Der Bundesrat hat im M\u00e4rz 2012 seine Strategie f\u00fcr eine Informationsgesellschaft und den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bekanntgegeben. Er hat dazu verschiedene Handlungsfelder definiert, u. a. auch den Bereich der Gesundheit bzw. des Gesundheitsschutzes (Ziff. 2.7). Darin ist w\u00f6rtlich festgehalten (http://www.bakom.admin.ch/themen/infosociety/index.html?lang=de):
Ziel: Kompetenzen im Umgang mit gesundheitlichen Risiken der IKT st\u00e4rken.
Der zunehmende Einsatz der IKT im Alltag ver\u00e4ndert das t\u00e4gliche Leben. Die IKT haben nicht nur vielf\u00e4ltige Auswirkungen auf das Verhalten der Menschen in der Schweiz, sondern auch auf ihre Gesundheit. \u00dcber das gesundheitliche Gef\u00e4hrdungspotenzial der Verwendung der IKT im t\u00e4glichen Leben gibt es jedoch kaum wissenschaftliche Informationen. Ebenso rar sind qualifizierte Empfehlungen zur Vermeidung dieser Risiken.
Handlungsschwerpunkte des Bundes:
- Der Bund unterst\u00fctzt die Forschung \u00fcber die Auswirkungen der IKT-Nutzung auf die Gesundheit.
- Er sensibilisiert die Bev\u00f6lkerung aktiv f\u00fcr die gesundheitsrelevanten Gef\u00e4hrdungspotenziale und f\u00fcr die M\u00f6glichkeiten, wie die Risiken der IKT-Nutzung vermindert oder gar vermieden werden k\u00f6nnen.
Es f\u00e4llt zum Ende der laufenden Legislatur auf, dass zu allen Handlungsfeldern verschiedenste Projekte, Vorhaben und Massnahmen lanciert wurden, lediglich im sicher nicht unwichtigen Bereich der Gesundheit f\u00fchrt der Bundesrat keinerlei Aktivit\u00e4ten auf (http://portfolio-bund.force.com/welcome?lang=de). Er wird deshalb um folgende Ausk\u00fcnfte gebeten:
1. Mit was f\u00fcr Massnahmen und in welchem zeitlichen Rahmen gedenkt er die gesteckten Ziele der Strategie zur Informationsgesellschaft im Bereich der gesundheitlichen Risiken des IKT-Einsatzes umzusetzen?
2. Wie und ab wann soll die angestrebte aktive Sensibilisierung der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr die gesundheitlichen Risiken des IKT-Einsatzes konkret erfolgen?
3. Was ist - abgesehen von sp\u00e4rlichen Forschungsvorhaben - geplant, um die Bev\u00f6lkerung f\u00fcr die steigenden Gesundheitsrisiken von elektromagnetischen Feldern (Funkstrahlung usw.) der IKT zu sensibilisieren und konkret aufzuzeigen, wie sich diese Risiken vermindern oder gar vermeiden lassen? Insbesondere interessieren dabei vorsorgliche Massnahmen, die Kinder und Sch\u00fcler betreffen.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Roadmap zur Umsetzung der bundesr\u00e4tlichen Strategie f\u00fcr eine Informationsgesellschaft in der Schweiz erfasst in erster Linie zeitlich und inhaltlich begrenzte Projekte, die auf einem Bundesratsbeschluss basieren. Bei den Aktivit\u00e4ten zur Information und Sensibilisierung \u00fcber die gesundheitlichen Risiken der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) handelt es sich jedoch meist um Daueraufgaben der f\u00fcr die einzelnen Themen zust\u00e4ndigen Fach\u00e4mter und Fachstellen. Die Sensibilisierung der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr die gesundheitlichen Risiken des IKT-Einsatzes erfolgt daher laufend und durch verschiedene Akteure. Die gesundheitlichen Risiken im Umgang mit den IKT k\u00f6nnen sehr unterschiedlicher Auspr\u00e4gung sein. Eine umfassende und abschliessende Antwort zu geben ist daher nicht m\u00f6glich.
