Das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit f\u00fchrt zurzeit ein \"Health Technology Assessment (HTA)\"-Programm durch, das vom Bund mit rund 10 Millionen Schweizerfranken finanziert wird. Geplant ist eine \u00dcberpr\u00fcfung der Wirksamkeit von Medikamenten und Heilverfahren. Als erstes Projekt soll ein Scoping f\u00fcr den Themenbereich \"Eisentherapie bei Eisenmangel ohne An\u00e4mie\" gemacht werden, obwohl das Swiss Medical Board dieses Verfahren erst vor einem Jahr umfassend evaluiert hat.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Nach welchen Kriterien werden die Themenbereiche ausgew\u00e4hlt, die durch ein HTA \u00fcberpr\u00fcft werden sollen?
2. Was ist das Ziel des HTA-Programms?
3. Welchen Zeitplan verfolgt das HTA-Programm, und welchen Nutzen soll es bringen?
4. Wie gestaltet sich der Prozessablauf der HTA-Scopings? Wie wird der Einbezug der Fachleute sowie der betroffenen Firmen/Verb\u00e4nde sichergestellt?
5. Zu welchen Themen/Medikamenten/Heilverfahren sind die weiteren HTA-Scopings geplant?
6. Wieso soll das erste Scoping ausgerechnet die \"Eisentherapie bei Eisenmangel ohne An\u00e4mie\" betreffen, obwohl das Swiss Medical Board dieses Verfahren vor erst einem Jahr umfassend evaluiert hat?
7. Wieso ist der Pr\u00fcfauftrag so eng formuliert?
8. Was ist der zu erwartende Erkenntnisgewinn bei der \u00dcberpr\u00fcfung einzelner Medikamente?
9. Wieso werden einzelne Medikamente \u00fcberpr\u00fcft statt Medizinprodukte und/oder ganze medizinische Verfahren?
10. W\u00e4re es vis-\u00e0-vis der starken Kostenentwicklung im Gesundheitswesen nicht angezeigt, sich auf die grossen, wachsenden und kostenintensiven Therapiebereiche mit viel gr\u00f6sserem Potenzial im Kosten-Nutzen-Vergleich zu konzentrieren?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1.-4. Die St\u00e4rkung von \"Health Technology Assessments (HTA)\" ist eine der in Gesundheit 2020 festgelegten gesundheitspolitischen Priorit\u00e4ten des Bundesrates. Nichtwirksame und nichteffiziente Leistungen, Medikamente und Verfahren sollen reduziert werden, um die Qualit\u00e4t zu erh\u00f6hen und die Kosten zu verringern. In diesem Zusammenhang ist der Bundesrat daran, seine HTA-Aktivit\u00e4ten auszubauen, und beauftragte das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG), ein HTA-Programm zur Reevaluation von bereits von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) verg\u00fcteten Leistungen zur Umsetzung von Artikel\u00a032 Absatz\u00a02 des Bundesgesetzes \u00fcber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) aufzubauen.
Parallel zur Entwicklung der methodischen und prozeduralen Grundlagen hat das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern im Jahr 2015 erste Themen f\u00fcr die Reevaluation direkt festgelegt, um einerseits rasch mit der Umsetzung zu beginnen und andererseits erste Erfahrungen zu sammeln, die dann in die Entwicklung des definitiven Prozesses einfliessen k\u00f6nnen. Eine erste Version des Prozesses zur Reevaluation von Leistungen wurde seitens des BAG ausgearbeitet und mit den Stakeholdern am 23. September 2015 im Rahmen eines Workshops diskutiert. F\u00fcr das HTA-Programm ab dem Jahr 2016 ist ein systematischer und transparenter Prozess vorgesehen, in welchem die Stakeholder bei den Schritten der Themenidentifizierung und -priorisierung sowie der Ausarbeitung der Fragestellung (Scoping) einbezogen werden. Weiter soll eine \u00f6ffentliche Konsultation zu den HTA-Berichten stattfinden, bevor diese in den eidgen\u00f6ssischen Kommissionen beraten werden. Es ist vorgesehen, den Umfang des Programms in den n\u00e4chsten Jahren schrittweise auszubauen. Derzeit betr\u00e4gt der finanzielle Aufwand des Bundes f\u00fcr das Programm rund 600 000 Franken.
