Der Bundesrat wird eingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen, welche tats\u00e4chlichen, rechtlichen und allenfalls weiteren Voraussetzungen im Zusammenhang mit der Raumplanung im Untergrund geschaffen werden m\u00fcssen, damit die daf\u00fcr notwendigen geologischen Informationen gesammelt und koordiniert zusammengef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Das in Zusammenarbeit mit den Kantonen und allenfalls weiteren Akteuren.
","ReasonText":"Die Nutzung des Untergrunds und deren Bedeutung nehmen zu und werden weiter zunehmen. Bis heute fehlt es aber meistenorts an einer sinnvollen Regulierung und Koordination dieser T\u00e4tigkeiten. Nutzungskonflikte sind voraussehbar, m\u00f6gliche Potenziale k\u00f6nnen verhindert oder infrage gestellt werden, und sp\u00e4tere Korrekturmassnahmen sind mit erheblichen Kosten verbunden. Eines der Kernthemen im Rahmen der laufenden Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG II) ist die Raumplanung im Untergrund. Damit Raumplanung im Untergrund stattfinden kann, bedarf es aber, wie auch in einem k\u00fcrzlichen Gastkommentar in der \"NZZ\" dargelegt wurde, entsprechender raumbezogener Daten: Geoinformation. Ein Grossteil der geologischen Informationen liegt jedoch in der Datenherrschaft von Privaten und der Kantone. Und nur wenige Kantone verf\u00fcgen \u00fcber eine zeitgem\u00e4sse Regelung der Nutzung des Untergrunds. Ebenfalls nur in einigen Kantonen gibt es Regelungen \u00fcber das Erheben und die Nutzung von geologischen Daten, welche es den kantonalen Beh\u00f6rden erlauben, Private zur Einlieferung der Information zu verpflichten und diese zu Planungszwecken zu verwenden. Auch ist der Aufwand zum Erlangen dieser Informationen hoch und damit der Anreiz, solche Daten freizugeben, entsprechend klein.
Es besteht somit ein erheblicher Handlungsbedarf insbesondere hinsichtlich der Freigabe, der Koordination und der einheitlichen Regulierung der geologischen Informationen im Untergrund. Ohne diese Daten bleibt die dringlich notwendige Raumplanung unter der Erdoberfl\u00e4che schwierig und mangelhaft. Daf\u00fcr braucht es den gew\u00fcnschten Bericht.
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