Trotz zahlreichen Vorst\u00f6ssen in diesem Bereich wird bei Firmen mit einem hohen Export- und Importanteil das Zollveranlagungsverfahren immer noch als sehr aufwendig und zeitintensiv kritisiert. Diese international vernetzten Unternehmen sind enorm wichtig f\u00fcr die Schweiz, und es ist daher priorit\u00e4r, dass der Bundesrat hier digitale Vereinfachungen an die Hand nimmt.
Gerne bitte ich den Bundesrat daher um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wo steht die Umsetzung der elektronischen Zollverfahren (elektronische \u00dcbermittlung der Begleitdokumente an die EZV, Korrektur der Zollanmeldung, umfassende Informatisierung des nationalen Transitverfahrens)?
2. Wo steht die Umsetzung des webbasierten Verzollungsportals? Wurden L\u00f6sungen gefunden, um KMU ein anwendungsfreundliches Webportal bereitzustellen?
3. Wo sieht er dar\u00fcber hinaus Handlungsspielraum, um Firmen mit hohem Export- und Importanteil das Verzollungsverfahren bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren zu vereinfachen?
4. Wie sieht der Zeitplan f\u00fcr die umfassende Umstellung auf effiziente elektronische Zollprozesse aus?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Eidgen\u00f6ssische Zollverwaltung (EZV) ist sich der Wichtigkeit der Modernisierung respektive Digitalisierung der verschiedenen Verfahren bewusst. Das Transformationsprogramm DaziT wurde vom Bundesrat in seine Jahresziele 2017 (Band I, Ziel 1) aufgenommen; die Botschaft soll im ersten Halbjahr 2017 verabschiedet werden. Auch in der F\u00fchrungsstruktur der EZV ist das Programm DaziT auf h\u00f6chster Stufe angesiedelt.
Die Modernisierung der elektronischen Zollverfahren ist ebenfalls Teil des Programms DaziT.
Die Ein- und Ausfuhrabfertigungen werden seit Jahren elektronisch abgewickelt. 2015 wurde der Geleitschein im nationalen Transitverfahren durch ein elektronisches Verfahren abgel\u00f6st. Die elektronische Korrektur der Zollanmeldung wurde vorbereitet. DaziT wird auch die Ein- und Ausfuhrabfertigungen anpassen, um den Anspr\u00fcchen der Wirtschaft und der Partner zu gen\u00fcgen. Das Ziel ist eine wirtschaftliche und effiziente L\u00f6sung.
Die durchgehende Digitalisierung der Zollprozesse erfordert eine grundlegende \u00dcberarbeitung und vor allem Vereinfachung der IKT-Infrastruktur der EZV. Mit dem Mehrjahresprogramm DaziT wird die EZV ihre gesamte IKT-Landschaft grundlegend modernisieren und ihre Prozesse noch st\u00e4rker kundenorientiert ausrichten und zugleich vereinfachen. Der Bundesrat will dadurch einerseits die Regulierungskosten f\u00fcr die Wirtschaft senken und andererseits die Landesgrenze im Personen- und Warenverkehr sicherer machen.
2. Im Rahmen des Programms DaziT ist die schrittweise Einf\u00fchrung eines webbasierten Portals bis 2021 geplant. Allen Zollbeteiligten, wie auch den KMU, wird ein anwenderfreundliches Portal zur Verf\u00fcgung stehen.
3. Um die erw\u00e4hnte Thematik zu analysieren, wurde 2016 eine Studie lanciert. Dabei werden zusammen mit Wirtschaftsvertretern und bundesverwaltungsinternen Partnern die bestehenden Prozesse analysiert und neue, vereinfachte und kosteng\u00fcnstigere Prozesse definiert. Entsprechend dieser Studie wird der Warenverkehr im Programm DaziT angepasst.
4. Das Programm DaziT erstreckt sich \u00fcber die Jahre 2018 bis 2026. Im Rahmen der Botschaft wird der Bundesrat den detaillierten Zeitplan darlegen.
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