5. Betreffend die Reevaluation von Leistungen wurde f\u00fcr das Jahr 2015 neben dem Thema \"Eisensubstitution bei Eisenmangel ohne An\u00e4mie\" auch das Thema \"Kniearthroskopien\" gew\u00e4hlt. Im Hinblick auf die Evaluation von weiteren Operationen, die anstelle des station\u00e4ren Aufenthaltes ambulant durchgef\u00fchrt werden sollten, laufen in einem ersten Schritt statistische Analysen zum Leistungsgeschehen. Auch wird ein Bericht zur Wirksamkeit und Sicherheit von bestimmten Wirbels\u00e4uleneingriffen erarbeitet, deren Verg\u00fctung durch die OKP derzeit unter der Auflage der Evaluation befristet ist.
6./7. Die Definition und der Behandlungsbedarf eines Eisenmangels ohne An\u00e4mie sind in der Schweiz Gegenstand medizinischer Diskussionen und haben in der Vergangenheit verschiedene Fragen in Bezug auf den Pflichtleistungscharakter einer therapeutischen bzw. pr\u00e4ventiven Eisensubstitution aufgeworfen. An das BAG wurden wiederholt Anfragen gestellt, in denen es um die Verweigerung einer Kosten\u00fcbernahme durch die Versicherer ging. Diese Problematik hat auch Anlass zu parlamentarischen Vorst\u00f6ssen (Interpellation 12.3715, Postulat 12.3716) gegeben. Auch sind auf kantonaler Ebene gerichtliche Verfahren eingeleitet worden. Strittig sind besonders Substitutionstherapien in Zusammenhang mit Symptomen einer Fatigue (Ersch\u00f6pfung) ohne Vorliegen einer An\u00e4mie. Die Fragestellung im Bericht des Swiss Medical Boards \"Orale oder parenterale Behandlung des Eisenmangels\" fokussiert auf die Behandlung des symptomatischen schweren Eisenmangels respektive der Eisenmangelan\u00e4mie. Auf die umstrittene Frage der Behandlung des \"Eisenmangels ohne An\u00e4mie\" wird nicht n\u00e4her eingegangen. Das vom BAG gew\u00e4hlte Thema hat somit eine andere Grundfragestellung und bezieht erg\u00e4nzende Fragen hinsichtlich der Diagnostik ein. Somit ist es eine erg\u00e4nzende Analyse rund um die Fragen der Diagnose und Behandlung des Eisenmangels. Die Konsultation der Stakeholder zum Scoping-Bericht hat zum Ziel, diese in die Festlegung des Umfangs und der zu analysierenden wissenschaftlichen Fragestellung einzubeziehen. Der Bericht soll eine Grundlage zur Verbesserung eines chancengleichen Zugangs aller Versicherten zu einer wirksamen, zweckm\u00e4ssigen und wirtschaftlichen Diagnose und Behandlung eines Eisenmangels darstellen.
8.-10. Nach Artikel\u00a032 Absatz\u00a01 KVG m\u00fcssen alle Leistungen, die von der OKP \u00fcbernommen werden, die Voraussetzungen der Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) erf\u00fcllen. Die periodische \u00dcberpr\u00fcfung nach Artikel\u00a032 Absatz\u00a02 KVG schliesst somit neben den Arzneimitteln auch Medizinprodukte und medizinische Verfahren ein. F\u00fcr die Priorisierung der Themen sollen verschiedene Kriterien wie beispielsweise die Bedeutung der Erkrankung (Krankheitslast), die Budgetrelevanz der Leistung, Umstrittenheit des Wirksamkeits- bzw. Sicherheitsprofils, Hinweise auf Fehlversorgung, erwarteter Nutzen durch Regulationsmassnahmen (nicht nur \u00f6konomisch) sowie die Umsetzbarkeit von Verbesserungsmassnahmen herangezogen werden. Ziel ist eine Reduktion von ineffizienten und nichtwirksamen Leistungen, einschliesslich solcher aus kostenintensiven Bereichen, um das Gesundheitssystem finanziell tragbar zu halten.
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