Im Rahmen der generellen Projektierung des 6-Streifen-Ausbaus der Nationalstrasse A1 zwischen Luterbach und H\u00e4rkingen (Engpassbeseitigung) stellen sich Abstimmungsfragen zwischen dem Netz der Nationalstrasse und dem untergeordneten Kantonsstrassennetz. Diese d\u00fcrfen die z\u00fcgige Umsetzung des Projektes nicht gef\u00e4hrden.
1. Insbesondere ist die Zweckm\u00e4ssigkeit der Neukonzeptionen der Anschl\u00fcsse Egerkingen und Oensingen zu pr\u00fcfen. Die Stausituationen und der erh\u00f6hte Durchfahrtsverkehr durch die umliegenden Gemeinden haben teilweise unertr\u00e4gliches Mass angenommen. Entsprechende Umgestaltungen sind auf dem Tisch und jetzt in die Ausf\u00fchrungsprojektierung Luterbach-H\u00e4rkingen aufzunehmen. Wie beurteilt der Bundesrat die aktuelle Situation? Welche Wege sieht er f\u00fcr eine Aufnahme der Umgestaltung der Anschl\u00fcsse Egerkingen und Oensingen in das Ausf\u00fchrungsprojekt Luterbach-H\u00e4rkingen?
2. \u00c4hnlich sieht die Situation in der Region Derendingen-Subingen aus. Dort leiden die Gemeinden an starkem Durchfahrtsverkehr, und sowohl bei der Einfahrt als auch bei der Ausfahrt der Autobahn kommt es zu R\u00fcckstausituationen im Bereich Derendingen/\u00e4usseres Wasseramt, wo gegenw\u00e4rtig etwa 2000 neue Arbeitspl\u00e4tze im Entstehen sind. Bereits ein sogenannter Viertelanschluss w\u00fcrde nach Verkehrsstudien in Stosszeiten etwa ein Drittel des Stauverkehrs umleiten und die Situation massiv entsch\u00e4rfen. Ein Verschieben auf den 6-Spur-Ausbau Luterbach-Grauholz w\u00fcrde die betroffene Region hingegen Jahre oder sogar Jahrzehnte weiterbelasten. Welchen Weg sieht der Bundesrat, im Zuge des 6-Streifen-Ausbaus Luterbach-H\u00e4rkingen einen zus\u00e4tzlichen (Teil-)Anschluss im Raum Derendingen/Subingen - allenfalls r\u00e4umlich ausserhalb, jedoch zeitgleich - zusammen mit dem 6-Streifen-Ausbau zu realisieren?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Arbeiten zur generellen Projektierung des 6-Streifen-Ausbaus der A1 zwischen den Verzweigungen H\u00e4rkingen (inkl. Anschluss Egerkingen) und Luterbach sind weit fortgeschritten. Die Anschl\u00fcsse Egerkingen und Oensingen wurden im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens des Kantons detailliert untersucht. Die Lage der Anschl\u00fcsse ist weiterhin richtig. Massnahmen zur Leistungssteigerung und zum sicheren Betriebsablauf sind vorgesehen. Der Kanton Solothurn hat mit den betroffenen Gemeinden separate Arbeitsgruppen f\u00fcr die Planung an den beiden Anschl\u00fcssen gebildet. In diesen Arbeitsgruppen werden die verkehrlichen Aspekte und die Interessen der Gemeinden, des Kantons und der Nationalstrasse sowie die Anliegen der Raumplanung, losgel\u00f6st vom Ausbauprojekt, aufgearbeitet. Die Resultate liegen teilweise vor. Eine zeitgerechte Aufnahme von kantonalen Vorschl\u00e4gen in das Ausf\u00fchrungsprojekt des 6-Streifen-Ausbaus der A1 ist derzeit grunds\u00e4tzlich noch m\u00f6glich.
2. Die Region Derendingen/Subingen wird vom 6-Streifen-Ausbau der A1 zwischen den Verzweigungen H\u00e4rkingen und Luterbach nur am Rande tangiert. Entsprechend wurden auch keine Planungen zu zus\u00e4tzlichen Anschl\u00fcssen ausserhalb des Projektperimeters vorgenommen, zumal die Region bereits heute mit den Anschl\u00fcssen Kriegstetten, Wangen an der Aare sowie Solothurn Ost sehr gut an das Nationalstrassennetz angeschlossen ist.
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