Das Angebot an Nachtz\u00fcgen ist in ganz Europa unter Druck. Nachdem in den letzten Jahren die Nachtzugverbindungen Bern-Br\u00fcssel (2003), Z\u00fcrich-Rom (2009), Z\u00fcrich-Barcelona (2012), Basel-Moskau (2013) und Basel-Kopenhagen (2014) eingestellt wurden, drohen nun auch die Verbindungen nach Deutschland gekappt zu werden. Die Deutsche Bahn (DB) hat beschlossen, ihre Nachtzugangebote Ende 2016 aufzuheben. Betroffen sind auch die Nachtz\u00fcge aus der Schweiz in Richtung Berlin, Hannover/Hamburg, Dresden/Prag und K\u00f6ln/Amsterdam. Es stellen sich deshalb die folgenden Fragen:
1. Welche verkehrs- und klimapolitische Bedeutung misst der Bundesrat den von der Abschaffung betroffenen Nachtzugverbindungen zu?
2. Haben Beh\u00f6rden und SBB versucht, die Streichung der beliebten Nachtzugverbindungen zwischen der Schweiz und dem Norden Europas zu verhindern?
3. Welche M\u00f6glichkeiten bestehen, die wegfallenden Nachtzugverbindungen der Deutschen Bahn ab Ende 2016 durch die SBB oder andere Bahnunternehmungen zu kompensieren?
4. Offenbar erw\u00e4gen die \u00d6sterreichischen Bundesbahnen (\u00d6BB), einzelne Nachtzuglinien der DB zu \u00fcbernehmen. Ist der Bundesrat bereit, sich auf Ministerebene \u00fcber Kooperationen auszutauschen und sich f\u00fcr die Aufrechterhaltung der heutigen Verbindungen mit der Schweiz durch die \u00d6BB einzusetzen?
5. Wie k\u00f6nnten die SBB eine \u00dcbernahme von Nachtzuglinien aus der Schweiz durch die \u00d6BB logistisch unterst\u00fctzen? Sind zum Beispiel Kooperationen im Bereich Marketing und Vertrieb denkbar?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Angebotsgestaltung im internationalen Personenverkehr liegt in der Verantwortung der Transportunternehmen. Diese setzen aufgrund der f\u00fcr viele Destinationen k\u00fcrzeren Reisezeiten vermehrt auf Tagesverbindungen. Von der Schweiz aus bestehen attraktive und gut genutzte Tagesverbindungen ins europ\u00e4ische Ausland, teils auch fr\u00fch am Morgen und sp\u00e4t am Abend.
Da die Transportunternehmen die internationalen Angebote ohne Abgeltungen des Bundes selbsttragend erbringen m\u00fcssen, stehen bei der Entscheidung, ob ein Angebot aufrechterhalten wird, betriebswirtschaftliche \u00dcberlegungen im Vordergrund. Angesichts der relativ bescheidenen und weiter sinkenden Nachfrage haben die bestehenden Nachtzugverbindungen keine wesentliche verkehrs- oder klimapolitische Bedeutung.
2. Der Entscheid, die Nachtz\u00fcge einzustellen, liegt in der unternehmerischen Kompetenz der Deutschen Bahn.
3. Der Bundesrat wird sich mit den j\u00fcngsten Entwicklungen, der aktuellen Situation und dem Potenzial des internationalen Personenverkehrs im Rahmen der Erf\u00fcllung des in der Fr\u00fchjahrssession 2015 \u00fcberwiesenen Postulates 14.3673, \"Bericht zum internationalen Personenverkehr (Bahn/Bus)\", eingehender besch\u00e4ftigen. Eine Fragestellung dieses Postulates ist die Beurteilung der volkswirtschaftlichen Bedeutung des internationalen Personenverkehrs per Bahn und Fernbus. Der Bundesrat wird in diesem Bericht auch die Situation der Nachtz\u00fcge behandeln. Er sieht jedoch nicht vor, den SBB \u00fcber die Eignerstrategie eine Vorgabe f\u00fcr den Betrieb von Nachtzuglinien zu erteilen. Gem\u00e4ss Auskunft der SBB h\u00e4lt diese an ihrer Strategie fest, selber keine Nachtz\u00fcge zu betreiben.
4. Da die Erbringung der Nachtz\u00fcge in die Verantwortung der Bahnunternehmen f\u00e4llt, wird sich der Bundesrat nicht aktiv einbringen.
5. F\u00fcr die Deutsche Bahn haben die SBB bislang im Nachtverkehr verschiedene Service- und Bereitstellungsarbeiten \u00fcbernommen. Die SBB sindinteressiert, neue Betreiber - wie bisher die Deutsche Bahn - mit Leistungen zu unterst\u00fctzen. Dazu geh\u00f6ren die Instandhaltung und Reinigung der Wagen, das Zur-Verf\u00fcgung-Stellen von Lokomotiven, Vertrieb oder Marketing.
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