Die Stiftung f\u00fcr Kunst, Kultur und Geschichte verf\u00fcgt \u00fcber die m\u00f6glicherweise gr\u00f6sste private Kunstsammlung der Schweiz. Gleichzeitig ist Bruno Stefanini im Besitz vieler Liegenschaften, schwergewichtig in Winterthur, aber auch im Rest der Schweiz. Weitere Kulturg\u00fcter von mutmasslich hohem Wert werden seinem Besitz zugeschrieben.
Wie den Medien zu vernehmen ist, ist in den letzten Monaten in der Stiftung ein heftiger Streit \u00fcber die Zukunft derselben ausgebrochen. Dabei wurde auch Kritik an der Eidgen\u00f6ssischen Stiftungsaufsicht laut.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:
1. Wie hat die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht in den letzten Jahren und insbesondere in den letzten Monaten ihre Aufsicht im konkreten Fall wahrgenommen?
2. Wieso dauert der Entscheid \u00fcber den Antrag, vom Ernennungsrecht zum Kooptationsrecht zu wechseln, so lange? Ist man mit den Stiftungsr\u00e4ten dazu im Gespr\u00e4ch?
3. Welchen Beitrag leistet die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht, um den Bestand der Stiftung und deren
Wert zu sichern?
4. Welche konkreten Schritte werden eingeleitet, um die Konflikte zwischen der Tochter des Stifters und dem Stiftungsrat so beizulegen, dass die Zukunft gesichert ist?
5. Welche Auflagen macht die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht, um den Bestand der Stiftung kulturhistorisch korrekt zu erheben und als Sammlung zu inventarisieren?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht pr\u00fcfte die j\u00e4hrlichen Rechenschaftsablagen, bestehend aus Jahresbericht, Jahresrechnung (Bilanz, Erfolgsrechnung und Anhang), Bericht der Revisionsstelle, Protokoll(e) der Stiftungsratssitzung(en) betreffend die Genehmigung von Jahresrechnung und -bericht durch den Stiftungsrat. Die Aufsicht wird und wurde sodann durch R\u00fcckfragen und/oder Vorladungen bei Spezialfragen wahrgenommen. Im konkreten Fall war der Stiftungsrat als Ganzes oder in einer Delegation auch schon mehrmals bei der Eidgen\u00f6ssischen Stiftungsaufsicht, um zu Fragen zur Lagerung und Inventarisierung der Kunstgegenst\u00e4nde Auskunft zu geben. Gem\u00e4ss dem Bericht von Andres Furger aus dem Jahr 2007 bestand damals Handlungsbedarf im Bereich Sammlungsgut, Liegenschaften und Organisation der Stiftung. Die Stiftung hat in allen im Bericht genannten Bereichen in der Zwischenzeit gehandelt und ist laufend daran, die Kunstgegenst\u00e4nde zu inventarisieren und die Liegenschaften zu sanieren. Die Organisation der Stiftung wurde im Sinne des Berichtes ausgebaut und optimiert. Mittlerweile hat die Stiftung weitere Personen zum Erhalt und zur Erfassung der Kunstgegenst\u00e4nde eingestellt.
2. Verfahren und Beschwerdeverfahren k\u00f6nnen je nach Umfang und unter Ber\u00fccksichtigung der Gew\u00e4hrung des rechtlichen Geh\u00f6rs mehrere Monate dauern. Im Januar 2014 hatte der Stiftungsrat den Beschluss zur \u00c4nderung der Statuten gefasst und zur Genehmigung eingereicht. Es wurden danach im Januar und im Februar 2014 zwei Eingaben gegen den Antrag des Stiftungsrates eingereicht. Die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht hat den betroffenen Personen das rechtliche Geh\u00f6r gew\u00e4hrt.
3./5. Im Rahmen ihrer Aufsichtst\u00e4tigkeit und nach Massgabe der gesetzlichen Zust\u00e4ndigkeiten hat sich die Stiftungsaufsicht regelm\u00e4ssig \u00fcber den Stand der Inventarisierungen und der Sanierungsarbeiten informieren lassen. Die Stiftung sicherte der Eidgen\u00f6ssischen Stiftungsaufsicht bereits im Jahr 2007 zu, die Gem\u00e4lde zu inventarisieren, eine professionelle Lagerung zu gew\u00e4hrleisten und die Organisation zu verbessern. Die von der Stiftung eingestellte Kuratorin informierte die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht im Jahr 2010, dass etwa 7000 wichtige Kunstgegenst\u00e4nde archiviert worden seien. Die Archivierungsarbeiten werden laufend weitergef\u00fchrt. Bruno Stefanini versprach \u00fcberdies, die Sanierungen der Liegenschaften voranzutreiben. Im Jahr 2011 wurde denn auch beispielsweise mit der Restaurierung des Schlosses Grandson begonnen. Der Eidgen\u00f6ssischen Stiftungsaufsicht liegen Listen des Inventars und des inventarisierten Archivierungsguts vor. Noch zu archivierende Gegenst\u00e4nde sind noch nicht mit Listen erfasst. Es liegen ebenfalls Listen der j\u00e4hrlichen Sanierungsarbeiten vor. Die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht ist mit dem Stiftungsrat im regelm\u00e4ssigen Gespr\u00e4ch betreffend Sanierungen und hat sich regelm\u00e4ssig Bericht erstatten lassen sowie Anh\u00f6rungen mit dem Stiftungsrat durchgef\u00fchrt. Die Stiftungsaufsicht hatte gest\u00fctzt darauf keinen Anlass zur Annahme, dass die im Bericht Furger aufgezeigten Schwachpunkte nicht angegangen worden w\u00e4ren.
4. Die Parteien haben sich im Beisein der Eidgen\u00f6ssischen Stiftungsaufsicht am 23. Oktober 2014 zu einem ersten kl\u00e4renden Gespr\u00e4ch betreffend die Zusammensetzung des Stiftungsrates und das Wahlrecht getroffen. Offenbar konnte nach einem weiteren Gespr\u00e4ch zwischen den Parteien keine Einigung gefunden werden. Die Eidgen\u00f6ssische Stiftungsaufsicht wird nun die weiteren Schritte im Verfahren auf \u00c4nderung der Statuten pr\u00fcfen. Dieses Verfahren wurde auf Antrag aller Parteien sistiert.
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