Die 2012 \u00fcberwiesene Motion Maissen 11.3927 beauftragt den Bundesrat, zusammen mit den Vertretern der Berggebiete und l\u00e4ndlichen R\u00e4ume eine koh\u00e4rente Strategie des Bundes f\u00fcr diese Gebiete zu entwickeln. Am 16. Juli 2014 hat die Europ\u00e4ische Kommission eine \u00f6ffentliche Konsultation zur j\u00fcngsten makroregionalen Strategie f\u00fcr den Alpenraum eingeleitet, die im Jahr 2015 umgesetzt werden soll.
- Wie weit ist die Umsetzung der Motion Maissen?
- Wie beteiligt sich die Schweiz an der makroregionalen Strategie der EU?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"In einem ersten Schritt zur Umsetzung der Motion Maissen 11.3927 erarbeiteten verschiedene Experten zusammen mit einer tripartit zusammengesetzten Begleitgruppe einen Bericht. Dieser Expertenbericht basiert auf verschiedenen Studien, und er wurde Anfang Juli 2014 ver\u00f6ffentlicht. Der Expertenbericht und die entsprechenden Studien sind auf der Internetseite des Seco verf\u00fcgbar. In enger Abstimmung mit den parallel laufenden Arbeiten des ARE zur Entwicklung einer umfassenden Politik des l\u00e4ndlichen Raumes im Rahmen des Legislaturplanungsauftrags wird bis Ende 2014 ein Bericht zur Politik des Bundes f\u00fcr die l\u00e4ndlichen R\u00e4ume und Berggebiete erstellt. Dieser Bericht wird sich auf die erw\u00e4hnten Studien sowie auf Grundlagenpapiere des ARE st\u00fctzen und dem Bundesrat als Antwort zur Motion Maissen voraussichtlich im Februar 2015 vorgelegt werden.
Die Schweiz beteiligt sich seit Beginn an den Arbeiten der makroregionalen Strategie der EU, sowohl auf Kantonsseite unter Federf\u00fchrung der Regierungskonferenz der Gebirgskantone als auch auf Bundesseite unter Federf\u00fchrung des ARE. Im Rahmen der \u00f6ffentlichen Konsultation zur Ausarbeitung der makroregionalen Strategie hat die Konferenz der Kantonsregierungen alle Kantone angeschrieben. Gleichzeitig ist die Konsultation als Online-Umfrage \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich. Auch die betroffenen Bundesstellen beteiligen sich an der laufenden Konsultation.
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