Eine k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichte Studie des Gottlieb-Duttweiler-Instituts zur Zukunft der vernetzten Gesellschaft zeigt auf, dass bis 2030 die technologische Entwicklung unsere gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen stark ver\u00e4ndern wird. \"Machine to machine\"-Kommunikation, Cloud, 3D-Drucker, autonome Fahrzeuge, intelligente Kleidung sind nur einige wenige Begriffe. Insbesondere wird das Internet unsere Wirtschafts- und Lebensbereiche immer st\u00e4rker durchdringen; die ICT-Infrastruktur wird immer mehr zur Grundvoraussetzung f\u00fcr ganze Wirtschaftszweige. Die Abh\u00e4ngigkeit von leistungsf\u00e4higen und sicheren Netzen sowie deren Bedeutung werden dadurch noch gr\u00f6sser werden. Heute investieren die Schweizer Telekomunternehmen, Kabelnetzanbieter und lokale Energieversorgungsunternehmen dank investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen und starkem Wettbewerb im OECD-Vergleich pro Kopf am meisten in ihre Infrastruktur.
Hierzu bitte ich den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie beurteilt er die Bedeutung der ICT-Infrastruktur f\u00fcr die Wirtschaft?
2. Wie k\u00f6nnen die Rahmenbedingungen verbessert werden, damit die ICT-Infrastruktur auch k\u00fcnftig laufend ausgebaut und investiert wird?
","ReasonText":"Das Gottlieb-Duttweiler-Institut (GDI) hat k\u00fcrzlich eine neue Studie mit dem Titel \"Die Zukunft der vernetzten Gesellschaft\" ver\u00f6ffentlicht. Die Studie des GDI zeigt eindr\u00fccklich auf, wie das globale Datenvolumen im Internet in den letzten Jahren exponentiell gestiegen ist. Der Trend zeigt auch weiterhin in diese Richtung. Wie viele andere Branchen wird auch das Gesundheitswesen immer mehr digitalisiert. Die Entwicklung geht von elektronischen Patientendossiers, Telemedizin bis hin zu intelligenten Pillen. Wie kein anderer Bereich ist das Gesundheitswesen aufgrund seiner zeitkritischen und lebensrettenden Dienste aber darauf angewiesen, dass seine Daten im Netz priorisiert behandelt werden. Ein effizientes Netzwerkmanagement ist nicht nur f\u00fcr bestehende Dienste unentbehrlich, sondern vor allem auch f\u00fcr zukunftstr\u00e4chtige Innovationen im E-Health-Bereich zentral.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die IKT-Infrastruktur ist f\u00fcr die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Sichere und leistungsf\u00e4hige Telekommunikationsnetze sind f\u00fcr das Wohlergehen unseres Landes unabdingbar. In seiner Strategie f\u00fcr eine Informationsgesellschaft in der Schweiz setzt der Bundesrat das \u00fcbergeordnete Ziel, den Wirtschaftsstandort Schweiz durch den Einsatz der IKT innovativ und wettbewerbsf\u00e4hig zu gestalten. Mit dem Handlungsfeld \"Infrastruktur\" derselben Strategie verfolgt er das Ziel, leistungsstarke und offene \u00dcbertragungsnetze f\u00fcr eine konkurrenzf\u00e4hige Informationsgesellschaft zu schaffen. Durch die Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken verfolgt der Bundesrat zudem das Ziel, den Schutz der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur zu verbessern. Im Rahmen der Arbeiten f\u00fcr die Wachstumspolitik 2016-2019 des Bundesrates werden konkrete Massnahmen f\u00fcr die St\u00e4rkung der Wettbewerbs- und Innovationsf\u00e4higkeit vorgeschlagen werden. Falls die IKT und die Innovationsbedingungen f\u00fcr bestehende Unternehmen ebenso wie f\u00fcr Start-ups als problematisch beurteilt werden, k\u00f6nnte dieses Thema vertieft werden.
2. Wie der Bundesrat im Fernmeldebericht 2014 zur Entwicklung im schweizerischen Fernmeldemarkt und zu den damit verbundenen gesetzgeberischen Herausforderungen (Bericht des Bundesrates vom 19. November 2014 in Erf\u00fcllung des Postulates 13.3009, erh\u00e4ltlich unter www.bakom.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00512/03498) dargelegt hat, setzt er zur Sicherung einer leistungsf\u00e4higen und sicheren Netzinfrastruktur in erster Linie auf den Wettbewerb. Der fragliche Bericht nimmt eine genaue Lagebeurteilung vor und zeigt umfassend auf, mit welchen Massnahmen eine m\u00f6glichst optimale Versorgung mit Netzen und Diensten auch in Zukunft sichergestellt werden soll.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1424217600000)\/","SubmittedBy":"Guhl Bernhard","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1426809600000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|34|36","Category":null,"Modified":"\/Date(1690524163827)\/","SubmissionDate":"\/Date(1418169600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4916,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft|Medien und Kommunikation|Wissenschaft und Forschung"}}