Das Bundesamt f\u00fcr Sport hat angek\u00fcndigt, dass die Beitr\u00e4ge f\u00fcr \"Jugend und Sport\" auf den 1. August 2015 gek\u00fcrzt werden. Angesichts der Wichtigkeit der Arbeit, die zahlreiche Personen in den Sportvereinen der Schweiz ehrenamtlich leisten, stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:
1. Soll dies nach dem Willen des Bundesrates eine dauerhafte K\u00fcrzung sein?
2. Wenn ja, ist er sich der Wichtigkeit der \"Jugend und Sport\"-Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Sportf\u00f6rderung bei den Jungen und f\u00fcr deren Gesundheit bewusst?
3. Ist er bereit, seine Position zu \u00fcberdenken?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Eine Beitragssenkung ist unabdingbar, um das Budget von \"Jugend und Sport\" einzuhalten. Ein Verzicht auf eine Beitragssenkung w\u00fcrde zweierlei voraussetzen: Erstens m\u00fcsste der vom Bundesrat beantragte Nachtragskredit zum Voranschlag 2015 von 12 auf 17 Millionen Franken erh\u00f6ht werden. Zweitens w\u00e4re der \"Jugend und Sport\"-Kredit (2015 75,5 Millionen Franken) im Voranschlag 2016 und im Legislaturfinanzplan 2017-2019 um j\u00e4hrlich 18 Millionen aufzustocken. Dies unter der Voraussetzung, dass die der Finanzplanung zugrunde liegende Entwicklung der \"Jugend und Sport\"-Teilnehmerzahlen sich nicht entscheidend ver\u00e4ndert.
2. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die beabsichtigten Anpassungen der \"Jugend und Sport\"-Beitr\u00e4ge f\u00fcr Sport- und Jugendvereine mit finanziellen Einbussen verbunden sind. Er ist sich auch bewusst, welche Bedeutung die \"Jugend und Sport\"-Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Vereinsarbeit haben und dass mit diesen Beitr\u00e4gen die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen in der Schweiz positiv beeinflusst werden kann. Dem stehen jedoch die realen finanzpolitischen Gegebenheiten des Bundes gegen\u00fcber. Angesichts der massgeblichen Verschlechterung der Haushaltsperspektiven hat der Bundesrat im Rahmen der Weisungen zum Voranschlag 2016 und zum Legislaturfinanzplan 2017-2019 ein Bereinigungskonzept verabschiedet. Dieses hat zum Ziel, die strukturellen Defizite zu beseitigen und die finanzielle Handlungsf\u00e4higkeit des Bundes zu erhalten. Eine Erh\u00f6hung des \"Jugend und Sport\"-Kredits f\u00fcr 2016 und die Folgejahre widerspricht den haushaltspolitischen Zielsetzungen des Bundesrates.
3. Der Bundesrat erachtet die eingeleiteten Massnahmen hinsichtlich der Anliegen der F\u00f6rderung des Kinder- und Jugendsports und der Wertsch\u00e4tzung der Vereinsarbeit, aber auch bez\u00fcglich der Wahrung der finanziellen Handlungsf\u00e4higkeit des Bundes als verh\u00e4ltnism\u00e4ssig.
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