Medienmitteilung des Bundesrates vom 29.06.2016
Bundesrat will Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern
Berufst\u00e4tige Eltern sollen f\u00fcr die Drittbetreuung ihrer Kinder weniger bezahlen, und das Betreuungsangebot soll besser auf ihre Bed\u00fcrfnisse abgestimmt werden. Der Bundesrat will dazu f\u00fcr f\u00fcnf Jahre 100 Millionen Franken als Anstossfinanzierung zur Verf\u00fcgung stellen. Er hat die Botschaft zur entsprechenden \u00c4nderung des Bundesgesetzes \u00fcber Finanzhilfen f\u00fcr familienerg\u00e4nzende Kinderbetreuung an das Parlament \u00fcberwiesen.
Die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbst\u00e4tigkeit stellt nach wie vor viele Eltern vor grosse Herausforderungen. Im Gegensatz zu anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern beteiligt sich in der Schweiz die \u00f6ffentliche Hand deutlich weniger an den hohen Kosten f\u00fcr die familienerg\u00e4nzende Kinderbetreuung. So betr\u00e4gt beispielsweise die Beteiligung der Stadt Z\u00fcrich bloss 34\u00a0Prozent, w\u00e4hrend in St\u00e4dten im benachbarten Ausland mindestens 75\u00a0Prozent der Kosten subventioniert werden (Frankfurt am Main, Lyon, Salzburg). Deshalb lohnt sich in der Schweiz die Erwerbst\u00e4tigkeit beider Elternteile h\u00e4ufig nur bedingt oder gar nicht. Erschwerend ist auch, dass Eltern bei unregelm\u00e4ssigen Arbeitszeiten oder w\u00e4hrend der Schulferien kein passendes Betreuungsangebot finden.
Betreuungskosten f\u00fcr die Eltern senken
Der Bundesrat will deshalb Kantone und Gemeinden finanziell unterst\u00fctzen, die ihre Subventionierung der familienerg\u00e4nzenden Kinderbetreuung ausbauen, um die Kosten f\u00fcr die Eltern zu senken. Diese Finanzhilfen werden ausschliesslich den Kantonen gew\u00e4hrt. Je st\u00e4rker in einem Kanton die kantonalen und kommunalen Subventionen erh\u00f6ht werden, desto h\u00f6her f\u00e4llt der Beitrag des Bundes aus. Die Kantone k\u00f6nnen die Arbeitgeber verpflichten, sich an der Finanzierung zu beteiligen. Diese Arbeitgeberbeteiligungen werden bei den Finanzhilfen des Bundes ber\u00fccksichtigt. Jeder Kanton soll w\u00e4hrend maximal drei Jahren vom Bund unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnen. Die Beteiligung des Bundes soll dabei von Jahr zu Jahr abnehmen.
Betreuungsangebot an die Bed\u00fcrfnisse der Eltern anpassen
Der Bundesrat will zudem Projekte mitfinanzieren, die das Betreuungsangebot besser auf die Bed\u00fcrfnisse der Eltern abstimmen. So sollen zum Beispiel Projekte f\u00fcr Betreuungsangebote ausserhalb der \u00fcblichen \u00d6ffnungszeiten oder Projekte f\u00fcr eine ganzt\u00e4gige Betreuung von Schulkindern gef\u00f6rdert werden. Diese Projektfinanzhilfe kann sowohl Kantonen als auch Gemeinden sowie juristischen und nat\u00fcrlichen Personen gew\u00e4hrt werden.
100 Millionen Franken f\u00fcr f\u00fcnf Jahre
F\u00fcr diese beiden zus\u00e4tzlichen Finanzhilfen sieht der Bundesrat einen Verpflichtungskredit von maximal 100 Mio. Franken mit einer Laufzeit von f\u00fcnf Jahren vor. Sie sollen insbesondere negative Erwerbsanreize f\u00fcr M\u00fctter abbauen und helfen, im Rahmen der Fachkr\u00e4fteinitiative (FKI), das inl\u00e4ndische Arbeitskr\u00e4ftepotential besser auszusch\u00f6pfen.
In der Vernehmlassung ist die Vorlage positiv aufgenommen worden. Der Bundesrat hat deshalb nur kleine Korrekturen vorgenommen. Angepasst wurden die Kriterien f\u00fcr die Projektfinanzhilfen, etwa die Qualit\u00e4tsanforderungen an die Kinderbetreuung.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 28.11.2016
St\u00e4nderat gibt Subventionen f\u00fcr Kinderkrippen eine Chance
Der St\u00e4nderat will zumindest dar\u00fcber diskutieren, ob Kinderbetreuungspl\u00e4tze mit Geld aus der Bundeskasse verbilligt werden sollen. Gegen den Willen seiner Kommission ist er am Montag auf eine entsprechende Vorlage des Bundesrats eingetreten.
