Mit dem Fahrplanwechsel der SBB im Dezember 2015 ist es f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung in der Region F\u00fcrstenland und in Teilen des Thurgaus zu einer deutlichen Angebotsverschlechterung und zu einem Leistungsabbau gekommen. Die vormals direkten Z\u00fcge zwischen St. Gallen und Bern mit Halt in Wil, Uzwil, Flawil und Gossau wurden durch eine direkte Verbindung zwischen St. Gallen und Basel ersetzt. Daf\u00fcr wurde zwischen Bern und St. Gallen eine direkte Verbindung (\"Sprinter\") ohne Halt im F\u00fcrstenland eingef\u00fchrt.
Die Inbetriebnahme der Durchmesserlinie in Z\u00fcrich hat damit zu verschiedenen Verbesserungen, aber auch massgeblichen Verschlechterungen von Verbindungen gef\u00fchrt. Diese Verschlechterungen stehen in einem direkten Zusammenhang mit der Durchbindung der Z\u00fcge in Z\u00fcrich. So scheint die Durchbindung in Z\u00fcrich eher nach dem Zufallsprinzip als durch strategische Verkehrsentscheide gepr\u00e4gt zu sein. Die Durchbindung Basel-St. Gallen ist z. B. neu und entspricht keinem regionalen Bed\u00fcrfnis. Zudem werden die technischen M\u00f6glichkeiten der Z\u00fcge nicht ber\u00fccksichtigt. Z\u00fcge, die schnell fahren k\u00f6nnten (ICE), halten an den Zwischenstationen, weniger schnelle Z\u00fcge bilden den St. Galler \"Sprinter\", was zu l\u00e4ngeren Fahrzeiten f\u00fchrt. Zudem ist das Rollmaterial f\u00fcr dieses grosse Einzugsgebiet weder behinderten- noch familiengerecht. Diese Situation ist mit der Neuvergabe der Fernverkehrskonzessionen im Jahr 2017 dringend zu korrigieren.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche M\u00f6glichkeiten sieht er, um mit der Konzessionierung des Fernverkehrs 2017 die Abwertung des Wirtschaftsraumes F\u00fcrstenland wieder r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen und die direkte Verbindung nach Bern wieder einzuf\u00fchren?
2. Was gedenkt er zu tun, um allf\u00e4llige Trassierungskonflikte insbesondere im Raum Winterthur-Wil-St. Gallen zwischen den Z\u00fcgen der internationalen West-Ost-Achse, dem nationalen Fernverkehr sowie dem Regional- und G\u00fcterverkehr rasch zu l\u00f6sen?
3. Warum werden die Z\u00fcge und das Rollmaterial nicht nach ihren technischen M\u00f6glichkeiten und den ausgewiesenen Bed\u00fcrfnissen der Zug\u00e4nglichkeit des \u00f6ffentlichen Verkehrs in Richtung Ostschweiz eingesetzt?
4. Wie wird die Durchbindung der Z\u00fcge in Z\u00fcrich geplant? Trifft es zu, dass diese nach dem Zufallsprinzip und nicht nach den tats\u00e4chlichen Bed\u00fcrfnissen des Wirtschaftsraumes F\u00fcrstenland erfolgt? Was rechtfertigt z. B. die Verbindung von Basel nach St. Gallen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die geltende Fernverkehrskonzession sieht f\u00fcr die Bahnh\u00f6fe Gossau/SG und Wil/SG eine Bedienung von mindestens einem st\u00fcndlichen Fernverkehrszug vor. F\u00fcr Uzwil und Flawil gibt es keine Mindestvorgaben. Mit dem Fahrplan 2016 wird das F\u00fcrstenland mit einem Halbstundentakt in Wil und Gossau und einem Stundentakt in Uzwil und Flawil im Fernverkehr bedient. Die Mindeststandards der Fernverkehrskonzession werden somit \u00fcbertroffen.
