Hochspannungsleitungen erzeugen Magnetfelder, da Strom durch die elektrischen Kabel fliesst.
Zum Schutz der Gesundheit der Schweizer Bev\u00f6lkerung betr\u00e4gt der in Anhang 1 Ziffer 14 der Verordnung \u00fcber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) festgelegte H\u00f6chstwert der magnetischen Flussdichte 1 Mikrotesla.
Neue elektrische Anlagen in der N\u00e4he von Orten mit empfindlicher Nutzung (Omen) d\u00fcrfen diesen Wert nicht mehr \u00fcberschreiten. Bei Omen handelt es sich dem Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu) zufolge insbesondere um Schulr\u00e4ume, Kinderspielpl\u00e4tze, Spit\u00e4ler oder Wohnr\u00e4ume.
Auf internationaler Ebene ist der H\u00f6chstwert der magnetischen Flussdichte bei einer kurzzeitigen Belastung durch Magnetfelder auf 100 Mikrotesla festgelegt. Was die Dauerbelastung betrifft, so haben gewisse L\u00e4nder wie Schweden einen H\u00f6chstwert von 0,25 Mikrotesla festgelegt.
Auch wenn die Auswirkungen noch nicht ausreichend bekannt sind, ist indes klar, dass eine Belastung durch Magnetfelder w\u00e4hrend einer l\u00e4ngeren Zeit die Gesundheit des Menschen beeintr\u00e4chtigt. Laut dem Bafu verdoppelt sich bei einer mittleren Belastung durch Magnetfelder von 0,4 Mikrotesla \u00fcber l\u00e4ngere Zeit das Risiko f\u00fcr Leuk\u00e4mie bei Kindern. Die niederfrequente Strahlung verursacht insbesondere Verhaltens-, Aufmerksamkeits- und Schlafst\u00f6rungen.
F\u00fcr die Personen, die entlang von Hochspannungsleitungen wohnen, bestehen Gesundheitsrisiken. Es w\u00e4re daher sinnvoll, den in Anhang 1 zur NISV vorgesehenen H\u00f6chstwert herabzusetzen.
Derzeit sind in gewissen Hochspannungsleitungsprojekten Trassees vorgesehen, die in der N\u00e4he von Omen verlaufen. Dies ist insbesondere in Gr\u00f4ne der Fall, da im Projekt zur Hochspannungsleitung zwischen Chamoson und Chippis ein Trassee geplant ist, das \u00fcber der Schule verl\u00e4uft.
Der Bundesrat wird daher gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Distanz muss mindestens zwischen einer Hochspannungsleitung und Omen liegen?
2. Warum folgt die Schweiz als technologisch innovatives Land nicht dem Beispiel von L\u00e4ndern wie Schweden, indem sie die Gesundheit ihrer Bev\u00f6lkerung durch strengere Bestimmungen besser sch\u00fctzt (durch die Herabsetzung des H\u00f6chstwertes der magnetischen Flussdichte auf 0,4 Mikrotesla oder 0,25 Mikrotesla)?
3. Sollte im Hinblick auf eine \u00c4nderung des H\u00f6chstwertes der magnetischen Flussdichte der geplante Trasseeverlauf gewisser Hochspannungsleitungen nicht ge\u00e4ndert werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./3. Wenn eine Hochspannungsleitung neu erstellt oder umgebaut wird, wird im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens die Magnetfeldbelastung in der Umgebung der Leitung im Voraus berechnet. Bei Freileitungen der h\u00f6chsten Spannungsebene (380 Kilovolt) sind \u00fcblicherweise Abst\u00e4nde von 60 bis 80 Metern n\u00f6tig, um den zum vorsorglichen Schutz der Bev\u00f6lkerung geltenden Anlagegrenzwert f\u00fcr das Magnetfeld einzuhalten. Bei 132-Kilovolt-Bahnstromleitungen gen\u00fcgen bereits 20 bis 30 Meter und bei 50-Kilovolt-Freileitungen 15 bis 25 Meter. Ergeben die Berechnungen, dass der Grenzwert \u00fcberschritten w\u00fcrde, sind Massnahmen zu treffen, damit das Magnetfeld reduziert und der Anlagegrenzwert eingehalten werden kann. Solche Massnahmen k\u00f6nnen z. B. eine Verschiebung des Trassees oder h\u00f6here Masten sein, sodass der Abstand zwischen den stromf\u00fchrenden Leiterseilen und den Orten, wo sich Menschen regelm\u00e4ssig w\u00e4hrend l\u00e4ngerer Zeit aufhalten k\u00f6nnen (sogenannte Omen), gr\u00f6sser wird. In Ausnahmef\u00e4llen kann die Beh\u00f6rde eine \u00dcberschreitung des Anlagegrenzwerts bewilligen.
