In der Schweiz ereignen sich relativ wenig Erdbeben. Dank einer stabilen Bauweise von Geb\u00e4uden und auch wegen der geringen St\u00e4rke dieser Beben sind in j\u00fcngerer Zeit keine oder nur kleine Sch\u00e4den an Immobilien entstanden.
Dies muss bekanntlich nicht immer so bleiben. Auch in der Schweiz k\u00f6nnen sich schwere Erdbeben mit gravierenden Folgen ereignen. Dass dabei neben dem menschlichen Leid auch finanzielle Sch\u00e4den entstehen, ist unbestritten. Es stellt sich aber auch die Frage nach der Sicherheit der Geb\u00e4ude nach dem Beben. Eine Beurteilung der Geb\u00e4udestabilit\u00e4t muss professionell und innert n\u00fctzlicher Frist nach einem Ereignis erfolgen k\u00f6nnen. Die Bewohner wollen wissen, ob ihre Liegenschaft noch bewohnt werden kann oder ob eine Gefahr durch einen m\u00f6glichen Einsturz besteht. Auch ist die Feststellung der Geb\u00e4udestabilit\u00e4t f\u00fcr die Beh\u00f6rden von Wichtigkeit, da sie f\u00fcr den allf\u00e4lligen Wohnersatz zust\u00e4ndig sind.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist die Beurteilung der Geb\u00e4udestabilit\u00e4t nach einem Erdbeben in der Verantwortung der Kantone oder des Bundes?
2. Bestehen heute bereits Organisationen oder Institutionen, welche f\u00fcr diese Aufgaben die n\u00f6tigen Kompetenzen und auch Ressourcen besitzen?
3. Wie ist eine allf\u00e4llige Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen gew\u00e4hrleistet?
4. Wo sieht der Bund generell Handlungsbedarf, um im Ereignisfall schnell, koordiniert und zielf\u00fchrend die vorhandenen Ressourcen einsetzen zu k\u00f6nnen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. F\u00fcr den Bev\u00f6lkerungsschutz sind grunds\u00e4tzlich die Kantone zust\u00e4ndig(Bundesgesetz \u00fcber den Bev\u00f6lkerungsschutz und den Zivilschutz, SR 520.1). Sie sind damit f\u00fcr die Organisation und Durchf\u00fchrung von Geb\u00e4udebeurteilungen nach einem Erdbeben verantwortlich. Die Bundeskompetenz ist bei Schadenereignissen von nationaler Tragweite gegeben, also bei einem Erdbeben, von dem mehrere Kantone gleichzeitig betroffen sind. In diesem Fall koordiniert der Bundesstab f\u00fcr ABCN-Ereignisse (BST ABCN, ABCN-Einsatzverordnung, SR 520.17) die Massnahmen des Bundes und der Kantone sowie den Einsatz der zus\u00e4tzlich erforderlichen Ressourcen (z. B. Baufachleute f\u00fcr die Geb\u00e4udebeurteilung). Der Einsatz der auf Stufe Bund verf\u00fcgbaren Ressourcen erfolgt nach dem Prinzip der Subsidiarit\u00e4t.
2.F\u00fchrung und Organisation:Bis anhin haben sich nur einige Kantone mit erh\u00f6hter Erdbebengef\u00e4hrdung mit diesem Thema konkret besch\u00e4ftigt. Dementsprechend sind die Vorsorge- und Einsatzplanungen f\u00fcr solche Beurteilungskampagnen erst ansatzweise in Arbeit bzw. vorhanden. Am weitesten fortgeschritten ist der Kanton Wallis. Ausser im Kanton Wallis wurden bisher keine Fachleute bez\u00fcglich Geb\u00e4udebeurteilung nach Erdbeben ausgebildet. F\u00fcr die Beurteilungen sollen ausschliesslich ausgebildete und namentlich bezeichnete Personen eingesetzt werden.
Zurzeit laufen auch Abkl\u00e4rungen zur Regelung der Aufgaben- und Rollenteilung zwischen den Kantonen, dem Bund, Fachverb\u00e4nden sowie auch Betreibern von kritischen Infrastrukturen, die bis Ende 2016 abgeschlossen sein sollen.
In der Schweiz stehen zwei Methoden zur Beurteilung der Bewohnbarkeit von Geb\u00e4uden nach Erdbeben zur Verf\u00fcgung:
a. Handbuch zur Geb\u00e4udebeurteilung nach Erdbeben. Freigabe von Wohngeb\u00e4uden (Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz, Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen, Schweizerischer Versicherungsverband, September 2010). Bei dieser Methode beurteilen Baufachleute Wohngeb\u00e4ude mit einfacher Baustruktur vor allem anhand einer Analyse der sichtbaren Sch\u00e4den.
b. Anpassung der offiziellen Beurteilungsmethode des italienischen Departementes f\u00fcr Zivilschutz durch den Kanton Wallis. Diese Methode eignet sich f\u00fcr eine Beurteilung durch Bauingenieure aufgrund von sichtbaren Sch\u00e4den und einer Analyse der Tragf\u00e4higkeit der Geb\u00e4udestruktur.
3. Die Verantwortung f\u00fcr die Organisation und Durchf\u00fchrung von Geb\u00e4udebeurteilungen nach einem Erdbeben liegt wie erw\u00e4hnt bei den Kantonen. Seit 2001 koordiniert der Bund seine Aktivit\u00e4ten im Bereich Erdbebenvorsorge durch ein Massnahmenprogramm, das alle vier Jahre aktualisiert und dem Bundesrat zur Verabschiedung eingereicht wird. Die operationelle Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen f\u00fcr die Beurteilung von Geb\u00e4uden nach Erdbeben wird in der Zeitperiode 2013-2016 dieses Massnahmenprogrammes (Bundesratsbeschluss vom 30. Januar 2013) noch im Einzelnen geregelt.
4. Die Schweiz soll in Zukunft \u00fcber ein einheitliches System f\u00fcr die Beurteilung der Nutzbarkeit von Geb\u00e4uden nach Erdbeben verf\u00fcgen. Dieses muss sowohl Experten wie auch Bauingenieure und Baufachleute einschliessen und mit den Kantonen abgesprochen sein.
Im Fall von Erdbeben grossen Ausmasses m\u00fcssen
a. die f\u00fcr die Geb\u00e4udebeurteilung notwendigen Ressourcen (Personal, Material, Fachwissen) national koordiniert werden;
b. die Kantone \u00fcber konkrete Einsatzplanungen f\u00fcr Geb\u00e4udebeurteilungen verf\u00fcgen; und
c. die Rahmenbedingungen f\u00fcr die Ausbildung und den Einsatz von Fachleuten, die aus der ganzen Schweiz kommen, im Voraus geregelt sein.
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