2./3. Die gesundheitlichen Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern auf den Menschen werden im Rahmen der Ressortforschung der zust\u00e4ndigen Bundes\u00e4mter (Bundesamt f\u00fcr Umwelt, Bafu, Bundesamt f\u00fcr Gesundheit, BAG) und auch von der Forschungsstiftung Strom und Mobilkommunikation (FSM) an der ETH Z\u00fcrich untersucht. Bei diesen Forschungsaktivit\u00e4ten handelt es sich um Daueraufgaben. \u00dcber ihre Ergebnisse wird regelm\u00e4ssig informiert. Die gesundheitlichen Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern waren auch Gegenstand des Nationalen Forschungsprogramms (NFP) 57, \"Nichtionisierende Strahlung - Umwelt und Gesundheit\", welches 2012 nach einer vierj\u00e4hrigen Laufzeit abgeschlossen wurde. Das Gesamtbudget f\u00fcr dieses inter- und transdisziplin\u00e4re Forschungsprogramm betrug 5 Millionen Franken.
Zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor der Strahlung, die von Infrastrukturanlagen ausgeht, hat der Bundesrat auf den 1. Februar 2000 die Verordnung \u00fcber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV, SR 841.710) erlassen. Diese Verordnung begrenzt die nichtionisierende Strahlung, die von ortsfesten Anlagen ausgeht (z. B. Hochspannungsleitungen, Mobilfunk- oder Rundfunksender). Hierzu enth\u00e4lt sie zum einen Immissionsgrenzwerte, die vor den wissenschaftlich allgemein anerkannten Gesundheitsauswirkungen sch\u00fctzen und die \u00fcberall eingehalten werden m\u00fcssen, wo sich Menschen aufhalten k\u00f6nnen, und sei dies auch nur kurzfristig. Zum andern verlangt sie f\u00fcr Orte, an denen sich Menschen \u00fcber l\u00e4ngere Zeit aufhalten (wie Wohnungen, Schulen, Spit\u00e4ler, Kinderspielpl\u00e4tze, B\u00fcros u. a.), zus\u00e4tzlich noch die Einhaltung wesentlich strengerer Anlagegrenzwerte (Vorsorgeprinzip).
Nicht in den Geltungsbereich der NISV f\u00e4llt der Schutz vor Strahlung, die von elektrischen Ger\u00e4ten wie Mobiltelefonen, Schnurlos-Telefonen, Laptops usw. ausgeht. F\u00fcr die Begrenzung der Strahlung solcher Ger\u00e4te sind zum einen internationale technische Vorschriften n\u00f6tig, welche die Schweiz nicht im Alleingang erlassen kann. Zum andern kann hier jede und jeder Einzelne durch einen vern\u00fcnftigen Umgang und entsprechende Massnahmen die eigene Strahlungsbelastung durch solche Ger\u00e4te m\u00f6glichst klein halten. Das BAG gibt auf seiner Website in Faktenbl\u00e4ttern laufend entsprechende Tipps, wie die Strahlungsbelastung durch Funkanwendungen, elektrische Ger\u00e4te und verschiedene Arten von Telefonen im Haushalt reduziert werden kann.
Ein weiteres gesundheitliches Risiko im Umgang mit den IKT kann im \u00fcberm\u00e4ssigen, krankhaften Gebrauch des Internets liegen. Die Online- oder Internetsucht kann Erwachsene wie Kinder und Jugendliche gleichermassen betreffen. Die Online-Beratung zu Suchtfragen Safe Zone bietet hier zielgruppengerecht Information und Hilfe an. Safe Zone ist eine Dienstleistung des BAG in Zusammenarbeit mit den Kantonen, Suchtfachstellen und weiteren Partnern.
\u00dcber vorbeugende Massnahmen zur Vermeidung von Beschwerden beim Arbeiten am Bildschirm informiert insbesondere die Suva. Sie publiziert Informationsmaterial zur Ergonomie am Bildschirmarbeitsplatz und bietet auch entsprechende Kurse an.
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