Der Bundesrat wird eingeladen, zu pr\u00fcfen und zu berichten, inwiefern geeignete Rahmenbedingungen vorhanden sind oder geschaffen werden m\u00fcssten, damit in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft die Schweiz als Austragungsort f\u00fcr Formel-E-Rennen genutzt werden k\u00f6nnte.
","ReasonText":"2014 startete mit der Formel E eine neue Rennserie f\u00fcr Autos mit komplettem Elektro-Antrieb. Denkt man an eine nachhaltigere Vision f\u00fcr den Motorsport der Zukunft, ist die Formel E schon fast revolution\u00e4r. L\u00e4rm und Abgase geh\u00f6ren in der Formel E der Vergangenheit an. Die Formel E kann die Innovationskraft der Branche im Bereich E-Mobilit\u00e4t st\u00e4rken und voranbringen. Die Formel E wird sich insgesamt und in der Breite positiv auf die k\u00fcnftige Weiterentwicklung und Akzeptanz der Elektromobilit\u00e4t auswirken. Das ist auch interessant f\u00fcr die innovative Wirtschaft unseres Landes.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat sich bereits in der Fragestunde (14.5307) zur Thematik ge\u00e4ussert und hat gleichzeitig mit dem vorliegenden Postulat die Motion Derder 14.3761, \"Rennen mit Elektrofahrzeugen in der Schweiz bewilligen\", zur Stellungnahme erhalten.
Nach Artikel\u00a052 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) sind Rundstreckenrennen grunds\u00e4tzlich verboten. Der Bundesrat ist jedoch vom Gesetz erm\u00e4chtigt, einzelne Ausnahmen vorzusehen. Er ber\u00fccksichtigt dabei die \"Erfordernisse der Verkehrssicherheit und der Verkehrserziehung\". Bei der letzten parlamentarischen Debatte zum Verbot von Rundstreckenrennen im Jahr 2011 standen umweltsch\u00fctzerische Bedenken (insbesondere betreffend L\u00e4rmemissionen) im Vordergrund. Diese w\u00e4ren bei Rennen mit E-Fahrzeugen geringer.
Der Bundesrat erachtet deshalb eine im Verordnungsrecht verankerte Ausnahme f\u00fcr Rennen mit E-Fahrzeugen als gerechtfertigt, wenn anhand von entsprechenden Kriterien (wie z. B. einer Maximalgeschwindigkeit) sichergestellt wird, dass namentlich auch den Bedenken bez\u00fcglich Verkehrssicherheit Rechnung getragen wird. Weiter gehende Massnahmen wie die geforderte Pr\u00fcfung hinsichtlich geeigneter Rahmenbedingungen oder gar die Initiierung und die Organisation sowie die Subventionierung lehnt er demgegen\u00fcber ab. Auch weiterhin sollen die Kantone im Einzelfall entscheiden, ob und gegebenenfalls mit welchen Auflagen sie bundesrechtlich zul\u00e4ssige motorsportliche Veranstaltungen auf ihrem Gebiet bewilligen.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.","FederalCouncilProposal":20,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1417737600000)\/","SubmittedBy":"Chopard-Acklin Max","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1465948800000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|28|48","Category":null,"Modified":"\/Date(1690525691393)\/","SubmissionDate":"\/Date(1411516800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4915,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft|Soziale Fragen|Verkehr"}}