Dieser m\u00f6chte im Rahmen der Fachkr\u00e4fteinitiative insgesamt 100 Millionen Franken zur Verf\u00fcgung stellen. Rund 85 Millionen Franken sind f\u00fcr die gezielte Verbilligung der familienerg\u00e4nzenden Kinderbetreuung vorgesehen. Die Unterst\u00fctzung w\u00fcrde \u00fcber die Kantone laufen. Jene, die die Subventionen erh\u00f6hen, erhalten vom Bund im ersten Jahr 65 Prozent des zus\u00e4tzlichen Betrags. Im zweiten Jahr sind es noch 35 und im dritten 10 Prozent.
Weitere 15 Millionen Franken m\u00f6chte der Bundesrat daf\u00fcr einsetzen, das Betreuungsangebot besser auf die Bed\u00fcrfnisse der Eltern abzustimmen. Unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnten etwa Angebote \u00fcber Mittag und w\u00e4hrend der Ferien oder speziell auf Eltern mit unregelm\u00e4ssigen Arbeitszeiten ausgerichtete Betreuung.
Steuerliche Entlastung
Die vorberatende Bildungskommission (WBK) hatte beantragt, gar nicht erst auf die Vorlage einzutreten. Auch sie halte die Vereinbarkeit von Beruf und Familie f\u00fcr wichtig, sagte deren Pr\u00e4sidentin Brigitte H\u00e4berli (CVP/TG). Die Mehrheit setze aber auf die steuerlichen Entlastung der Eltern. Eine entsprechende Vorlage ist derzeit in der Vernehmlassung.
Es sei an den Kantonen und Gemeinden, die Betreuungsangebote f\u00fcr Kinder zu verbilligen. H\u00e4berli erinnerte zudem an das seit 2003 laufende Impulsprogramm zur Schaffung von Betreuungspl\u00e4tzen. \u00dcber neue Ans\u00e4tze sollte erst nach dessen Auslaufen im Januar 2019 diskutiert werden, sagte sie.
Der Bund m\u00fcsse in Bereichen, in welchen er alleine zust\u00e4ndig sei, schmerzhafte K\u00fcrzungen vornehmen, sagte Joachim Eder (FDP/ZG). F\u00fcr ihn w\u00e4re das Nichteintreten daher auch ein Signal gewesen, \"dass sich der Bund auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren hat\". Hans Wicki (FDP/NW) stellte die Frage, wie lange die F\u00f6rderung der Kinderbetreuung noch Aufgabe des Bundes bleiben solle.
Grosse Last
Eine Minderheit der Kommission k\u00e4mpfte jedoch erfolgreich f\u00fcr die Subventionsvorlage. Es gebe nicht nur zu wenige Betreuungspl\u00e4tze, diese seien auch zu teuer, sagte Anne Seydoux (CVP/JU). Sie erinnerte daran, dass sich Eltern in der Schweiz heute sehr viel st\u00e4rker an den Betreuungskosten beteiligen m\u00fcssten als im benachbarten Ausland.
In den St\u00e4dten k\u00f6nnen die Kosten bis zu 20 Prozent des Einkommens ausmachen, sagte Bundesrat Alain Berst. So lohne sich Arbeit unter Umst\u00e4nden nicht. \"Man kann den Eltern nicht vorwerfen, wenn sie eine wirtschaftliche Abw\u00e4gung machen\", sagte er. Berset rief den Rat dazu auf, wenigstens \u00fcber die Vorlage zu diskutieren.
Laut Paul Rechsteiner (SP/SG) wurden mit der Fachkr\u00e4fteinitiative bisher kaum konkrete Ergebnisse erzielt. Es sei h\u00f6chste Zeit, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Das entspreche auch dem Wunsch vieler Kantone, sagte Filippo Lombardi (CVP/TI). Die Wirtschaft klage ebenfalls \u00fcber den Mangel an qualifizierten Arbeitskr\u00e4ften.
Der St\u00e4nderat trat schliesslich mit 24 zu 19 Stimmen bei 1 Enthaltung auf die Vorlage ein. Diese geht nun zur\u00fcck an die Kommission, die dazu eine Detailberatung durchf\u00fchren muss.
SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 14.03.2017
St\u00e4nderat will Krippenpl\u00e4tze mit Bundessubventionen verbilligen
Der St\u00e4nderat ist bereit, die familienerg\u00e4nzende Kinderbetreuung mit Geld aus der Bundeskasse zu verbilligen. Er stellt daf\u00fcr rund 82,5 Millionen Franken zur Verf\u00fcgung.