Die Erneuerung der Fernverkehrskonzession mit dem Fahrplanwechsel 2018 hat \u00fcbergeordnet zum Ziel, den Kundennutzen zu erh\u00f6hen und das Fernverkehrsnetz langfristig auf das Raumkonzept Schweiz abzustimmen. Die konkreten Durchbindungen \u00fcber die Verbindung von metropolitanen und grossst\u00e4dtischen Zentren hinaus sind nicht Gegenstand der Fernverkehrskonzession.
2. Das Bundesamt f\u00fcr Verkehr hat 2015 eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Bundes, des Kantons St. Gallen und der betroffenen Bahnunternehmen SBB, Thurbo, SOB und Appenzellerbahnen gegr\u00fcndet. Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es, f\u00fcr die Zeitspanne 2018-2025 das Verkehrsangebot des Streckenkorridors Winterthur-Wil-St. Gallen-St. Margrethen(-M\u00fcnchen) zu koordinieren und L\u00f6sungen f\u00fcr Trassierungskonflikte zu finden.
3. Das insbesondere vom Kanton St. Gallen geforderte Fernverkehrskonzept mit einem beschleunigten, st\u00fcndlich verkehrenden Fernverkehrszug zwischen St. Gallen und Z\u00fcrich wurde per Dezember 2015 mit dem verf\u00fcgbaren Rollmaterial realisiert: Der doppelst\u00f6ckige Intercity-Zug Genf-Bern-Z\u00fcrich f\u00e4hrt seither ohne Halt von Winterthur bis St. Gallen. Die Fernverkehrshalte im F\u00fcrstenland werden seither mit den einst\u00f6ckigen Interregio- und ICN-Z\u00fcgen bedient.
Mit dem Referenzkonzept 2025 und den zugrunde liegenden Ausbauten werden nun Verbesserungen f\u00fcr den ganzen Korridor m\u00f6glich. Sp\u00e4testens ab 2021 soll der Intercity mit den Zwischenhalten in Wil, Uzwil, Flawil und Gossau wieder mit Bern durchgebunden und der Sprinterzug mit den schnell fahrenden Neigez\u00fcgen gef\u00fchrt werden. Der Bundesrat unterst\u00fctzt die m\u00f6glichst fr\u00fchzeitige Umstellung des Rollmaterialeinsatzes und der Durchbindungen, so, wie sie im Referenzkonzept 2025 vorgesehen sind.
4. Mit der Er\u00f6ffnung der Durchmesserlinie Z\u00fcrich ergibt sich bis voraussichtlich 2021 eine \u00dcbergangszeit, in der nicht alle w\u00fcnschenswerten Durchbindungen realisiert werden k\u00f6nnen. Die Durchbindungen im aktuellen Fahrplan tragen unterschiedlichen Bed\u00fcrfnissen Rechnung: Die Durchbindung der Interregio-Z\u00fcge von Basel \u00fcber Aarau-Z\u00fcrich nach St. Gallen dient nicht nur der gew\u00fcnschten Direktverbindung Basel-St. Gallen, sondern insbesondere auch dem Erhalt der wichtigen Direktverbindung zwischen Aarau und Z\u00fcrich Flughafen/Winterthur.
Dank der in der Fabi-Vorlage verankerten systematischen Planung werden die Durchbindungen \u00fcber die Bahnknoten hinaus in einer landesweiten Gesamtkonzeption eingeplant und in den jeweiligen Bundesbeschl\u00fcssen zu den Angebotsschritten aufgenommen. F\u00fcr die \u00dcbergangszeit bis voraussichtlich 2021 besteht in Z\u00fcrich eine perrongleiche Umsteigeverbindung f\u00fcr die Verbindung F\u00fcrstenland-Bern-Genf.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1462320000000)\/","SubmittedBy":"Keller-Sutter Karin","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1464652800000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48","Category":null,"Modified":"\/Date(1690522321997)\/","SubmissionDate":"\/Date(1458086400000)\/","SubmissionCouncil":2,"SubmissionCouncilName":"St\u00e4nderat","SubmissionCouncilAbbreviation":"SR","SubmissionSession":5002,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr"}}