{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20160005,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20160005,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"16.005","BusinessType":2,"BusinessTypeName":"Gesch\u00e4ft des Parlaments","BusinessTypeAbbreviation":"PAG","Title":"Oberaufsicht \u00fcber den Bau der Neat im Jahre 2015","Description":"Oberaufsicht \u00fcber den Bau der Neat im Jahre 2015. Bericht vom 29. April 2016 der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te zuhanden der Finanzkommissionen, der Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommissionen und der Kommissionen f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen","InitialSituation":"<p><b>Medienmitteilung der Neat-Aufsichtsdelegation vom 29.04.2016</b></p><p>Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te (NAD) hat ihren T\u00e4tigkeitsbericht f\u00fcr das Jahr 2015 zuhanden der Finanz-, Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungs- und Verkehrskommissionen verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Gesch\u00e4fts 16.005 behandelt. </p><p>Die NAD beurteilt den Projektverlauf der Neat sowie die Entwicklung der Kosten- und Terminprognosen in ihrem neusten <a href=\"https://www.parlament.ch/de/organe/delegationen/staendige-subkommissionen/neat-aufsichtsdelegation/berichte\">T\u00e4tigkeitsbericht </a>insgesamt positiv (<a href=\"https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160005\">16.005</a>). Die prognostizierten Kosten f\u00fcr die Neat sind per Ende 2015 das dritte Mal in Folge gesunken. Die reinen Projektkosten werden derzeit auf 17,9 Milliarden Franken veranschlagt, 300 Millionen weniger als im 2014 und 785 Millionen weniger als im 2012. Auch die Kostensch\u00e4tzung inkl. Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer f\u00e4llt mit 23 Milliarden Franken rund 500 Millionen Franken geringer als bisher prognostiziert aus. Weitere Informationen zu den Kosten und Finanzen sind aus der <a href=\"http://www.bav.admin.ch/alptransit/01386/index.html?lang=de\">Kurzfassung des Neat-Standberichts des BAV f\u00fcr das Jahr 2015 </a>ersichtlich.</p><p>Die Arbeiten am <b>Gotthard-Basistunnel</b> sind weit fortgeschritten und auf Kurs. Am 1. Juni 2016 \u00fcbergibt die Erstellergesellschaft AlpTransit Gotthard AG (ATG) den l\u00e4ngsten Eisenbahntunnel der Welt an die Betreiberin SBB. F\u00fcr die NAD ist es wichtig, dass ein funktionst\u00fcchtiges und sicheres Bauwerks \u00fcbergeben wird. In der Berichtsperiode verfolgte sie den Abschluss des Einbaus der Bahntechnik sowie den im Herbst 2015 gestarteten Testbetrieb deshalb mit grosser Aufmerksamkeit. W\u00e4hrend des Testbetriebs wurden die technischen Systeme, die Betriebsprozesse und das Zusammenspiel aller Anlagen getestet. Bei einigen Anlagen wurden Funktionsm\u00e4ngel erkannt und Korrekturmassnahmen eingeleitet. Die NAD erwartet, dass diese zeitgerecht umgesetzt werden.</p><p>Die fahrplanm\u00e4ssige Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels per 11. Dezember 2016 kann als gesichert gelten. Die Herausforderung bis dahin besteht darin, dass alle erforderlichen Nachweise zur Funktionalit\u00e4t, Sicherheit und Qualit\u00e4t des Bauwerks zeitgerecht erbracht werden. Allf\u00e4llige Versp\u00e4tungen bei der Umsetzung von Restarbeiten k\u00f6nnen die SBB auch nach dem 11. Dezember 2016 mit betrieblichen Massnahmen auffangen, ohne dass dadurch das Fahrplanangebot gef\u00e4hrdet wird. Alle Sicherungsanlagen auf den Stammlinien