Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welches Amt hat den Entscheid zum Abbruch der beiden Geb\u00e4ude gef\u00e4llt, und welche Gr\u00fcnde wurden daf\u00fcr angegeben?
2. Wurde ein Baugesuch eingereicht, um mit dem Abbruch zu beginnen?
3. Wurden der Kanton Tessin und das zust\u00e4ndige Departement dar\u00fcber informiert? Wurden sie mit einbezogen?
4. Wurde im Rahmen des Entscheids die historische Bedeutung der Geb\u00e4ude geb\u00fchrend ber\u00fccksichtigt?
5. Sind im Kanton Tessin weitere Abbruchprojekte dieser Art vorgesehen?
","ReasonText":"Die beiden Kasernen auf dem San-Jorio-Pass mit einer Fl\u00e4che von etwa 180 Quadratmetern wurden Ende 2015 infolge eines Entscheids von Armasuisse und des Eidgen\u00f6ssischen Departementes f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport abgebrochen. Es sei daran erinnert, dass es sich bei diesen beiden alten Geb\u00e4uden, die sich auf dem Pass\u00fcbergang zwischen dem Comersee, dem Misox und Bellinzona befanden, zweifelsohne um Bauwerke von historischer Bedeutung handelte.
Sowohl aus historischer Sicht als auch f\u00fcr Wanderinnen und Wanderer und f\u00fcr die Sektionen des Tessiner Alpenvereins \"Societ\u00e0 Alpinistica Ticinese\" w\u00e4re es von Interesse gewesen, die beiden Geb\u00e4ude zu erhalten und/oder umzunutzen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport (VBS) tr\u00e4gt zu seinem historischen Erbe Sorge. Es hat seine erhaltenswerten Geb\u00e4ude und Verteidigungsbauten in zwei denkmalpflegerischen Inventaren bezeichnet. Ein R\u00fcckbau dieser Bauten und Anlagen ist nur unter speziellen Anforderungen m\u00f6glich.
Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:
1. Den Entscheid zum R\u00fcckbau der beiden Geb\u00e4ude hat Armasuisse Immobilien als zust\u00e4ndige Stelle des VBS gef\u00e4llt. Die Geb\u00e4ude waren in einem schlechten Zustand und stellten eine Gefahr f\u00fcr Mensch und Tier dar.
2. F\u00fcr die Bewilligung des R\u00fcckbaus nicht mehr ben\u00f6tigter milit\u00e4rischer Bauten ist die milit\u00e4rische Plangenehmigungsbeh\u00f6rde zust\u00e4ndig. Sie hat das Vorhaben gepr\u00fcft und nach Artikel\u00a05 der milit\u00e4rischen Plangenehmigungsverordnung (SR 510.51) als genehmigungsfrei beurteilt. Ausschlaggebend war, dass im konkreten Fall keine Verletzung schutzw\u00fcrdiger Interessen der Raumordnung, der Umwelt oder von Dritten ersichtlich war. Die Geb\u00e4ude waren insbesondere auch nicht im Inventar der erhaltenswerten milit\u00e4rischen Hochbauten des VBS aufgef\u00fchrt.
3. Das VBS thematisiert einmal pro Jahr im Gespr\u00e4ch mit den zust\u00e4ndigen Stellen des Kantons Tessin aktuelle Fragen zu milit\u00e4rischen Immobilien und zur Raumplanung. Im Dezember 2014 wurde die Frage der Umnutzung von nicht mehr ben\u00f6tigten milit\u00e4rischen Geb\u00e4uden diskutiert und der Kanton angefragt, ob eine zivile Nutzung bewilligungsf\u00e4hig w\u00e4re. Mit Schreiben vom 23. Februar 2015 hat das Raumplanungsamt des Kantons Tessin diese Anfrage negativ beantwortet. Die beiden Geb\u00e4ude befanden sich auf einer H\u00f6he von rund 1900 Metern \u00fcber Meer und in der Landwirtschaftszone.
4. Die Erarbeitung der denkmalpflegerischen Inventare des VBS erfolgte durch Fachleute. Die beiden Geb\u00e4ude wurden nicht in die Inventare aufgenommen, weshalb keine Einschr\u00e4nkung in Bezug auf den R\u00fcckbau bestand.
5. \u00dcberz\u00e4hlige Bauten und Anlagen des VBS, die keiner zivilen Nutzung zugef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, werden zur\u00fcckgebaut, wenn eine vertragliche Verpflichtung dazu besteht oder wenn dies aus Sicherheitsgr\u00fcnden notwendig ist. Im Kanton Tessin werden weitere Geb\u00e4ude zur\u00fcckgebaut, die diese Voraussetzungen erf\u00fcllen.
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