Endlich kann am Gubrist mit dem Spurausbau begonnen werden. Mit der Beseitigung dieses \"Flaschenhalses\" auf dem Nationalstrassennetz ist eine Verlagerung der kritischen Engp\u00e4sse auf andere Abschnitte des Nationalstrassennetzes auf der Achse Limmattal-Glatttal-Winterthur-Thurgau absehbar, die bereits heute notorisch \u00fcberlastet sind.
1. Welche kapazit\u00e4tssteigernden Massnahmen (Spurausbau, Pannenstreifennutzung, dynamische Regelung der Tempolimiten usw.) sieht die Planung des Bundesrates vor, um einen Kollaps auf heute bereits kritisch be- bzw. \u00fcberlasteten Streckenabschnitten und neuralgischen Punkten abzuwenden?
2. Wie wird die Kapazit\u00e4t insbesondere des Stelzentunnels sichergestellt und gesteigert, w\u00e4hrend dessen anstehender Sanierung und danach?
3. Wie sieht die entsprechende Zeitplanung f\u00fcr Projektierung und Realisierung entsprechender Massnahmen auf den verschiedenen Streckenabschnitten aus?
4. Wie hoch werden die Kosten solcher Massnahmen veranschlagt, und wie kann die Finanzierung sichergestellt werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./3./4. Im Zusammenhang mit dem geplanten Spurausbau auf der Nordumfahrung Z\u00fcrich hat der Bundesrat in der Botschaft vom 26. Februar 2014 zum Bundesbeschluss \u00fcber die Freigabe der Mittel f\u00fcr die zweite Periode des Programms zur Beseitigung von Engp\u00e4ssen im Nationalstrassennetz (BBl 2014 2443) die erwartete k\u00fcnftige Belastung auf dem Nationalstrassennetz sowie die Massnahmen zur Beseitigung der Engp\u00e4sse und die damit verbundenen Kosten dargelegt (vgl. S. 2463f. sowie insbesondere 2496-2498).
Mit der Botschaft vom 18. Februar 2015 zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF-Botschaft; BBl 2015 2065) schl\u00e4gt der Bundesrat weiter vor, den Bundesbeschluss vom 21. Juni 1960 \u00fcber das Nationalstrassennetz anzupassen, sodass u. a. die f\u00fcr den Raum Z\u00fcrich vordringliche Netzerg\u00e4nzung mit der Glatttalautobahn zur Engpassbeseitigung erm\u00f6glicht wird. Die NAF-Botschaft beinhaltet ebenfalls eine Kosten\u00fcbersicht sowie eine zeitliche Einteilung der Projekte in die Realisierungsschritte 2030 bzw. 2040.
Mit der NAF-Botschaft hat der Bundesrat die Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds sowie verschiedene Massnahmen (beispielsweise Zweckbindung der Automobilsteuer, Erh\u00f6hung des Mineral\u00f6lsteuerzuschlags) zur Sicherung der Finanzierung vorgeschlagen.
Bez\u00fcglich weiterer Massnahmen (beispielsweise die Umnutzung von Pannenstreifen oder die dynamische Anpassung der H\u00f6chstgeschwindigkeiten im \u00dcberlastungsfall) verweist der Bundesrat auf seinen Bericht vom 29. September 2015 \"Verkehrsmanagement auf Nationalstrassen: Geplante Massnahmen und Stand der Umsetzung\" in Erf\u00fcllung der Postulate Wasserfallen 10.3417 und Hany 11.3597.
2. F\u00fcr die Instandsetzungsarbeiten im Stelzentunnel muss vor\u00fcbergehend eine Fahrspur genutzt werden. Kapazit\u00e4tsbetrachtungen haben ergeben, dass ein Spurabbau in Fahrtrichtung St. Gallen mit mehreren flankierenden Massnahmen machbar ist. Die Massnahmen sind mit dem Kanton Z\u00fcrich, der Stadt Z\u00fcrich und der Gemeinde Opfikon-Glattbrugg abgesprochen.
Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Nordumfahrung Z\u00fcrich erfolgt keine Kapazit\u00e4tssteigerung beim Stelzentunnel. Die heute im Tunnel vorhandenen drei Fahrspuren je Fahrtrichtung werden nach erfolgter Instandsetzung unver\u00e4ndert dem Verkehr zur Verf\u00fcgung stehen.
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