Bei der Erarbeitung des Voranschlages 2015 wurden unsere Beteiligungen und Beitr\u00e4ge im Rahmen verschiedener europ\u00e4ischer Projekte in Schweizerfranken und mit einem Eurowechselkurs von \u00fcber Fr. 1.20 berechnet.
Seit der Aufhebung des Mindestkurses schwankt der Euro-Wechselkurs zwischen Fr. 1.05 und Fr. 1.08.
Sind im Rahmen unserer Beteiligungen f\u00fcr 2015 aufgrund des Wechselkurses Einsparungen m\u00f6glich?
Welcher Eurowechselkurs wird dem Voranschlag 2016 zugrunde gelegt?
Ist geplant, die budgetierten Betr\u00e4ge dem Wechselkurs der L\u00e4nder der Eurozone anzupassen, oder werden sie wie in den vergangenen Jahren weiterhin mit dem Nominalwert in Schweizerfranken angegeben?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Bundestresorerie der Eidgen\u00f6ssischen Finanzverwaltung sichert jeweils den im Voranschlag budgetierten Fremdw\u00e4hrungsbedarf f\u00fcr alle Aufw\u00e4nde in den W\u00e4hrungen Euro und US-Dollar systematisch ab. Dabei werden die f\u00fcr das Folgejahr ben\u00f6tigten Devisen parallel zum Budgetprozess schrittweise auf Termin gekauft. Die EFV fixiert in diesem Prozess aufgrund des aktuellen Marktumfelds einen Budgetkurs, zu dem sie die beschafften Fremdw\u00e4hrungen den Verwaltungseinheiten zur Verf\u00fcgung stellt. Mit diesem Vorgehen wird f\u00fcr die Verwaltungseinheiten Planungssicherheit geschaffen, und es wird vermieden, dass im Haushaltsvollzug wechselkursbedingte Nachtragskredite notwendig werden bzw. Kreditreste entstehen. Die im Voranschlag 2015 eingestellten Aufw\u00e4nde, die in Euro ausbezahlt werden (Gesamtbetrag: 455 Millionen Euro), wurden zu einem Fixkurs von Fr. 1.20 abgesichert. F\u00fcr den Bundeshaushalt entstehen demnach im Jahr 2015 keine Einsparungen aufgrund der Aufhebung der Wechselkursuntergrenze durch die SNB.
Der Budgetkurs f\u00fcr den Euro liegt gem\u00e4ss den Weisungen des Bundesrates f\u00fcr die Erarbeitung des Voranschlags 2016 und des Legislaturfinanzplans 2017-2019 bei Fr. 1.05. Je nach Entwicklung des Marktumfelds wird er im Juni 2015 noch angepasst.
Grunds\u00e4tzlich werden die Aufw\u00e4nde des Bundes in Fremdw\u00e4hrungen den Wechselkursentwicklungen angepasst, so z. B. s\u00e4mtliche Pflichtbeitr\u00e4ge an internationale Organisationen. Hier sind bei den Beitr\u00e4gen, die in Euro erfolgen, bei einem Wechselkurs von Fr. 1.05 im n\u00e4chsten Jahr Einsparungen zu erwarten, wobei bei der Bemessung der Beitragsh\u00f6he auch noch andere Faktoren wie das Budget der Organisation oder der Verteilschl\u00fcssel eine Rolle spielen k\u00f6nnen. Bei gr\u00f6sseren Betr\u00e4gen, die l\u00e4ngerfristig verpflichtet werden (z. B. f\u00fcr Beitr\u00e4ge an die European Space Agency, ESA, oder R\u00fcstungsbeschaffungen) werden im Rahmen von sogenannten Spezialgesch\u00e4ften die Wechselkursrisiken \u00fcber mehrere Jahre abgesichert. In diesen F\u00e4llen werden die veranschlagten Betr\u00e4ge erst dann den ver\u00e4nderten Wechselkursen angepasst, wenn das entsprechende Spezialgesch\u00e4ft ausl\u00e4uft respektive erneuert wird. Beim Aussennetz, wo verschiedene W\u00e4hrungen interferieren und zudem die unterschiedlichen Teuerungsniveaus im Ausland zu ber\u00fccksichtigen sind, wird im Budgetprozess jeweils aufgrund der verschiedenen Einflussfaktoren eine Mischrechnung gemacht. In den Jahren 2012 bis 2014 wurden dabei aufgrund der Frankenst\u00e4rke im Voranschlag des EDA K\u00fcrzungen des Betriebsaufwands und des Kostenausgleichs f\u00fcr Bedienstete im Ausland vorgenommen.
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