Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. In welcher Art und Weise werden bei einem Staatsempfang den ausl\u00e4ndischen Besuchern unsere Schweizer Kultur und Traditionen vorgestellt?
2. Ist es m\u00f6glich, in einem vern\u00fcnftigen finanziellen Rahmen mehr zu bieten?
3. Wie funktioniert die Koordination der Zusammenarbeit des BAK mit dem EDA und der Bundeskanzlei, wenn es Staatsbesuche von ausl\u00e4ndischen Delegationen gibt?
4. Wie verl\u00e4uft die Koordination vom BAK mit den kulturellen Attach\u00e9s in den Botschaften?
5. Gibt es im EDA eine Stelle, wo alle kulturellen Informationen zusammenlaufen, ein sogenanntes Centre culturel? Wenn nein, beabsichtigt der Bundesrat, ein solches einzurichten?
6. Inwiefern wird Pro Helvetia in diese Diskussionen involviert?
","ReasonText":"In den Medien f\u00e4llt auf, dass die Schweiz bei einem Staatsempfang von ausl\u00e4ndischen Besuchern sehr bescheiden auftritt. Dies kann im Ausland als mangelndes Selbstbewusstsein gedeutet werden. Bei Staatsbesuchen von ausl\u00e4ndischen Delegationen in der Schweiz vermissen wir eine angemessene Pr\u00e4sentation unserer Schweizer Kultur.
Da Pr\u00e4senz Schweiz gerade daran ist, einen Bericht \u00fcber die kulturelle Pr\u00e4senz im Ausland zu erarbeiten, w\u00e4re es naheliegend, im gleichen Zug die kulturelle Pr\u00e4senz im Inland anl\u00e4sslich von Staatsbesuchen zu untersuchen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Staatsbesuch ist die h\u00f6chste Ausdrucksform der gegenseitigen Wertsch\u00e4tzung zweier Staaten. Der Besuch ist protokollarischen Regeln unterworfen, welche international anerkannten Gepflogenheiten entsprechen und den Rahmen f\u00fcr s\u00e4mtliche Aktivit\u00e4ten bilden. Innerhalb dieses Rahmens ist die Sichtbarmachung der schweizerischen Traditionen und Kultur Bestandteil der protokollarischen Aufgaben. So wird bei der Verk\u00f6stigung der Staatsg\u00e4ste Wert darauf gelegt, typisch schweizerische Gerichte mit einheimischen Produkten sowie Schweizer Weine zu servieren. Das offizielle Geschenk f\u00fcr den Staatsgast hebt ebenfalls jeweils einen besonderen traditionellen oder kulturellen Aspekt der Schweiz hervor wie beispielsweise zeitgen\u00f6ssisches k\u00fcnstlerisches Schaffen, traditionelle Wirtschaftszweige wie die Uhrmacherkunst oder Geschenke zur symbolhaften Darstellung alpenl\u00e4ndischer Kultur.
Der Staatsbesuch dauert in der Regel zwei Tage. W\u00e4hrend der erste Tag mit dem offiziellen Programm in Bern einem f\u00fcr Staatsbesuche \u00fcblichen Szenario folgt, bietet der Ausflug am zweiten Tag Gelegenheit, dem Gast regionales innovatives Schaffen sowie lokale Traditionen und lebendiges Brauchtum n\u00e4herzubringen. Dabei fliessen die Ziele, welche mit dem Besuch verbunden werden, in die Programmgestaltung ein (z. B. Innovation, Berufsbildung, Forschungsstandort), wobei das Programm die Vorstellungen des Staatsgastes wie auch diejenigen der amtierenden Bundespr\u00e4sidentin bzw. des amtierenden Bundespr\u00e4sidenten widerspiegelt.
2. Das Programm eines Staatsbesuchs ber\u00fccksichtigt Schweizer Kultur und Traditionen in angemessener Weise. Es entspricht in Bezug auf Umfang und Gestaltung bereits einem optimierten Format, welches den W\u00fcnschen von Gast und Gastgeber, dem sorgsamen Umgang mit Ressourcen, dem engen Zeitkorsett und den umfangreichen Sicherheitsauflagen vollumf\u00e4nglich Rechnung tr\u00e4gt.
