Im Rahmen eines Artikels in der \"Zentralschweiz am Sonntag\" vom 9. M\u00e4rz 2014 wurde der Vorsteher des VBS wie folgt zitiert: \"Was in der Ukraine oder wo immer geschieht, kann auch in Europa auf eine Art passieren. Da muss man parat sein.\"
1. Welche Staaten sind mit \"Europa\" genau gemeint?
2. Auf welchem konkreten Bedrohungsszenario f\u00fcr die Schweiz basiert diese Aussage?
3. Was w\u00fcrde der Bundesrat mit seinen geplanten 22 Gripen-Kampfflugzeugen in einem solchen Szenario ausrichten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Wir haben seit dem Ende des Kalten Krieges in Europa verschiedene Krisen und Konflikte erlebt, auch lange und blutige wie beim Zerfall von Ex-Jugoslawien. Man kann sich bei der Einsch\u00e4tzung der Bedrohungslage auch auf unserem Kontinent nie absolut sicher sein. Man muss auf Unw\u00e4gbarkeiten und \u00dcberraschungen gefasst sein und seine Sicherheitspolitik so ausrichten, dass man mit solchen Ungewissheiten umgehen kann.
2. Die erw\u00e4hnten Aussagen fussen nicht auf einem Szenario f\u00fcr die Schweiz, sondern auf der schlichten Erkenntnis, dass sich die sicherheitspolitische Lage sehr pl\u00f6tzlich verschlechtern kann, aus Ursachen und in einer Art, die kurze Zeit zuvor noch kaum jemand erwartet h\u00e4tte. Das gilt nicht nur f\u00fcr die Ukraine.
3. Unabh\u00e4ngig von einzelnen Szenarien dient die Beschaffung von 22 Gripen dazu, die milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten der Schweiz auf einer minimalen Ebene sicherzustellen. Das ist nicht die L\u00f6sung f\u00fcr jede Art von Bedrohung, aber ein wesentlicher Beitrag zur Meisterung eines guten Teils des Bedrohungsspektrums.
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