Mit der Digitalisierung und neuen Technologien ergeben sich immer mehr M\u00f6glichkeiten, administrative Abwicklungen zu vereinfachen, zu personalisieren und damit f\u00fcr Verwaltung und Wirtschaft zu optimieren. Diese M\u00f6glichkeiten werden im Zollwesen in vielen Bereichen noch nicht oder nicht koordiniert angewendet. Es gibt noch viel \"Papierkrieg\" und eine grosse Zahl von unterschiedlichen Applikationen. Dass es hier noch ein hohes Optimierungspotenzial gibt, zeigen andere L\u00e4nder, die diesbez\u00fcglich viel weiter sind.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie pr\u00e4sentiert sich der aktuelle Stand der Digitalisierung beim schweizerischen Zollwesen?
2. Wie weit sind wir in der elektronischen Abwicklung der Ein- und Ausfuhr von Handelswaren und in der vor\u00fcbergehenden Einfuhr (ZAVV, Verfahren der vor\u00fcbergehenden Verwendung)?
3. Gibt es eine Roadmap f\u00fcr die Digitalisierung des Zollwesens? Wenn ja, wo steht diese? Welches sind die n\u00e4chsten Schritte?
4. Bis wann ist mit der vollst\u00e4ndigen Umsetzung der Digitalisierung des Zollwesens zu rechnen?
5. Wo steht die Schweiz im Vergleich zu anderen L\u00e4ndern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./2. Die Eidgen\u00f6ssische Zollverwaltung (EZV) ist sich der Wichtigkeit der Modernisierung und Digitalisierung bewusst. Das Transformationsprogramm DaziT wurde vom Bundesrat in seine Jahresziele 2017 (Band I, Ziel 1) aufgenommen; die Botschaft soll im ersten Halbjahr 2017 verabschiedet werden. Auch in der F\u00fchrungsstruktur der EZV ist das Programm DaziT auf h\u00f6chster Stufe angesiedelt.
Das schweizerische Zollwesen umfasst eine Vielzahl von Verfahren und Aufgaben, die mit einem unterschiedlichen Digitalisierungsgrad bew\u00e4ltigt werden. Im Warenverkehr werden die meisten Abfertigungen seit Jahren elektronisch abgewickelt, allerdings sind die eingesetzten Anwendungen zum Teil technologisch veraltet. Diese sollen nun der heutigen Technik angepasst werden. Mit dem Programm DaziT wird nicht nur die Digitalisierung vorangetrieben, sondern die gesamte Organisationsstruktur der heutigen Technik angepasst.
Die Modernisierung respektive Digitalisierung der Zollprozesse erfordert eine grundlegende \u00dcberarbeitung und insbesondere Vereinfachung der IKT-Infrastruktur der EZV. Mit dem Mehrjahresprogramm DaziT wird die EZV ihre gesamte IKT-Landschaft tiefgreifend modernisieren und ihre Prozesse noch st\u00e4rker kundenorientiert ausrichten und zugleich vereinfachen (inkl. Verfahren der vor\u00fcbergehenden Verwendung). Der Bundesrat will dadurch einerseits die Regulierungskosten f\u00fcr die Wirtschaft senken und andererseits die Landesgrenze im Personen- und Warenverkehr sicherer machen.
3./4. F\u00fcr das Programm DaziT wurde eine mehrj\u00e4hrige Roadmap erstellt, welche sich \u00fcber die Jahre 2018 bis 2026 erstreckt. Die Roadmap ist in mehrere Themenbereiche (mehrj\u00e4hrige Projekte) unterteilt, die jeweils zeitlich etappiert verlaufen sollen.
Der offizielle Start wird mit der Genehmigung des Gesamtkredits durch das Parlament erfolgen. Dazu wird der Bundesrat dem Parlament im ersten Halbjahr 2017 eine Botschaft vorlegen, in welcher der Fahrplan, die Ziele, der Nutzen sowie die Kosten ausgewiesen werden.
5. Die EZV ist im st\u00e4ndigen Austausch mit den Nachbarstaaten. Das europ\u00e4ische Zollrecht sieht vor, dass in Zukunft der gesamte Informationsaustausch zwischen den Zollbeh\u00f6rden und zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbeh\u00f6rden mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung erfolgt und die Informations- und Kommunikationssysteme den Wirtschaftsbeteiligten in allen Mitgliedstaaten dieselben M\u00f6glichkeiten bieten.
Die Digitalisierung und Modernisierung der Arbeitsprozesse und Organisationen werden in den benachbarten Staaten ebenso vorangetrieben wie in der Schweiz. Dabei geht es in erster Linie darum, die Dienstleistung zu verbessern, Abl\u00e4ufe zu verk\u00fcrzen und somit kundenfreundlicher und vor allem auch kosteng\u00fcnstiger zu werden.
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