Seit zwanzig Jahren engagiert sich Pallas, die schweizerische Interessengemeinschaft f\u00fcr die Gewaltpr\u00e4vention in Form von Selbstverteidigung f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen. Die gemeinn\u00fctzige Organisation Pallas bietet eine fundierte Ausbildung f\u00fcr qualifizierte Trainerinnen und Trainer f\u00fcr frauen- und m\u00e4dchenspezifische Selbstverteidigung an. Schulungen und Beratungen basieren auf anerkannten Konzepten aus Psychologie, Gewalt- und Friedensforschung sowie Elementen verschiedener Kampfk\u00fcnste.
Im Zentrum der Arbeit von Pallas steht die Pr\u00e4ventionsarbeit. Pallas f\u00f6rdert aktiv die F\u00e4higkeit, dass sich Menschen sowohl psychisch wie physisch selbst behaupten und im Notfall verteidigen k\u00f6nnen. Zu diesem Zweck bietet Pallas heute in der ganzen Schweiz rund 400 Selbstverteidigungskurse an, welche j\u00e4hrlich von \u00fcber 5000 Teilnehmerinnen besucht werden.
Auf einen parlamentarischen Vorstoss von alt Nationalr\u00e4tin Lili Nabholz aus dem Jahr 1988 hin beauftragte das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern die Eidgen\u00f6ssische Sportschule Magglingen mit der Ausbildung von Leitern und Leiterinnen f\u00fcr Selbstverteidigung ihm Rahmen von \"Jugend und Sport\". Im Jahr 2000 wurde die Unterst\u00fctzung gestrichen. Dieser Entscheid wurde damit begr\u00fcndet, dass Selbstverteidigung keine eigene Sportart darstellt. Danach wurde die Ausbildung von Trainern und Trainerinnen f\u00fcr Selbstverteidigung im Rahmen der Sonderp\u00e4dagogik (Pr\u00e4vention) bis Ende 2012 unterst\u00fctzt. Seit 2012 erh\u00e4lt Pallas keine F\u00f6rdermittel mehr, sodass dem Verein heute essentielle Beitr\u00e4ge fehlen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Warum wurde auf die Weiterf\u00fchrung der Unterst\u00fctzung von Pallas bei der Ausbildung von Trainern und Trainerinnen verzichtet?
2. Ist er bereit, eine neuerliche Unterst\u00fctzung von Pallas, insbesondere bei der Ausbildung von Trainern und Trainerinnen, zu pr\u00fcfen?
3. Sieht er andere M\u00f6glichkeiten, die Kurse zur Gewaltpr\u00e4vention zu unterst\u00fctzen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Mit dem Sportf\u00f6rderungsgesetz vom 17. Juni 2011 (SR 415.0) wurden die Ziele der Sportf\u00f6rderung und die Subventionsgrundlagen auf Stufe Gesetz klar umschrieben und im Vergleich zu den alten Rechtsgrundlagen gesch\u00e4rft. Die Aktivit\u00e4ten und Ziele der schweizerischen Interessengemeinschaft Selbstverteidigung Frauen und M\u00e4dchen k\u00f6nnen unter keinen der gesetzlich vorgesehenen Subventionstatbest\u00e4nde subsumiert werden. Insbesondere kann auch keine Unterst\u00fctzung im Rahmen des Programms Jugend und Sport erfolgen, da f\u00fcr dieses Programm die ausdr\u00fcckliche Vorschrift gilt, dass keine Kampfsportarten und Disziplinen unterst\u00fctzt werden d\u00fcrfen, die den Niederschlag der Gegnerin oder des Gegners zum Ziel haben (Art. 7 Abs. 2 Bst. b der Sportf\u00f6rderungsverordnung vom 23. Mai 2012; SR 415.01). In diesem Kontext sind auch Kurse im Bereich der Selbstverteidigung zu beurteilen. Entsprechend fehlt seit 2012 eine rechtliche Grundlage f\u00fcr die finanzielle Unterst\u00fctzung der Interessengemeinschaft Pallas.
2. Der Bundesrat erachtet die Arbeit im Bereich der Gewaltpr\u00e4vention sowie der St\u00e4rkung des Selbstvertrauens von Frauen und M\u00e4dchen als wichtig. In diesem Zusammenhang ist einzur\u00e4umen, dass hinter den von Pallas erarbeiteten und unterrichteten Selbstverteidigungstechniken eine Haltung steckt, die sich nicht mit der Aus\u00fcbung von Kampfsportarten vergleichen l\u00e4sst. Dies \u00e4ndert jedoch nichts an der Tatsache, dass Niederschlagstechniken praktiziert und weitergegeben werden. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Grundlagen kann demnach die Interessengemeinschaft Pallas nicht mehr unterst\u00fctzt werden.
3. Es bleibt der Interessengemeinschaft Pallas unbenommen, Judokurse nach den Bestimmungen der entsprechenden Sportart durchzuf\u00fchren, um von Finanzhilfen des Bundes profitieren zu k\u00f6nnen.
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