Die Kampagne zu den Buchpreisen im Jahr 2011 wurde durch den Preiskrieg zwischen den grossen Buchhandelsketten ausgel\u00f6st. Heute hat sich die Lage ein wenig beruhigt, sie bleibt aber unsicher. Die Angebotspolitik der grossen Ladenketten ist immer dieselbe: Das Schwergewicht liegt auf der massentauglichen Ware, das Angebot verringert sich mehr und mehr. Je kleiner aber die Auswahl ist, umso weniger k\u00f6nnen die Leserinnen und Leser ihre Neugierde befriedigen, ihren kritischen Geist entfalten und ihren kulturellen Horizont erweitern.
Die Buchh\u00e4ndlerinnen und Buchh\u00e4ndler passen sich der Zeit an. Sie reagieren, wie es heute verlangt wird: rasch, flexibel usw. Dennoch ist die Konkurrenz des Online-Handels unbarmherzig, und die unabh\u00e4ngigen Buchhandlungen sind auf Unterst\u00fctzung angewiesen, um sich abzugrenzen und ihre kulturpolitische Funktion erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen. Zudem ist die ganze Buchkette durch das Verschwinden von Buchhandlungen betroffen: Wo k\u00f6nnen Verlage ihre B\u00fccher pr\u00e4sentieren, wenn es keine Buchhandlungen gibt? Wo k\u00f6nnen Autorinnen und Autoren in Kontakt mit ihren Leserinnen und Lesern kommen, wenn es keine Buchhandlungen von \u00fcberschaubarer Gr\u00f6sse gibt? 2015 war dar\u00fcber hinaus ein schwieriges Jahr f\u00fcr die unabh\u00e4ngigen Buchhandlungen: Der starke Franken, die ver\u00e4nderten Konsumgewohnheiten, die Tiefpreise im Online-Handel und der Zerfall der Buchpreise \u00fcberhaupt haben sie einer harten Belastungsprobe ausgesetzt.
Es ist an der Zeit, mit konkreten Massnahmen den Buchhandlungen zu helfen und eine Kulturpolitik zu entwickeln, die diesen Namen verdient, damit jede und jeder sich intellektuell und kulturell entfalten kann.
Deshalb bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie gedenkt der Bundesrat den Buchhandlungen zu helfen und sie zu unterst\u00fctzen, damit sie ihre kulturpolitische Funktion erf\u00fcllen k\u00f6nnen?
2. Wie beurteilt er die kulturelle Verarmung durch das Verschwinden von Buchhandlungen?
3. K\u00f6nnte der Bundesrat die M\u00f6glichkeit in Betracht ziehen, f\u00fcr Buchsendungen wieder Sondertarife einzuf\u00fchren und so den Buchhandlungen zu helfen?
4. Um mit dem Online-Handel mithalten zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen die Buchhandlungen sichtbar sein. Das kostet. Wie k\u00f6nnte ihnen in dieser Hinsicht geholfen werden?
5. Im digitalen Zeitalter m\u00fcssen die Buchh\u00e4ndlerinnen und Buchh\u00e4ndler ihre Lagerbest\u00e4nde im Informatiksystem erfassen und sich vernetzen. K\u00f6nnte eine Unterst\u00fctzung bei der Informatisierung in Betracht gezogen werden?
