Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
1. Verf\u00fcgt der Bund \u00fcber eine Gesamt\u00fcbersicht der Infrastrukturen des Bundes?
2. Verf\u00fcgt der Bund \u00fcber eine umfassende und langfristige Strategie zur Instandhaltung dieser Infrastrukturen, um den Werterhalt der bestehenden Infrastrukturen langfristig zu gew\u00e4hrleisten?
3. Wie gross ist der Anteil der vorgesehenen Bundesausgaben f\u00fcr
a. die Schaffung neuer Infrastrukturen?
b. die Instandhaltung bestehender Infrastrukturen?
","ReasonText":"Gut funktionierende Infrastrukturen des Hoch- und Tiefbaus sind ein fundamentaler Pfeiler der Gesellschaft und des wirtschaftlichen Erfolgs der Schweiz. Sie m\u00fcssen deshalb sorgf\u00e4ltig gepflegt und nachhaltig weiterentwickelt werden. Der Wiederbeschaffungswert des gesamten Bauwerks Schweiz wird auf knapp 3,6 Billionen Franken gesch\u00e4tzt (NFP 54 2010, W+P 2005). Verz\u00f6gerungen bei der Instandhaltung der Infrastrukturen k\u00f6nnen zu erheblichen Mehrkosten f\u00fchren. Zwar existieren auf Bundesebene bereits Ans\u00e4tze, um das Problem zu beheben, diese behandeln das Anliegen jedoch lediglich indirekt: Die Departementsstrategie 2012 des UVEK setzt den Schwerpunkt auf die Abstimmung der Verkehrs- und Raumentwicklung. Die Infrastrukturstrategie des Bundes strebt ausschliesslich eine Gesamtschau der Infrastrukturen im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des Bundes an, beschr\u00e4nkt sich jedoch auf Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze. Das Postulat Regazzi 13.3608 fordert die Einsetzung eines Staatssekret\u00e4rs f\u00fcr die Verkehrspolitik, und das vom Bundesrat abgelehnte Postulat der FDP-Liberalen Fraktion 13.4140 verlangt eine Gesamtschau ausschliesslich im Verkehrsbereich. Auch die Vorlage der Schaffung eines Fonds f\u00fcr die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF) sieht eine Gesamtschau lediglich f\u00fcr den Verkehr vor (Art. 2 E-NAFG). Ein gesamtschweizerischer \u00dcberblick zum Infrastrukturerhaltungs- und -erneuerungsbedarf scheint somit zu fehlen. Ein solcher ist aber unerl\u00e4sslich, um eine weitsichtige Unterhaltsplanung zu gew\u00e4hrleisten.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"In der Schweiz gibt es eine Vielzahl von Infrastrukturen des Hoch- und Tiefbaus, die sich haupts\u00e4chlich in der Verantwortung der Kantone (z. B. Hauptstrassen, Kraftwerke, Flugh\u00e4fen), der Gemeinden (z. B. Strom-, Gas- und Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung) und von Privaten (z. B. Kabel-TV-Netze, Tankstellennetz) befinden. Nach dem Verst\u00e4ndnis des Bundesrates bezieht sich die Interpellation auf jene Infrastrukturen, die entweder direkt oder indirekt (\u00fcber Kapitalbeteiligungen an Infrastrukturunternehmen) unter der Kontrolle des Bundes stehen und/oder f\u00fcr die der Bund eine massgebliche regulatorische Zust\u00e4ndigkeit besitzt.
1. Eine Gesamtschau der Infrastrukturen des Bundes im obendefinierten Sinne liegt in Gestalt des Berichtes des Bundesrates vom 17. September 2010 \"Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz\" (BBl 2010 8665) vor. Einen aktuellen (wenn auch vorerst noch unvollst\u00e4ndigen) \u00dcberblick \u00fcber die bestehenden und geplanten Anlagen im Bereich der Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsinfrastrukturen bietet das Web-GIS-Portal (http://map.geo.admin.ch).
2. Der in Ziffer 1 erw\u00e4hnte Bericht enth\u00e4lt die allgemeinen Leits\u00e4tze der nationalen Infrastrukturstrategie bis 2030. Eine Stossrichtung dieser Strategie lautet: \"die Leistungsf\u00e4higkeit der nationalen Infrastrukturnetze sicherstellen\". Hierbei kommt dem Substanzerhalt der bestehenden Anlagen die erste Priorit\u00e4t zu. Die vorhandene Kapazit\u00e4t soll mittels effizienten betrieblichen Managements, Nutzung neuer Technologien und auch marktgerechter Beeinflussung der Nachfrage optimal ausgesch\u00f6pft werden. Wo dies nicht ausreicht, um systemgef\u00e4hrdenden Kapazit\u00e4tsengp\u00e4ssen vorzubeugen, sind gezielte Ausbauten vorzusehen. Diese m\u00fcssen im Einklang mit den raumpolitischen Zielsetzungen stehen und nach Kosten-Nutzen-Kriterien priorisiert werden.
3. Bei den beiden prim\u00e4r \u00fcber den Bundeshaushalt finanzierten Infrastrukturen Nationalstrassennetz und Schienennetz betr\u00e4gt im absehbaren Planungshorizont bis 2030 das Verh\u00e4ltnis zwischen Ausgaben f\u00fcr Betrieb und Unterhalt einerseits sowie Investitionen in den weiteren Ausbau andererseits zirka 2 zu 1.
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