1. Bekannt wurden sechs neue Parabolspiegel in Leuk und vier in Wolfrichti.
- Sind diese Zahlen korrekt?
- Wurden in den letzten zehn Jahren zus\u00e4tzliche Parabolspiegel oder andere Abh\u00f6rantennen in der Schweiz ausgebaut?
- Wurden alle diese Anlagen ausgeschrieben?
- Wenn ja, wann?
- Liegen Baubewilligungen vor?
- Was sind die Kosten?
2. Welche zus\u00e4tzlichen Abh\u00f6rleistungen k\u00f6nnen durch die neuen Anlagen erbracht werden?
3. Betreibt die Schweiz Funkaufkl\u00e4rung im Ausland?
- Seit wann?
- Wo?
- Wie viel betragen die Kosten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Es trifft zu, dass in den letzten zehn Jahren die genannte Anzahl Parabolantennen in Leuk und Wolfrichti gebaut wurde. Es wurden in der gleichen Zeit aber keine zus\u00e4tzlichen Parabolantennen mit der Zweckbestimmung wie in Leuk und Wolfrichti oder andere Abh\u00f6rantennen in der Schweiz ausgebaut. S\u00e4mtliche Anlagen wurden gem\u00e4ss den f\u00fcr Bundes- bzw. Milit\u00e4rbauten g\u00fcltigen Vorschriften, inklusive der gem\u00e4ss diesen Vorschriften erforderlichen Bewilligungen, erbaut. Da die Kosten einen R\u00fcckschluss auf die F\u00e4higkeiten der Aufkl\u00e4rung erlauben, k\u00f6nnen diese nicht kommuniziert werden. Die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungsdelegation hat Zugang zu diesen Informationen.
2. Mit den neuen Anlagen ist die schweizerische Funkaufkl\u00e4rung bef\u00e4higt, auch neuere technische Verfahren oder eine gr\u00f6ssere Anzahl Satelliten gleichzeitig aufzukl\u00e4ren. Dies ist n\u00f6tig, um die F\u00e4higkeit zur Aufkl\u00e4rung zu erhalten, da mit dem Fortschritt in der Kommunikationswelt auf immer mehr Kan\u00e4len und mit verschiedenen Verfahren kommuniziert wird.
3. Die Funkaufkl\u00e4rung der Schweiz kl\u00e4rt - wie in der Verordnung \u00fcber die elektronische Kriegf\u00fchrung und die Funkaufkl\u00e4rung geregelt - Kommunikation im Ausland auf. Die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungsdelegation und die Unabh\u00e4ngige Kontrollinstanz f\u00fcr die Funkaufkl\u00e4rung werden \u00fcber die genauen Verfahren und Details informiert und \u00fcberpr\u00fcfen diese. Die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungsdelegation hat Zugang zu Informationen \u00fcber die Kosten.
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