Die neuen Subventionen gehen auf eine Initiative des Bundesrats zur\u00fcck. In der Schweiz sind Betreuungsangebote f\u00fcr Kinder im Vergleich zum benachbarten Ausland sehr teuer. Das hat f\u00fcr die Schweiz volkswirtschaftliche Nachteile.
Viele gut ausgebildete Frauen bleiben zu Hause bei den Kindern, weil es sich f\u00fcr sie nicht lohnt zu arbeiten. Ein grosser Teil des Zusatzverdienstes m\u00fcsse f\u00fcr die Kinderbetreuung aufgewendet werden, rief Bundesrat Alain Berset am Dienstag im St\u00e4nderat in Erinnerung.
Nachhaltige Programme
Im Rahmen seiner Fachkr\u00e4fteinitiative hatte der Bundesrat daher ein Subventionspaket geschn\u00fcrt mit dem Ziel, die familienerg\u00e4nzende Kinderbetreuung zu verbilligen. Die Unterst\u00fctzung l\u00e4uft \u00fcber die Kantone: Jene, die die Subventionen erh\u00f6hen, erhalten vom Bund im ersten Jahr 65 Prozent des zus\u00e4tzlichen Betrags. Im zweiten Jahr sind es noch 35 und im dritten 10 Prozent.
Rein arithmetisch l\u00f6st die Bundessubvention damit ungef\u00e4hr den doppelten Beitrag der Kantone aus. Die Unterst\u00fctzung wird aber nur gew\u00e4hrt, wenn die Finanzierung der der Subventionserh\u00f6hung f\u00fcr mindestens sechs Jahre gesichert ist. Der tats\u00e4chliche Effekt des Bundesbeitrags d\u00fcrfte also noch gr\u00f6sser sein.
Verpflichtet ein Kanton oder eine Gemeinde die Arbeitgeber, einen Beitrag an die Verbilligung von Betreuungsangeboten zu leisten, wird dieser ebenfalls angerechnet. F\u00fcr diesen Teil des Massnahmenpakets sollen w\u00e4hrend f\u00fcnf Jahren insgesamt 85 Millionen zur Verf\u00fcgung gestellt werden.
Auf Bed\u00fcrfnisse abgestimmt
Die zweite Stossrichtung ist die bessere Abstimmung des Betreuungsangebots auf die Bed\u00fcrfnisse der Eltern. Daf\u00fcr will der St\u00e4nderat maximal 15 Millionen Franken einsetzen. Vom Bund unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnten Angebote \u00fcber Mittag und w\u00e4hrend der Ferien oder eine speziell auf Eltern mit unregelm\u00e4ssigen Arbeitszeiten ausgerichtete Betreuung. Solche Angebote m\u00fcssen von den Kantonen definierte Qualit\u00e4tskriterien erf\u00fcllen.
Es war das zweite Mal, dass der St\u00e4nderat \u00fcber die Verbilligung von Betreuungspl\u00e4tzen diskutierte. Die vorberatende Kommission wollte zun\u00e4chst nicht auf die Vorlage eintreten. Sie war der Meinung, dass dem Bund das Geld fehle, um den Kantonen bei deren eigenen Aufgaben unter die Arme zu greifen.
Mehrmalige Verl\u00e4ngerung
Das Plenum entschied anders. Nach der erneuten Behandlung in der Kommission hat der St\u00e4nderat die Vorlage des Bundesrats ohne \u00c4nderung angenommen. Joachim Eder (FDP/ZG) war mit dem Antrag gescheitert, eine Verl\u00e4ngerung schon im Gesetz auszuschliessen.
Hintergrund seines Antrags ist die Verl\u00e4ngerung des Impulsprogramms des Bundes f\u00fcr die Schaffung neuer Betreuungspl\u00e4tze f\u00fcr Kinder. Dieses l\u00e4uft seit 2003 und ist nachweislich ein Erfolg: Bis heute wurde im Rahmen des Programms die Schaffung von \u00fcber 54'000 Betreuungspl\u00e4tzen mit gut 350 Millionen Franken unterst\u00fctzt.
Auch Ruedi Nosers (FDP/ZH) Antrag auf Halbierung des insgesamt 96,8 Millionen schweren Verpflichtungskredits scheiterte. Noser \u00e4usserte grunds\u00e4tzliche Vorbehalte gegen die neue Subvention. Doch Kommissionssprecherin Anne Seydoux (CVP/JU) sprach von einem \"realistischen Betrag\". F\u00fcr Paul Rechsteiner (SP/SG) handelt es sich um ein \"Minimum\". Die Mittel w\u00fcrden ohnehin knapp bleiben.