der SBB n\u00f6rdlich und s\u00fcdlich des Gotthard-Basistunnels, die f\u00fcr dessen rechtzeitige Inbetriebnahme zwingend notwendig sind, wurden in der zweiten Jahresh\u00e4lfte 2015 produktiv. Nach der Umstellung der Signalisation auf ETCS Level 2, dem Zugsbeeinflussungssystem ohne Aussensignale, nahmen die Versp\u00e4tungen vor\u00fcbergehend markant zu. Unterdessen konnten sowohl fahrzeug- als auch infrastrukturseitig wesentliche Verbesserungen erzielt werden. Kinderkrankheiten sollen bis Ende 2016 weitgehend beseitigt werden.</p><p>Mitte 2015 musste die Prognose f\u00fcr die fahrplanm\u00e4ssige Inbetriebnahme des <b>Ceneri-Basistunnels </b>auf Dezember 2020 verschoben werden. Die Verschiebung um ein Jahr ist auf das lange Beschwerdeverfahren gegen die Vergabe der beiden Bahntechnikhauptlose des Ceneri zur\u00fcckzuf\u00fchren, an deren Ende das Bundesgericht die beiden Vergabeentscheide der ATG best\u00e4tigte. Verz\u00f6gerungen, die beim Ausbau des Tunnels entstanden sind, konnten mittels Beschleunigungsmassnahmen aufgefangen werden. Die Gefahr einer zus\u00e4tzlichen Verschiebung des Inbetriebnahmetermins ergab sich im 2015 wegen einer Einsprache gegen das Bahntechnikgeb\u00e4ude und die Antennenanlage bei Camorino am Nordportal des Basistunnels. Das Plangenehmigungsverfahren musste infolge eines Bundesgerichtsurteils nochmals durchgef\u00fchrt werden. Auf Anregung der NAD und unter Vermittlung des Kantons Tessin fanden Gespr\u00e4che statt, die Anfang 2016 zu einer einvernehmlichen L\u00f6sung f\u00fchrten.</p><p>Ende Januar 2016 waren beide Tunnelr\u00f6hren des Ceneri ausgebrochen. Bis Ende 2016 soll der Innenausbau abgeschlossen sein. Beim anschliessenden Einbau der bahntechnischen Anlagen (ab Oktober 2017) und bei der Vorbereitung der Inbetriebnahme bestehen weiterhin zahlreiche Herausforderungen. Die NAD wird diese Arbeiten eng begleiten und insbesondere darauf achten, dass die beim Gotthard gewonnen Erkenntnisse und Erfahrungen beim Ceneri miteinfliessen.</p><p>Ende 2014 hatte die NAD dem BAV empfohlen, ein internetbasiertes <b>Neat-Onlineportal </b>f\u00fcr die interessierte \u00d6ffentlichkeit und ein Fachpublikum zu schaffen, das leichten Zugang zur Geschichte, den politischen Rahmenbedingungen, dem Bau sowie gesellschaftlichen Aspekten des Projekts erm\u00f6glicht. Das Bundesarchiv wurde mit der Umsetzung betraut und wird das Portal im Mai 2016 rechtzeitig zur Er\u00f6ffnung des Gotthard-Basistunnels der \u00d6ffentlichkeit vorstellen. Es wird anschliessend erweitert und \u00fcber 10 Jahre betrieben. Die NAD begr\u00fcsst die zeitgem\u00e4sse Umsetzung der Idee durch das Bundesarchiv. Sie ist \u00fcberzeugt, dass das von ihr initiierte Onlineportal f\u00fcr die heutige und f\u00fcr kommende Generationen den Sinn und Zweck der Neat nachvollziehbar und eindr\u00fccklich dokumentiert und so einen wichtigen Beitrag liefert, die historische Bedeutung des Jahrhundertbauwerks bewusst zu machen.</p>","Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1465948800000)\/","ResponsibleDepartment":1,"ResponsibleDepartmentName":"Parlament","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"Parl","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48","Category":"IIIb/IV","Modified":"\/Date(1750803169033)\/","SubmissionDate":"\/Date(1461888000000)\/","SubmissionCouncil":2,"SubmissionCouncilName":"St\u00e4nderat","SubmissionCouncilAbbreviation":"SR","SubmissionSession":5004,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr"}}