Die Lastwagenunf\u00e4lle am Simplonpass gehen weiter; der letzte datiert vom 30. Oktober 2015. Das Risiko f\u00fcr Verkehrsteilnehmer und Umwelt ist hoch. In diesem Zusammenhang erlaube ich mir, den Bundesrat anzufragen:
- Sind die Resultate aus dem Monitoring der Gefahrguttransporte bekannt?
- Wie sehen diese sowie die daraus abgeleiteten Massnahmen aus?
- Was kann - in Zusammenarbeit mit dem Kanton Wallis - zur Erh\u00f6hung der Sicherheit vorgekehrt werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat wiederholt dargelegt, dass er den aktuellen Gefahrgutverkehr auf der Simplonpassstrasse unter Ber\u00fccksichtigung der getroffenen Sicherheitsmassnahmen als hinreichend sicher beurteilt. Daran \u00e4ndert auch der Lastwagenbrand vom 30. Oktober 2015 nichts.
Die Anlage zur Verkehrserfassung auf dem Simplonpass wurde im Juli 2015 installiert. Aktuell werden die Zahlen f\u00fcr die ersten f\u00fcnf Monate ausgewertet und am 10. Dezember 2015 den Gemeinden pr\u00e4sentiert. Diese Zahlen sind indessen noch nicht repr\u00e4sentativ, da am Simplon das Verkehrsaufkommen, die Anzahl Lastwagenfahrten und der Anteil der Gefahrguttransporte saisonalen Schwankungen unterwerfen sind. Der Bund hat deshalb beschlossen, dass der Messzeitraum mindestens zw\u00f6lf Monate dauern soll. Erst danach wird eine verl\u00e4ssliche Statistik \u00fcber die Anzahl Gefahrguttransporte am Simplon vorliegen.
Die bereits gestarteten Sensibilisierungskampagnen werden fortgesetzt. Periodisch werden den Lastwagenfahrern Merkbl\u00e4tter mit Hinweisen zum richtigen Verhalten auf der Simplonpassstrasse abgegeben. Dem Kanton Wallis wurde auch angeboten, zus\u00e4tzliche polizeiliche Kontrollen finanziell zu unterst\u00fctzen. In den letzten Jahren wurden zudem bereits zahlreiche Massnahmen umgesetzt, um die Sicherheit weiter zu erh\u00f6hen. Es wurden beispielsweise elf zus\u00e4tzliche Retentionsbecken gebaut wie auch die Fahrzeugr\u00fcckhaltesysteme an kritischen Punkten entscheidend verbessert.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1449446400000)\/","SubmittedBy":"Amherd Viola","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1449446400000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48|52","Category":null,"Modified":"\/Date(1690522343187)\/","SubmissionDate":"\/Date(1448928000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5001,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":null,"FirstCouncil1Name":null,"FirstCouncil1Abbreviation":null,"FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr|Umwelt"}}