Die Kulturlegi (http://www.kulturlegi.ch/), welche von Caritas im Jahre 2007 eingef\u00fchrt wurde, ist ein Erfolgsmodell. Laufend neue Kantone beteiligen sich am Projekt, laufend neue Institutionen bieten ihre Angebote zu reduzierten Preisen an. Mehr als 50 000 Personen besitzen bereits eine Kulturlegi. \u00dcber 1960 Angebotspartner in der ganzen Schweiz sind von der Idee \u00fcberzeugt und gew\u00e4hren grossz\u00fcgige Rabatte bei Vorweisen der Kulturlegi. Ausweise erhalten Leute, welche entweder Sozialhilfe oder Erg\u00e4nzungsleistungen beziehen oder mit ihrem Einkommen rund um die Armutsgrenze leben m\u00fcssen.
Jedoch k\u00e4mpft die Kulturlegi immer mit den Finanzen. Das globale Budget f\u00fcr die ganze Schweiz betr\u00e4gt pro Jahr 1,2 Millionen Franken.
1. K\u00f6nnte sich der Bundesrat vorstellen, die Kulturlegi finanziell zu unterst\u00fctzen?
2. Wenn ja, in welcher Form?
3. Wenn nein, kann er sich vorstellen, \u00fcber das nationale Projekt gegen Armut die Kulturlegi zu f\u00f6rdern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./2. Der Bundesrat begr\u00fcsst das Angebot Kulturlegi der Caritas. Damit erm\u00f6glicht die Caritas armutsgef\u00e4hrdeten und von Armut betroffenen Menschen, an kulturellen Anl\u00e4ssen teilzunehmen, wodurch sie auch ihre soziale und gesellschaftliche Integration f\u00f6rdert.
Der Bund hat zurzeit keine gesetzliche Grundlage, um das Angebot Kulturlegi finanziell zu unterst\u00fctzen, weder im kulturellen noch im sozialen Bereich. Mit der Botschaft vom 28. November 2014 zur F\u00f6rderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft; BBl 2015 497) beantragt der Bundesrat jedoch eine neue Gesetzesbestimmung zur F\u00f6rderung von Vorhaben der kulturellen Teilhabe. Ob Projekte in der Art der Kulturlegi k\u00fcnftig durch das Bundesamt f\u00fcr Kultur unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnen, h\u00e4ngt einerseits von der Gutheissung der neuen Bestimmung durch das Parlament sowie den darauf basierenden Ausf\u00fchrungsbestimmungen ab und andererseits davon, wie die kulturpolitischen Priorit\u00e4ten gesetzt werden und ob die entsprechenden Mittel vorhanden sind.
3. Das Nationale Programm zur Bek\u00e4mpfung und Pr\u00e4vention von Armut startete 2014 und ist auf f\u00fcnf Jahre befristet (www.gegenarmut.ch). Es will u. a. mit Projektf\u00f6rderungen Anreize f\u00fcr neue Ans\u00e4tze in der Armutspr\u00e4vention setzen und innovative, erfolgversprechende Projekte schweizweit bekanntmachen. Eine finanzielle Unterst\u00fctzung der Kulturlegi w\u00fcrde nicht dem Sinn und Zweck des Programms entsprechen und ist daher nicht m\u00f6glich.
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