3. Bei der Organisation und Durchf\u00fchrung eines Staatsbesuchs obliegt die Federf\u00fchrung dem Protokoll des EDA in enger Zusammenarbeit mit dem Pr\u00e4sidialdienst der Bundeskanzlei. Abh\u00e4ngig von den logistischen oder inhaltlichen Erfordernissen k\u00f6nnen weitere Bundes\u00e4mter hinzugezogen werden. Ein entsprechender Koordinationsbedarf mit dem Bundesamt f\u00fcr Kultur hat sich in der Vergangenheit nicht ergeben.
4. Kulturattach\u00e9s sind nicht in allen Schweizer Vertretungen t\u00e4tig, sondern nur in spezifischen L\u00e4ndern. Ihre Pflichtenhefte sind meist vielf\u00e4ltig und enthalten neben Kultur oft auch andere Aufgaben (z. B. Presse, Wissenschaft, Ausbildung). Sie sind den jeweiligen Missionschefs und damit dem EDA unterstellt. Auf der operativen Ebene pflegt das Bundesamt f\u00fcr Kultur einen engen Austausch mit den Kulturattach\u00e9s. Auf der strategischen Ebene koordinieren das EDI und das EDA ihre Interessen in der Arbeitsgruppe \"Quartett\", welche die Akteure des Bundes versammelt, die in der Kulturarbeit im Ausland t\u00e4tig sind (BAK, Pro Helvetia, Deza, PRS). Die Frage der Zusammenarbeit mit den Kulturattach\u00e9s ist Teil des Arbeitsprogramms 2015.
5. Seitdem im Juni 2012 das Zentrum f\u00fcr Kulturaussenpolitik in Pr\u00e4senz Schweiz im Generalsekretariat EDA integriert wurde, laufen bei Pr\u00e4senz Schweiz die Informationen zusammen, die das EDA betreffen. Der Informationsaustausch und die Koordination zwischen EDI und EDA werden im Rahmen des erw\u00e4hnten \"Quartetts\" gew\u00e4hrleistet. Diese Form der Zusammenarbeit hat sich bew\u00e4hrt, sodass sich die Schaffung einer zus\u00e4tzlichen Struktur nicht aufdr\u00e4ngt. Pr\u00e4senz Schweiz unterst\u00fctzt auf der Grundlage des gesetzlichen Auftrages zur Pflege des Bildes der Schweiz im Ausland im Rahmen der Landeskommunikation die Pr\u00e4senz von Schweizer Kultur im Ausland bei Anl\u00e4ssen des Vertretungsnetzes und definiert entsprechende Priorit\u00e4ten. Auch im Rahmen von Auftritten an internationalen Grossveranstaltungen spielen Kulturprogramme eine grosse Rolle im Kontext der Landeskommunikation. Dabei arbeitet Pr\u00e4senz Schweiz eng mit dem BAK und Pro Helvetia zusammen.
6. Die Verbreitung von Schweizer Kunst und Kultur weltweit ist eine der Kernaufgaben von Pro Helvetia. Zu diesem Zweck f\u00fchrt die Stiftung Aussenstellen in sieben L\u00e4ndern (Frankreich, Italien, USA, \u00c4gypten, S\u00fcdafrika, Indien, China) und initiiert internationale Austauschprogramme. Auch Pro Helvetia steht in st\u00e4ndigem Kontakt mit den Kulturattach\u00e9s in den Schweizer Vertretungen, vor allem in jenen L\u00e4ndern, in denen Pro Helvetia eine Aussenstelle unterh\u00e4lt. Pro Helvetia ist im \u00dcbrigen auch Mitglied der Arbeitsgruppe \"Quartett\" und somit auch in alle strategischen Diskussionen einbezogen. Ein Koordinationsbedarf mit Pro Helvetia bei der Organisation und Durchf\u00fchrung eines Staatsbesuchs hat sich in der Vergangenheit nicht ergeben.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1439337600000)\/","SubmittedBy":"Vitali Albert","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1443139200000)\/","ResponsibleDepartment":3,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDA","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|8|2831","Category":null,"Modified":"\/Date(1690525124393)\/","SubmissionDate":"\/Date(1430784000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4918,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Internationale Politik|Kultur"}}