2013 trat ein Moratorium in Kraft, das die Verwendung gewisser Neonicotinoide stark einschr\u00e4nkt. Dieses Moratorium ist 2015 offenbar abgelaufen. Ein Gesamtbericht ist noch ausstehend.
In anderen L\u00e4ndern Europas, insbesondere in Frankreich, wurden Massnahmen ergriffen, um gewisse Neonicotinoide zu untersagen. Die Verbote werden 2018 in Kraft treten.
Dass das endg\u00fcltige Verbot dieser Pestizide auf so viel Widerstand st\u00f6sst, liegt unter anderem am grossen Einfluss der Chemiekonzerne, die diese Neonicotinoide herstellen.
Die Varroamilbe muss als Erkl\u00e4rung f\u00fcr das Bienensterben hinhalten, ist aber nicht die Ursache daf\u00fcr. Viele Studien zeigen, dass sich die Bienen an die Varroamilbe gew\u00f6hnen. Die Natur findet immer ein Mittel, um sich zu wehren, wenn der Mensch nicht dazwischenfunkt.
Zwischen den Landwirtinnen und Landwirten und den Imkerinnen und Imkern besteht tats\u00e4chlich ein Interessenkonflikt. Der Gesetzgeber muss aber schnell handeln und die Verwendung der Neonicotinoide verbieten; gleichzeitig muss der Landwirtschaft die M\u00f6glichkeit gegeben werden, sich der neuen Situation anzupassen.
Ich bitte den Bundesrat deshalb, folgende Fragen zu beantworten:
1. Im Zusammenhang mit einem Vorstoss der Kommission f\u00fcr Wissenschaft, Bildung und Kultur wurde ein Gesamtbericht zu dieser Frage verlangt. Wann wird dieser vorliegen?
2. Anscheinend ist die Frage eines Verbots der Neonicotinoide langfristig nicht geregelt. Das Moratorium, das die Verwendung von Neonicotinoiden in der Schweiz einschr\u00e4nkt, ist offenbar 2015 abgelaufen. Welche Schritte werden diesbez\u00fcglich unternommen, und welche Massnahmen werden in Betracht gezogen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Varroamilbe wird von der Mehrheit der Bienenforscher, vom Bienengesundheitsdienst und von den Imkerinnen und Imkern als das Hauptproblem f\u00fcr die Gesundheit der Bienen in der Schweiz wie auch weltweit best\u00e4tigt (Zentrum f\u00fcr Bienenforschung, ZBF, Universit\u00e4t Bern, Apisuisse, BGD, Bienenz\u00fcchter). Die Varroamilbe ist nicht der einzige Faktor, der die Winterverluste der Bienenv\u00f6lker bedingt, aber er tr\u00e4gt substanziell zur Schw\u00e4chung der Bienen bei, was durch zahlreiche wissenschaftliche Studien und Erfahrungen der Praxis im Feld best\u00e4tigt ist. Aus diesem Grund wurden viele Forschungsprojekte initiiert, um diesen Parasiten erfolgreich zu bek\u00e4mpfen.
Der Bundesrat beantwortet die zwei Fragen wie folgt:
1. Am 21. Mai 2013 wurde die Motion der nationalr\u00e4tlichen Kommission f\u00fcr Wissenschaft, Bildung und Kultur 13.3367 angenommen. Das Anliegen dieser Motion, die Risiken, die durch die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln f\u00fcr die Umwelt und insbesondere f\u00fcr die Bienen und andere Best\u00e4uber entstehen, bis 2023 zu reduzieren, wird im Bericht zur Umsetzung des Nationalen Massnahmenplans f\u00fcr die Gesundheit der Bienen behandelt. Der Bericht wird Ende 2016 vorliegen.
2. In der Schweiz wie in der EU sind gewisse Anwendungen in Kulturen wie z. B. Mais, Raps und \u00c4pfel der drei Neonicotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam seit 2013 verboten. Es geht um die Anwendungen vor und w\u00e4hrend der Bl\u00fcte in den Kulturen, die f\u00fcr die Bienen attraktiv sind und dementsprechend ein Risiko f\u00fcr sie darstellen. Diese Anwendungen bleiben so lange sistiert, bis die Firmen mit neuen Daten die Unbedenklichkeit dieser Anwendungen belegen k\u00f6nnen. Dazu wird ein Bericht der Europ\u00e4ischen Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit erwartet.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1466553600000)\/","SubmittedBy":"Reynard Mathias","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1475193600000)\/","ResponsibleDepartment":8,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Forschung","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"WBF","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"52","Category":null,"Modified":"\/Date(1763102556437)\/","SubmissionDate":"\/Date(1461715200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5003,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Umwelt"}}