Die Zahl der immatrikulierten Elektroautos hat sich im letzten Jahr verdoppelt. Damit einhergehend entwickelt sich das privat finanzierte Ladenetz der Schweiz. Betreiber von Ladeinfrastrukturen f\u00fchren neue Zugangs-, Abrechnungs- und Betriebssysteme ein, es entstehen f\u00fcr verschiedene Schweizer Marktakteure neue Gesch\u00e4ftsm\u00f6glichkeiten. Schnelllader entlang des Schweizer Nationalstrassennetzes sind f\u00fcr alle Marktakteure und die Entwicklung der Elektromobilit\u00e4t von zentraler Bedeutung.
Am 6. Oktober 2014 wurde von der Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates das Postulat 14.3997, \"Voraussetzungen f\u00fcr ein Schnellladenetz f\u00fcr Elektroautos auf Nationalstrassen\", eingereicht. Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme der Forderung f\u00fcr eine zeitnahe, konkrete Abkl\u00e4rung der Rahmenbedingungen zugestimmt. Seit der Annahme des Postulates ist mehr als ein Jahr vergangen. Der Bundesrat wird daher eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:
1. Entwickelt sich das Schnellladenetz entlang der Nationalstrassen den Erwartungen des Bundesrates entsprechend?
2. Auf wie vielen Rastst\u00e4tten stehen derzeit Schnellladeinfrastrukturen zur Verf\u00fcgung?
3. Entsprechen alle in Betrieb befindlichen Schnellladestandorte den Empfehlungen \"Aufbau von Schnellladestationen auf Autobahnrastst\u00e4tten\" des Bundesamtes f\u00fcr Strassen?
4. Wie viele der zur Verf\u00fcgung stehenden Schnelllader entsprechen nicht den Empfehlungen?
5. Per wann stehen auf allen Schweizer Rastst\u00e4tten Schnellladeinfrastrukturen?
6. Sind weitere Massnahmen geplant?
7. Ist die Rechtslage f\u00fcr den Betrieb von Schnellladeinfrastrukturen auf Rastst\u00e4tten gekl\u00e4rt, und wie sieht diese aus?
8. Ist die Rechtslage f\u00fcr den Schnellladevorgang von Steckerfahrzeugen auf den Rastst\u00e4tten gekl\u00e4rt, und wie sieht diese aus?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Nachfrage nach Schnellladestationen ist erst im Entstehen, sodass der Anreiz f\u00fcr Investoren und der Druck auf Grundeigent\u00fcmer und Rastst\u00e4ttenbetreiber bislang gering waren. Der Aufbau wird nicht durch \u00f6ffentliche Mittel gef\u00f6rdert. Seit Anfang 2016 kommt Bewegung in den Markt: Neue Elektroautos vieler Marken sind angek\u00fcndigt worden, und das Interesse an einem Schnellladenetz seitens Automobilindustrie und weiterer Investoren steigt. Aus diesen Gr\u00fcnden stellt der Bundesrat fest, dass die Chancen f\u00fcr die baldige Realisierung eines fl\u00e4chendeckenden Netzes entlang der Nationalstrassen intakt sind. Auch abseits der Nationalstrassen entwickelt sich der Aufbau von Schnellladestationen weiter. Der Bundesrat hat jedoch hier keine Kenntnis \u00fcber die Anzahl und die technische Ausgestaltung der Schnellladestationen.
2.-4. Derzeit bestehen auf Rastst\u00e4tten elf Schnellladestationen. Sieben entsprechen den Empfehlungen des Bundesamtes f\u00fcr Strassen (Astra) vollumf\u00e4nglich, vier teilweise. Weitere zw\u00f6lf Schnellladestationen sind derzeit im Bau oder in Planung, wobei die Empfehlungen des Astra als Minimalvorgabe umgesetzt werden sollen. Das Astra hat Kontakt zu weiteren 23 Rastst\u00e4tten, die am Aufbau einer Schnellladestation sehr interessiert sind und das Gespr\u00e4ch mit Investoren suchen. Bei den restlichen 13 Rastst\u00e4tten sind die M\u00f6glichkeiten zum Aufbau von Schnellladestationen noch in Abkl\u00e4rung.
5. Die Verantwortlichkeit f\u00fcr die Bewirtschaftung der Rastst\u00e4tten und damit auch f\u00fcr den Aufbau von Schnellladestationen auf Autobahnrastst\u00e4tten liegt bei den Kantonen. Der Bundesrat kann deshalb keine Aussagen \u00fcber einen m\u00f6glichen Zeitpunkt machen, bis zu welchem alle Rastst\u00e4tten mit Schnellladestationen ausger\u00fcstet sein werden. Der Bundesrat setzt sich aber im Rahmen seiner M\u00f6glichkeiten daf\u00fcr ein, den Aufbau zu beschleunigen.
6. Das Astra vermittelt im Bereich des Aufbaus von Schnellladestationen zwischen den Kantonen, den Rastst\u00e4ttenbetreibern und den Investoren (vgl. dazu auch die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Grossen J\u00fcrg 15.4044, \"Koordination und Standardisierung beim Aufbau von Ladeinfrastrukturen f\u00fcr Elektroautos\"). Die Zusammenarbeit ist konstruktiv, und die Beteiligten sind an einer schnellen L\u00f6sung interessiert.
7./8. Der Betrieb von Schnellladestationen und die Beladung von Steckerfahrzeugen auf Rastst\u00e4tten sind rechtlich erlaubt und m\u00f6glich. Es besteht jedoch im Gegensatz zu den gebr\u00e4uchlichen Treibstoffen Benzin und Diesel keine Pflicht, Schnellladestationen anzubieten.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1462320000000)\/","SubmittedBy":"Burkart Thierry","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1466121600000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48|66","Category":null,"Modified":"\/Date(1690522481957)\/","SubmissionDate":"\/Date(1456704000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5002,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr|Energie"}}