In der Gesamtabstimmung hiess der St\u00e4nderat die Vorlage mit 26 zu 14 Stimmen bei 5 Enthaltungen gut. Der Kredit wurde mit 23 zu 15 Stimmen und ebenfalls bei 5 Enthaltungen angenommen.
SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 02.05.2017
Nationalrat stimmt der Verbilligung von Kinderkrippen zu
Der Nationalrat ist bereit, die familienerg\u00e4nzende Kinderbetreuung mit Geld aus der Bundeskasse zu verbilligen. Wie der St\u00e4nderat stellt er f\u00fcr die neuen Subventionen insgesamt 96,8 Millionen Franken zur Verf\u00fcgung.
Die Ratsrechte hatte grunds\u00e4tzliche Vorbehalte. Familienpolitik sei gem\u00e4ss Verfassung Sache von Kantonen und Gemeinden, sagte FDP-Sprecher Hans-Ulrich Bigler (ZH). Zudem seien die Bundesfinanzen derzeit in Schieflage. Die Ausgaben m\u00fcssten an einem anderen Ort wieder eingespart werden.
Der Staat mache schon heute viel f\u00fcr die externe Kinderbetreuung, sagte Nadja Pieren (SVP/BE). Sie erinnerte an die seit 2003 laufende Anschubfinanzierung f\u00fcr neue Betreuungsangebote. Auch viele KMU beteiligten sich heute an den Kosten. Gut funktionierende private Angebote d\u00fcrften nicht mit immer mehr staatlichen Geldern kaputt gemacht werden.
Weniger Zuwanderung
Die Mehrheit sah jedoch Handlungsbedarf. Es gehe darum, gut ausgebildete Leute am Arbeitsplatz zu halten, sagte SP-Sprecher Matthias Aebischer (BE). Heute lohne sich eine Erwerbst\u00e4tigkeit wegen der hohen Betreuungskosten f\u00fcr viele Eltern nicht.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei in der Schweiz noch keine Realit\u00e4t, sagte Christine Bulliard (CVP/FR). Die Kosten f\u00fcr die Kinderbetreuung m\u00fcssten gesenkt werden, auch um das inl\u00e4ndische Arbeitskr\u00e4ftepotenzial besser auszunutzen. GLP-Sprecherin Isabelle Chevalley (VD) sah in der Subvention ebenfalls eine Massnahme gegen die Zuwanderung.
Der Bundesrat hatte die neuen Subventionen im Rahmen seiner Fachkr\u00e4fteinitiative vorgeschlagen. In den Nachbarl\u00e4ndern tr\u00fcgen die Eltern wesentlich tiefere Kosten f\u00fcr die externe Kinderbetreuung, sagte Bundesrat Alain Berset. Ein Grund daf\u00fcr sei die h\u00f6here staatliche Unterst\u00fctzung.
In der Gesamtabstimmung sprach sich der Nationalrat mit 113 zu 77 Stimmen bei 2 Enthaltungen f\u00fcr die neuen Subventionen aus. Den Verpflichtungskredit \u00fcber 96,8 Millionen Franken hiess er mit 114 zu 67 Stimmen gut. Die von SVP und Teilen der FDP unterst\u00fctzte K\u00fcrzung auf 50 Millionen Franken wurde abgelehnt. Berset warnte, dass mit dem halben Betrag keine sp\u00fcrbare Wirkung erzielt werden k\u00f6nne.
Entscheid der Kantone
Die von den R\u00e4ten beschlossene Unterst\u00fctzung l\u00e4uft \u00fcber die Kantone: Jene, die die Subventionen erh\u00f6hen, erhalten vom Bund im ersten Jahr 65 Prozent des zus\u00e4tzlichen Betrags. Im zweiten Jahr sind es noch 35 und im dritten Jahr 10 Prozent. Verpflichtet ein Kanton oder eine Gemeinde die Arbeitgeber, einen Beitrag an die Verbilligung von Betreuungsangeboten zu leisten, wird dieser ebenfalls angerechnet.
Nach dem Willen der R\u00e4te stellt der Bund daf\u00fcr w\u00e4hrend f\u00fcnf Jahren 82,5 Millionen Franken zur Verf\u00fcgung. Abgelehnt hat der Nationalrat den Antrag von SVP- und FDP-Vertretern, die Subvention nur dann auszurichten, wenn die Eigenmittel nicht ausreichen. Das w\u00fcrde dazu f\u00fchren, dass nur ungen\u00fcgend finanzierte Angebote unterst\u00fctzt w\u00fcrden, sagte Kommissionssprecherin Andrea Gm\u00fcr (CVP/LU). Ziel sei es aber, solide Projekte zu verg\u00fcnstigen.
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