Das UNHCR zeigt in einem fundierten Bericht auf, auf welche Schwierigkeiten Fl\u00fcchtlinge und vorl\u00e4ufig Aufgenommene bei der Integration in den Arbeitsmarkt stossen. Gelingt die Integration in den Arbeitsmarkt nicht oder nicht ausreichend, ist das nicht nur f\u00fcr die Betroffenen problematisch, es f\u00fchrt auch zu Kosten bei der Sozialhilfe oder anderen Sozialleistungen. Der Bericht basiert auf ausf\u00fchrlichen Interviews mit Betroffenen und liefert darum wertvolle Hinweise, wo die H\u00fcrden sind, welche eine Integration in den Arbeitsmarkt erschweren oder verhindern. Zwei Themenbereiche fallen bei der Lekt\u00fcre des Berichtes besonders auf: die Frage der Sprache und das Problem der Nichtanerkennung vorhandener Qualifikationen.
In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Welche M\u00f6glichkeiten sieht er, Asylsuchenden vermehrt und fr\u00fcher Zugang zu Sprachkursen zu gew\u00e4hren?
2. Wie k\u00f6nnten Spracherwerb und Besch\u00e4ftigung kombiniert werden? Ist er z. B. bereit, die Anregung des UNHCR aufzunehmen und Kombinationen von Freiwilligenarbeit, Praktika mit Sprachkursen zu erm\u00f6glichen?
3. Wie k\u00f6nnte ein Anerkennungsverfahren f\u00fcr bereits vorhandene F\u00e4higkeiten und Diplome aussehen, das die besonderen Umst\u00e4nde von Fl\u00fcchtlingen ber\u00fccksichtigt?
4. Wird w\u00e4hrend dem Asylverfahren systematisch abgefragt und erfasst, welche beruflichen oder schulischen Qualifikationen jemand mitbringt?
5. Welche Schl\u00fcsse zieht er aus dem Bericht des UNHCR?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Studie, wonach die Sprachf\u00f6rderung bei Personen aus dem Asylbereich, die l\u00e4ngerfristig in der Schweiz bleiben, eine zentrale Rolle spielt. Da bei Asylsuchenden die \u00dcberpr\u00fcfung der Asylgr\u00fcnde und nicht die Integration im Mittelpunkt steht, bieten die meisten Kantone nur niederschwellige Sprachkurse an. Dies ist auch auf den Umstand zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass die spezifischen Integrationsmassnahmen f\u00fcr Personen aus dem Asyl- und Fl\u00fcchtlingsbereich von Gesetzes wegen nur f\u00fcr vorl\u00e4ufig aufgenommene Personen und Fl\u00fcchtlinge vorgesehen sind. Die kantonalen Migrations- und Arbeitsmarktbeh\u00f6rden haben in einem Bericht zur Integration von Personen aus dem Asylbereich die Empfehlung abgegeben, den Ausbau des Angebots an Sprachkursen f\u00fcr diese Zielgruppe zu pr\u00fcfen. Diese Empfehlung soll im Rahmen des Pr\u00fcfauftrages des Bundesrates vom 11. Februar 2015, der die bessere Integration von vorl\u00e4ufig aufgenommenen Personen und anerkannten Fl\u00fcchtlingen zum Inhalt hat, vertieft werden. Ein entsprechender Bericht wird bis Ende 2015 vorliegen.
2. Der Spracherwerb sowie die rasche Aufnahme einer Besch\u00e4ftigung sind wichtige Elemente im Hinblick auf eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegration. Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) und die Kantone verfolgen das Ziel, mittelfristig bei vorl\u00e4ufig Aufgenommenen und Fl\u00fcchtlingen m\u00f6glichst fr\u00fch Potenzialabkl\u00e4rungen durchzuf\u00fchren. Ein entsprechendes Pilotprojekt unter dem Titel \"Einf\u00fchrung von Potenzialabkl\u00e4rungen\" ist angelaufen. Gepr\u00fcft wird u. a., wie Sprachf\u00f6rderung und Eins\u00e4tze im ersten Arbeitsmarkt oder in Besch\u00e4ftigungsprogrammen sinnvoll kombiniert werden k\u00f6nnen.
3. Die fehlende Anerkennung erworbener Qualifikationen kann eine grosse H\u00fcrde auf dem Weg zu einer erfolgreichen Arbeitsintegration darstellen. Um Fl\u00fcchtlinge und vorl\u00e4ufig Aufgenommene im Hinblick auf eine Anerkennung erworbener Qualifikationen besser unterst\u00fctzen zu k\u00f6nnen, hat das SEM das Projekt \"Potenziale nutzen - F\u00f6rderung der Nachholbildung\" lanciert. Dieses sieht eine intensive Begleitung durch spezialisierte Coachs vor und soll aufzeigen, welche Hilfsmittel notwendig sind, um die Potenziale von qualifizierten Fl\u00fcchtlingen und vorl\u00e4ufig Aufgenommenen besser nutzen zu k\u00f6nnen. Mit Artikel\u00a07 des Weiterbildungsgesetzes besteht seit 2014 auch eine gesetzliche Grundlage, um nicht formal anerkannte Qualifikationen \u00fcber angemessene Verfahren anerkennen zu lassen. Die Ergebnisse des Projekts werden 2016 vorliegen.
4. Wie weiter oben festgehalten, steht w\u00e4hrend des Asylverfahrens die \u00dcberpr\u00fcfung der Asylgr\u00fcnde im Mittelpunkt. Eine Potenzialabkl\u00e4rung soll mittelfristig bei vorl\u00e4ufig Aufgenommenen und Fl\u00fcchtlingen standardm\u00e4ssig durchgef\u00fchrt werden (vgl. Antwort zu Frage 2).
5. Der Bericht des UNHCR best\u00e4tigt die Ergebnisse von Studien des SEM, wonach Fl\u00fcchtlinge und vorl\u00e4ufig Aufgenommene mit einigen Hindernissen bei der Arbeitsmarktintegration zu k\u00e4mpfen haben. Der am 11. Februar 2015 verabschiedete Gesetzentwurf zur \u00c4nderung des Ausl\u00e4ndergesetzes (Integration) sieht deshalb den Abbau verschiedener administrativer H\u00fcrden wie beispielsweise die Abschaffung der Sonderabgabe f\u00fcr vorl\u00e4ufig Aufgenommene sowie die Aufhebung des Bewilligungsverfahrens bei der Aufnahme einer Erwerbst\u00e4tigkeit und dessen Ersatz durch ein Meldeverfahren vor.
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