Neben der Informatik ist die Kommunikation jener Bereich in der Bundesverwaltung, der im Laufe der Zeit am st\u00e4rksten gewachsen ist. Angesichts der Notwendigkeit eines Stopps der Personalkosten in der Bundesverwaltung stellt sich die Frage, ob nicht insbesondere bei der Kommunikation Einsparungen m\u00f6glich w\u00e4ren. Mit einem h\u00f6heren Personalbestand in den Kommunikationsabteilungen hat sich die Qualit\u00e4t der Information nicht zwingend verbessert, und die Abl\u00e4ufe sind komplizierter geworden. Bevor jedoch Massnahmen zur Redimensionierung der Kommunikation in der Bundesverwaltung ergriffen werden k\u00f6nnen, braucht es eine saubere Standortbestimmung mit den notwendigen Fakten zur Ausgangslage.
Ich bitte deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie viele Stellen umfassen die Kommunikationsabteilungen in den sieben Departementen und in der Bundeskanzlei?
2. Welches ist die entsprechende Lohnsumme, und in welchen Lohnklassen sind die Kommunikationsverantwortlichen eingeteilt?
3. Wie haben sich die Anzahl der Stellen und die Personalkosten der Kommunikationsabteilungen in den letzten zwanzig Jahren entwickelt?
4. Wie viele Stellen sind ausserhalb der Kommunikationsabteilungen ganz oder teilweise mit Kommunikationsaufgaben besch\u00e4ftigt?
5. Wie viele Auftr\u00e4ge werden im Zusammenhang mit der Kommunikation an verwaltungsexterne Auftragnehmer vergeben, und wie hoch ist der entsprechende Aufwand?
1. Die Pensen aller in der Verwaltung direkt und indirekt mit Aufgaben der \u00d6ffentlichkeitsarbeit betrauten Personen werden seit 2001 j\u00e4hrlich mit der Erhebung der Kosten der \u00d6ffentlichkeitsarbeit erfasst. Dabei werden einerseits die Pensen der in den Kommunikationsdiensten t\u00e4tigen Personen ber\u00fccksichtigt (Informationschefs, Pressesprecherinnen und -sprecher, Informationsbeauftragte sowie Mitarbeitende in der Kommunikationsberatung, im Web sowie im Sekretariat). Andererseits werden diejenigen Pensen erfasst, welche in den \u00dcbersetzungsdiensten f\u00fcr Texte im Zusammenhang mit der \u00d6ffentlichkeitsarbeit aufgewendet werden. Diese Pensen werden auf Vollzeitstellen umgerechnet. 2014 waren es auf dieser Basis 308 Stellen:
Funktion | Stellen (auf volle Stellen gerundet) |
Total | 308 |
Information | 140 |
InformationschefInnen (inkl. Bundesratssprecher) | 9 |
InformationschefInnen Amt | 33 |
PressesprecherInnen | 44 |
Informationsbeauftragte | 54 |
Kommunikation/Publikationen | 47 |
BeraterInnen/Verantwortliche | 33 |
Assistenz/Grafik | 14 |
Netze | 59 |
WebmasterInnen/Webverantwortliche | 45 |
Web-AssistentInnen | 14 |
\u00dcbersetzungen intern | 41 |
\u00dcbersetzerInnen | 41 |
Sekretariate | 22 |
Direktionssekret\u00e4rInnen/-assistentInnen | 3 |
Sekret\u00e4rInnen/\u00fcbr. Mitarbeit Infodienste | 19 |
2. Die Personalkosten f\u00fcr die 308 Vollzeitstellen betrugen 2014 insgesamt rund 54 Millionen Franken. In der Regel werden Sprecherinnen oder Sprecher von Bundes\u00e4mtern in Lohnklasse 24 eingeteilt, Informationschefs auf Stufe Amt in Lohnklasse 27, auf Stufe Departement in Lohnklasse 30.
3. S\u00e4mtliche Daten der Erhebung der Kosten der \u00d6ffentlichkeitsarbeit sind publiziert auf www.efv.admin.ch > Dokumentation > Finanzberichterstattung > Staatsrechnungen, jeweils im Band \"Zusatzerl\u00e4uterungen und Statistik\".
Entgegen den Annahmen des Interpellanten ist der Bereich der Kommunikation in der Bundesverwaltung in den vergangenen Jahren nicht \u00fcberproportional gewachsen: Die Kosten sind seit 2002 weitgehend stabil geblieben. 2002 betrug der gesamte Aufwand f\u00fcr Belange der \u00d6ffentlichkeitsarbeit 80 Millionen (Personalbestand 275 Vollzeitstellen; Personalkosten 46 Millionen, Sachkosten 34 Millionen). 2008 betrug der gesamte Aufwand 75 Millionen (Personalbestand 260 Vollzeitstellen; Personalkosten 42 Millionen, Sachkosten 32 Millionen). 2014 sind es 80 Millionen (Personalbestand 308 Vollzeitstellen; Personalkosten 54 Millionen, Sachkosten 26 Millionen).
4. Die Departemente und \u00c4mter melden im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten zur Erhebung der Kosten der \u00d6ffentlichkeitsarbeit die in ihrem Zust\u00e4ndigkeitsbereich vorhandenen ausserordentlichen Projekte (wie beispielsweise Informationskampagnen, Jubil\u00e4en, spezielle Ereignisse wie internationale Konferenzen usw.) und richten in ihrer Buchhaltung entsprechende Rubriken ein. Dadurch ist sichergestellt, dass die daf\u00fcr anfallenden Aufwendungen (Personal- und Sachkosten) in der Vollkostenrechnung erfasst werden. Im Band \"Zusatzerl\u00e4uterungen und Statistik\" zur Staatsrechnung (siehe vorangehende Antwort) werden entsprechende Sonderaufw\u00e4nde kommentiert.
5. In der Bundesverwaltung werden nur ausnahmsweise allgemeine Kommunikationsaufgaben an externe Agenturen vergeben; eine Ausnahme bilden Pr\u00e4ventions- oder Informationskampagnen, die jedoch \u00fcber vom Parlament bewilligte Budgets verf\u00fcgen (z. B. Aids-Pr\u00e4vention). Allf\u00e4llige Ausgaben f\u00fcr externe Beratung oder andere Kommunikationsleistungen im Bereich der \u00d6ffentlichkeitsarbeit sind in der Summe aller Sachkosten enthalten (Sachkosten 2014: 26,8 Millionen Franken, minus 2 Millionen Franken gegen\u00fcber 2013).