1998 wurde eine Studie zur Neubestimmung der Erdbebengef\u00e4hrdung der Schweizer AKW angeordnet. Diese Studie mit Namen Pegasos (Probabilistische Erdbeben-Gef\u00e4hrdungs-Analyse f\u00fcr die KKW-Standorte in der Schweiz) wurde 2004 fertiggestellt. Die Resultate wiesen nach Auffassung der AKW-Betreiber zu hohe Unsicherheiten auf und wurden deshalb vom Ensi (damals HSK) mit einem willk\u00fcrlichen Abschlag von 20 Prozent f\u00fcr das Gef\u00e4hrdungspotenzial angewendet. Aus der Unzufriedenheit der AKW-Betreiber mit Pegasos wurde die Nachfolgestudie, das sogenannte Pegasos Refinement Project, in Auftrag gegeben. Gem\u00e4ss Festlegung der \u00dcbergangsl\u00f6sung des Ensi (damals HSK) vom 28. Juni 2005 ging man davon aus, dass das Nachfolgeprojekt bis 2007 abgeschlossen sein werde. Die Publikation der Nachfolgestudie wurde dann mehrmals verschoben. Ende 2013 wurde schliesslich berichtet, dass die Studie fertig sei und nun das Ensi den Bericht noch pr\u00fcfen m\u00fcsse. Am 11. Dezember 2014 informierte das Ensi, dass die abschliessende Beurteilung erst im Laufe des kommenden Jahres vorliegen werde. Als Grund wurde mitgeteilt, dass die \u00dcberpr\u00fcfung langwieriger sei als erwartet. Ein stichhaltiger Grund f\u00fcr die Verz\u00f6gerung wurde nicht angegeben.
Solange die Studie nicht publiziert und angewendet wird, basiert die Erdbebensicherheit der Schweizer AKW auf veraltetem Wissensstand - ein gef\u00e4hrliches Spiel.
1. Warum werden die Resultate des Pegasos Refinement Project nicht publiziert?
2. Welche Sachverhalte m\u00fcssen gekl\u00e4rt werden, bevor die abschliessende Beurteilung erfolgen kann? Ist sich allenfalls das Expertengremium im Review-Team nicht einig?
3. Wie beurteilt der Bundesrat die Tatsache, dass die Erdbebensicherheit der Schweizer AKW noch immer auf veralteten Annahmen basiert, die f\u00fcr den EU-Stresstest auf wissenschaftlich nicht abgesicherten Zwischenresultaten aus dem \"Intermediate Hazard\"-Bericht basieren, obwohl vor 16 Jahren die Pegasos-Studie in Auftrag gegeben wurde? Wird das Ensi in dieser Sache seiner Aufsichtspflicht gerecht?
4. Wie gedenkt er eine weitere Verz\u00f6gerung zu verhindern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Das Projekt Pegasos respektive dessen Nachfolgeprojekt Pegasos Refinement Project (PRP) wird zurzeit vom Eidgen\u00f6ssischen Nuklearsicherheitsinspektorat Ensi begutachtet. Somit handelt es sich um ein laufendes Verfahren. Sobald die Stellungnahme des Ensi vorliegt, wird diese zusammen mit der Studie ver\u00f6ffentlicht. Die Stellungnahme des Ensi wird voraussichtlich Ende 2015 fertiggestellt sein.
2. Da die fachliche Beurteilung durch das Ensi noch im Gang ist, k\u00f6nnen die laufenden technischen Abkl\u00e4rungen nicht dargelegt werden.
3. Die Zwischenaktualisierung der Erdbebengef\u00e4hrdungsresultate und der Nachweise des ausreichenden Schutzes der Schweizer Kernkraftwerke im Jahr 2012 basierte auf den damals aktuellsten Daten, die sich aus Zwischenergebnissen des PRP ergaben. Aufgrund von neuen Erkenntnissen aus der Forschung war es angezeigt, die Erdbebengef\u00e4hrdung neu zu bestimmen.
4. Die Komplexit\u00e4t des Projekts bedingt eine intEnsive fachtechnische Bearbeitung unter Beizug von renommierten Experten, was auch einen grossen Zeitbedarf mit sich bringt. Daher kann kaum von Verz\u00f6gerung gesprochen werden. Mit den Projekten Pegasos und PRP ist die Schweiz weltweit f\u00fchrend, und das entsprechende Vorgehen wird von internationalen Experten anerkannt. Dies zeigte sich zum Beispiel im Rahmen des EU-Stresstests von 2011/12 und des internationalen \u00dcbereinkommens zur nuklearen Sicherheit (Convention on Nuclear Safety, CNS).
Schliesslich ist zu bemerken, dass in der Schweiz die Vorsorge der Kernkraftwerke gegen Erdbeben kontinuierlich verbessert wurde und weiterhin wird.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1431043200000)\/","SubmittedBy":"Munz Martina","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1489708800000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"52|66","Category":null,"Modified":"\/Date(1690524830733)\/","SubmissionDate":"\/Date(1426636800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4917,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Umwelt|Energie"}}