Gem\u00e4ss Medien (\"Tages-Anzeiger\", \"10 vor 10\") wurde die UREK-N detailliert \u00fcber die Schwachstellen beim AKW Beznau 1 informiert. Dabei bestehen erhebliche Abweichungen zwischen der Darstellung der Betreiber (Axpo) und den bekanntgewordenen Informationen. Da diese Informationen f\u00fcr die Parlamentarier und die \u00d6ffentlichkeit von grossem Interesse sind, stellt sich die Frage, wieso diese Informationen geheim gehalten werden.
Wie kann die Transparenz gegen\u00fcber der \u00d6ffentlichkeit sichergestellt werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das Ensi hat einen Tag nach der Einreichung eines Berichtes der Kraftwerkbetreiberin Axpo \u00fcber bewertungspflichtige Anzeigen im Reaktordruckbeh\u00e4lter von Block 1 des Kernkraftwerks Beznau die \u00d6ffentlichkeit informiert. Es verf\u00fcgt bislang erst \u00fcber die Resultate der ersten \u00dcberpr\u00fcfung der Axpo des gesamten Reaktordruckbeh\u00e4lters im Sommer 2015. Die Axpo muss nun diese Resultate mit weiter gehenden Ultraschallmessungen pr\u00e4zisieren, charakterisieren und bewerten. Sobald die Axpo die entsprechenden Unterlagen eingereicht hat, wird das Ensi auch diese pr\u00fcfen und seine Stellungnahme zur Bewertung der Strukturintegrit\u00e4t des Reaktordruckbeh\u00e4lters von Beznau 1 verfassen. \u00dcber Details der laufenden Untersuchungen informiert das Ensi nicht \u00f6ffentlich. Auf Wunsch der Kommission f\u00fcr Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat das Ensi diese am 6. Oktober 2015 \u00fcber die Befunde informiert. Die Beratungen der parlamentarischen Kommissionen sind vertraulich. Nach Abschluss seiner Pr\u00fcfung wird das Ensi die \u00d6ffentlichkeit informieren.
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