6. K\u00f6nnte der Bundesrat die Schaffung eines Kulturfonds pr\u00fcfen, mit dem Projekte von Buchhandlungen finanziell unterst\u00fctzt w\u00fcrden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat anerkennt die Rolle der Buchhandlungen als wichtige Kulturakteure und erw\u00e4hnt sie deshalb auch explizit in der Botschaft vom 28. November 2014 zur F\u00f6rderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft). Aufgrund der regionalen Ausstrahlung der Buchhandlungen war jedoch keine direkte Unterst\u00fctzung ihrer Aktivit\u00e4ten m\u00f6glich. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung der Kulturbotschaft 2016-2020 wurde im \u00dcbrigen ein Antrag auf die Schaffung einer Subventionsbestimmung zur finanziellen Unterst\u00fctzung der Buchhandlungen durch den Bund gestellt. Der Antrag wurde abgelehnt. Es gibt somit keine Rechtsgrundlage, welche eine direkte finanzielle Unterst\u00fctzung der Buchhandlungen in der Schweiz erlauben w\u00fcrde. Neben den Diskussionen im Rahmen des nationalen Kulturdialogs, die in die Kulturbotschaft Eingang fanden, \u00fcberlegt das Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK), im Rahmen der Schweizer Literaturpreise einen Wettbewerb f\u00fcr Buchhandlungen einzuf\u00fchren. Ein solcher Preis w\u00fcrde den kulturellen Beitrag von unabh\u00e4ngigen Buchhandlungen w\u00fcrdigen. Die Massnahme k\u00f6nnte ab 2019 umgesetzt werden.
2. Die Anzahl der Buchhandlungen in der Schweiz ist nach Angaben des Schweizer Buchh\u00e4ndler- und Verlegerverbandes (SBVV) seit den Neunzigerjahren r\u00fcckl\u00e4ufig. Genauso wie andere Akteure, zum Beispiel Festivals, Tagungen, \u00f6ffentliche Lesungen, die Medien oder die elektronischen Medien (online \u00fcbertragene Vortr\u00e4ge und Lesungen, soziale Netzwerke usw.), tragen auch Buchhandlungen zum Reichtum und zur Vielfalt der schweizerischen Literaturlandschaft bei. Der R\u00fcckgang der Anzahl Buchhandlungen ist deshalb aus kulturpolitischer Sicht zu bedauern.
3. Der Bundesrat sieht nicht vor, Sondertarife f\u00fcr Buchsendungen einzuf\u00fchren. Durch das BAK und Pro Helvetia unterst\u00fctzt der Bund die Buchkette im Prozess der Ausarbeitung eines Werks an mehreren Punkten, insbesondere mit Beitr\u00e4gen f\u00fcr Autorinnen und Autoren, Verlagsf\u00f6rderung, Subventionen f\u00fcr \u00dcbersetzungen, F\u00f6rderprogrammen im In- und Ausland, Unterst\u00fctzung von Veranstaltungen mit dem Ziel der Vermittlung der Schweizer Literatur oder der F\u00f6rderung von Autoren- und Verlagsverb\u00e4nden. Im Rahmen der Literaturvermittlung unterst\u00fctzt Pro Helvetia zwar gewisse Lesungsprojekte in Buchhandlungen, der Bund beabsichtigt jedoch nicht, die gesamte Buchkette allein zu unterst\u00fctzen.
4./5. Buchhandlungen sind stark lokal verankert und k\u00f6nnen nicht auf nationaler Ebene gef\u00f6rdert werden. Gewisse St\u00e4dte und Kantone unterst\u00fctzen sie im Hinblick auf den Erhalt der Vielfalt, die unabh\u00e4ngige und kulturell aktive Buchhandlungen bieten. Zu diesem Zweck haben einige Beh\u00f6rden ein F\u00f6rdersystem geschaffen, das Veranstaltungen in Buchhandlungen unterst\u00fctzt. Andere erwerben in lokalen Buchhandlungen Werke, die insbesondere im Bildungswesen Verwendung finden. Die Ergebnisse dieser Massnahmen werden im Rahmen der Arbeitsgruppe des nationalen Kulturdialogs ausgetauscht, die der Literaturf\u00f6rderung gewidmet ist. Neben der lokalen Verankerung sind Buchhandlungen aber vor allem auch Privatunternehmen, die selbst \u00fcber ihre Marketingstrategien entscheiden. Die Informatisierung auf Bundesebene zu f\u00f6rdern ist nicht vorgesehen.
6. Die Schaffung eines Kulturfonds erfordert eine gesetzliche Grundlage, die im Rahmen der Beratung der aktuellen Kulturbotschaft keine Mehrheit gefunden hat.
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