell Aufkl\u00e4rungsdrohnensystem (ADS) 95 Ranger.
1. Ist der Bundesrat bereit, zun\u00e4chst die sicherheitspolitische Analyse zu erstellen (WEA, neuer Sipol B), bevor er das Leistungsprofil definiert, welches das neue Aufkl\u00e4rungsdrohnensystem erf\u00fcllen soll?
2. Auf welcher konzeptuellen Grundlage und Auswertung traf das VBS die Vorauswahl, ein Drohnensystem f\u00fcr mittlere Flugh\u00f6he und lange Flugdauer (MALE) zu beschaffen, statt sich auf taktische unbemannte Drohnen des TUAS-Standards zu konzentrieren?
3. Wird die Hermes 900 HFE ohne Begleitflugzeug im Einsatz sein? Muss der zivile Luftraum f\u00fcr deren Einsatz gesperrt werden?
4. K\u00f6nnen mit dem neuen Drohnensystem gleichartige Eins\u00e4tze wie mit dem ADS 95 Ranger geflogen werden? Wie viele Flugstunden stand das ADS 95 Ranger j\u00e4hrlich im Einsatz? Wie viele Flugstunden Helikopter?
5. Durch die st\u00e4ndige Leistungssteigerung und Miniaturisierung in der Informationstechnologie sind immer bessere Leistungen bei Avionik und Nutzlasten (z. B. Sensoren) von Drohnensystemen m\u00f6glich. Auch kleinere Drohnen stellen sehr hohe Leistungen im Bereich der ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) zu g\u00fcnstigen Kosten bereit. Ist er bereit, kleinere Drohnen zu evaluieren und eine neue Offertrunde zu er\u00f6ffnen?
6. F\u00fcr Wartung und Unterhalt ist ein europ\u00e4ischer Anbieter sicherer als ein Anbieter aus dem instabilen Nahen Osten. Wird er auch bei Firmen aus der Schweiz (z. B. UMS Group) und Europa einen Request for Information einholen?
7. Welche Drohnen sind f\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit und den Informationsaustausch etwa hinsichtlich TTP (Tactics, Techniques and Procedures) besonders geeignet? Arbeitet die Schweizer Luftwaffe diesbez\u00fcglich heute bereits mit dem Ausbildungszentrum f\u00fcr abbildende Aufkl\u00e4rung der deutschen Luftwaffe zusammen? Spricht dies f\u00fcr ein interoperables Drohnensystem?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die erforderlichen sicherheitspolitischen Analysen liegen mit dem Sicherheitspolitischen Bericht 2010 (BBl 2010 5133), dem Armeebericht 2010 (BBl 2010 8871), der Botschaft \u00fcber die Weiterentwicklung der Armee (Verabschiedung durch den Bundesrat im Herbst) und dem Konzept \u00fcber den Schutz und die milit\u00e4rische Nutzung des Luftraums (ebenfalls Verabschiedung durch den Bundesrat im Herbst) bereits vor. Das Leistungsprofil f\u00fcr die neue Aufkl\u00e4rungsdrohne entspricht diesen Grundlagen.
2. Aufgrund der sicherheitspolitischen Analysen entschied die Armeef\u00fchrung, die Kernkompetenz ADS zu erhalten. Aspekte wie Reduktion von Personalaufwand und Betriebskosten, Ausbaupotenzial, Einsatz unter schwierigen Wetterbedingungen, Minimierung der L\u00e4rmemission und Integration in den zivilen Luftraum flossen in die milit\u00e4rischen Anforderungen ein, welche die Grundlage f\u00fcr eine erste Beurteilung von 11 Systemen waren. Davon waren etwa 50 Prozent als TUAS (Tactical Unmanned Aerial System) eingestuft. Es zeigte sich, dass Drohnen des TUAS-Standards die gestellten Anforderungen nicht erf\u00fcllen.
3. Die Drohne Hermes 900 HFE wird auf Luftbegleitung verzichten k\u00f6nnen. Ein System, das selbstst\u00e4ndig einen Flugk\u00f6rper erkennen und diesem ausweichen kann (Sense and Avoid), soll dies erm\u00f6glichen. Falls sich jedoch eine Verz\u00f6gerung in der Zulassung dieses Systems ergeben sollte, m\u00fcssten Eins\u00e4tze im nichtkontrollierten Luftraum weiterhin durch ein bemanntes Flugzeug begleitet werden. Eine Sperrung des zivilen schweizerischen Luftraums f\u00fcr Eins\u00e4tze des ADS 15 wird - wie auch schon beim ADS 95 - nicht notwendig sein.
Mit dem System Hermes 900 HFE k\u00f6nnen im Vergleich zum ADS 95 gleiche und anspruchsvollere Eins\u00e4tze geflogen werden. J\u00e4hrlich werden mit dem ADS 95 500 bis 600 Stunden geflogen, 2013 waren es 516 Stunden. Rund bei der H\u00e4lfte dieser Flugzeit wird das ADS 95 ohne Begleitflugzeug (nur noch Pilatus Porter PC-6, 2013: 227 Stunden Einsatz) im kontrollierten Luftraum, nachts oder in milit\u00e4rischen Trainingsr\u00e4umen eingesetzt.
4. Der Super Puma mit Flir (Forward-Looking Infrared/W\u00e4rmebildkamera) war 2013 w\u00e4hrend 231 Stunden im Einsatz.
5. Die Typenwahl basiert auf den milit\u00e4rischen Anforderungen. Hermes 900 HFE erf\u00fcllt diese am besten. Kleinere Drohnen k\u00f6nnen insbesondere bez\u00fcglich zentral gef\u00fchrten Einsatzes, Minimierung des logistischen und personellen Aufwands, Einsatzdauer und Entwicklungspotenzial das Anforderungsprofil nicht erf\u00fcllen. Es besteht kein Anlass, einen anderen Drohnentyp zu evaluieren und eine neue Offertrunde zu er\u00f6ffnen.
6. Der Bereich Wartung und Unterhalt war Bestandteil der Offertanfragen und Bewertung der Angebote. Nach der Typenwahl k\u00f6nnen nicht einzelne Bereiche aus dem Angebot isoliert und neu ausgeschrieben werden. Die Anbieter waren bei der Ausarbeitung der Angebote mit Schweizer Firmen in Verhandlung. Um die Abh\u00e4ngigkeit vom Anbieter zu minimieren, wird ein stufenweiser Wissenstransfer in die Schweiz stattfinden.
7. In der Partnerschaft f\u00fcr Frieden beteiligt sich die Schweiz an multilateralen Arbeitsgruppen, die sich mit Drohnen besch\u00e4ftigen. Sie ist damit in den Informationsaustausch \u00fcber TTP (Tactics, Techniques and Procedures) einbezogen. Diese Erkenntnisse flossen in die Beurteilung der Typenwahl ein. F\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit ist weniger der Drohnentyp, sondern die Zulassung des Systems, die Ausbildung der Piloten und die eingesetzten Verfahren massgeblich. Die Luftwaffe arbeitet in der Ausbildung von Luftbildauswertern mit dem Ausbildungszentrum f\u00fcr abbildende Aufkl\u00e4rung der deutschen Luftwaffe in Teilbereichen zusammen. Dies ist unabh\u00e4ngig von der Typenwahl ADS 15.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1409097600000)\/","SubmittedBy":"Allemann Evi","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1466121600000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9","Category":null,"Modified":"\/Date(1690526936483)\/","SubmissionDate":"\/Date(1403136000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4914,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik"}}