Der technische Fortschritt hat die Entwicklung autonomer Fahrzeuge erm\u00f6glicht. Entsprechende Modelle wurden am Autosalon 2015 gezeigt, zur gleichen Zeit verkehrten Testfahrzeuge auf den Strassen von San Francisco. Autonome Fahrzeuge haben ein schier unfassbar grosses Innovationspotenzial, und ihr Potenzial f\u00fcr die Forschung ist riesig. Die Entwicklung dieser Fahrzeuge wird grosse Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, insbesondere hinsichtlich der Verkehrssicherheit und des Verkehrsmanagements, aber auch in den Bereichen Logistik, Personen- und Warentransport sowie Siedlungsentwicklung.
Vier US-Bundesstaaten (Kalifornien, Colorado, Michigan, Nevada) haben ihre Gesetzgebung im Hinblick auf das Inverkehrbringen autonomer Fahrzeuge angepasst. In Europa stehen der Einf\u00fchrung autonomer Fahrzeuge die Bestimmungen des Wiener \u00dcbereinkommens \u00fcber den Strassenverkehr (insbesondere Art. 8) und die entsprechenden Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes im Weg. Trotzdem haben Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich angek\u00fcndigt, dass auf ihrem Strassennetz bald autonome Fahrzeuge verkehren werden.
In einem Interview mit der \"Schweiz am Sonntag\" (7. M\u00e4rz 2015) haben sich sowohl Bundesr\u00e4tin Doris Leuthard als auch das Astra daf\u00fcr ausgesprochen, dass auf Schweizer Strassen autonome Fahrzeuge verkehren; gleichzeitig wurde in diesem Interview erw\u00e4hnt, welche Herausforderungen (Sicherheit, Haftung, Verkehrsregeln usw.) sich dabei stellen.
Wir bitten den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass autonome Fahrzeuge potenziell sicherer sind, wenn man bedenkt, dass nur einer von zehn Unf\u00e4llen auf ein technisches Problem zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, w\u00e4hrend bei herk\u00f6mmlichen Fahrzeugen neun von zehn Unf\u00e4llen durch menschliches Versagen erfolgen?
2. Was erlaubt Frankreich und dem Vereinigten K\u00f6nigreich die Einf\u00fchrung autonomer Fahrzeuge, obwohl die gesetzlichen Bestimmungen im Wiener \u00dcbereinkommen \u00fcber den Strassenverkehr dem eigentlich entgegenstehen?
3. Gedenkt der Bundesrat, dieselbe Strategie anzuwenden, die auch Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich angewandt haben?
4. Oder fasst der Bundesrat andere Massnahmen ins Auge, mit denen die Einf\u00fchrung autonomer Fahrzeuge erm\u00f6glicht und gef\u00f6rdert werden kann?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Interpellanten, wonach mit den autonomen Fahrzeugen ein grosses Potenzial verbunden ist. Autonome Fahrzeuge k\u00f6nnten unter anderem einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses leisten. Mit den autonomen Fahrzeugen sind aber auch verschiedene gesellschafts- und verkehrspolitische Fragestellungen verbunden, die einer breiten Diskussion bed\u00fcrfen. Zudem setzt ihr Einsatz eine digitale Infrastruktur voraus.
2. Das Wiener \u00dcbereinkommen \u00fcber den Strassenverkehr garantiert den grenz\u00fcberschreitenden Verkehr von konformen Fahrzeugen und legt die international geltenden Verkehrsregeln fest. Das Wiener \u00dcbereinkommen \u00fcber den Strassenverkehr verbietet nicht, im nationalen Verkehr weitere Fahrzeuge zuzulassen und abweichende Vorschriften zu erlassen, soweit sie mit den international geltenden Verkehrsregeln vereinbar sind.
3./4. Das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat im April 2015 einen ersten Versuch mit einem autonomen Fahrzeug bewilligt und ist gegen\u00fcber weiteren Gesuchen aufgeschlossen. Der Bundesrat unterst\u00fctzt diese Strategie. Weitere Massnahmen des Bundes wie beispielsweise die Finanzierung von Versuchen mit einem autonomen Fahrzeug erscheinen derzeit aber weder erforderlich noch angemessen.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1435708800000)\/","SubmittedBy":"FDP-Liberale Fraktion","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1443139200000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48","Category":null,"Modified":"\/Date(1690524514310)\/","SubmissionDate":"\/Date(1430870400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4918,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr"}}