2. Gem\u00e4ss der Verordnung \u00fcber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) m\u00fcssen alle Hochspannungsleitungen den international angewendeten Immissionsgrenzwert von 100 Mikrotesla einhalten. Dieser sch\u00fctzt vor den wissenschaftlich anerkannten Gesundheitsauswirkungen von Magnetfeldern und gilt \u00fcberall, wo sich Menschen aufhalten k\u00f6nnen (z. B. auch direkt unter einer Leitung). Zus\u00e4tzlich m\u00fcssen neue Hochspannungsleitungen an Omen den vorsorglichen Anlagegrenzwert von 1 Mikrotesla einhalten. Dieser Anlagegrenzwert konkretisiert das Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes und soll die Magnetfeldbelastung an den Omen so niedrig halten, wie es technisch und betrieblich m\u00f6glich und wirtschaftlich tragbar ist. Durch eine Reduktion der Langzeitbelastung soll auch das Risiko f\u00fcr allf\u00e4llige heute noch nicht klar erkennbare Gesundheitsfolgen reduziert werden.
Die Schweiz war Anfang 2000 eines der ersten L\u00e4nder, die einen solchen vorsorglichen Schutz rechtsverbindlich festgelegt haben. In den letzten Jahren kam es auch in anderen L\u00e4ndern zu solchen Bestrebungen. So hat Italien ein Qualit\u00e4tsziel f\u00fcr neue Hochspannungsleitungen von 3 Mikrotesla eingef\u00fchrt. In Holland, Norwegen, D\u00e4nemark und Schweden gibt es die Empfehlung, gen\u00fcgend Abstand zwischen Hochspannungsleitungen und Wohnungen, Schulen und Kinderg\u00e4rten einzuhalten, wenn diese neu erstellt werden, sodass die langzeitige Magnetfeldbelastung dort nicht \u00fcber 0,4 Mikrotesla liegt. W\u00e4hrend dies in Holland und Norwegen Vorgaben der Regierung sind, handelt es sich in D\u00e4nemark und Schweden um eine Selbstverpflichtung der Leitungsinhaber. Beim Vergleich der verschiedenen Vorsorgewerte ist neben der unterschiedlichen Rechtsverbindlichkeit auch zu beachten, dass sich der Wert von 0,4 Mikrotesla auf den langfristigen Durchschnitt (Jahresmittel) bezieht, w\u00e4hrend in der Schweiz die volle Auslastung der Leitung f\u00fcr die Berechnungen massgebend ist. Die durchschnittliche reale Magnetfeldbelastung bei Einhaltung des Anlagegrenzwerts liegt in der Regel deutlich unter 1 Mikrotesla.
Diese vorsorglichen Regelungen gelten f\u00fcr neue Hochspannungsleitungen. F\u00fcr bestehende Leitungen und solche, die ge\u00e4ndert werden, waren die Anforderungen bislang weniger streng. Diesen Umstand kritisierte das Bundesgericht im Jahr 2011 (Urteil 1C_172/2011 vom 15. November 2011). Langfristig m\u00fcsse es das Ziel sein, dass auch die alten Anlagen dieselben Anforderungen erf\u00fcllen wie neue Anlagen. Sp\u00e4testens bei einer wesentlichen \u00c4nderung einer alten Anlage sei die Einhaltung des Anlagegrenzwertes anzustreben. \u00dcberschreitungen seien zwar bei \u00c4nderungen alter Anlagen weiterhin m\u00f6glich, aber nur im Einzelfall, wenn alle zumutbaren emissionsmindernden Massnahmen getroffen w\u00fcrden. Derzeit ist eine Revision der NISV in Vorbereitung, welche diese Forderungen des Bundesgerichtes umsetzen soll.
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