Es w\u00e4re gut, wenn wir bei der heiklen Frage nach unserer nationalen Identit\u00e4t, die mehr noch eine nach unserer religi\u00f6sen Identit\u00e4t ist, eine ausgewogene Position finden k\u00f6nnten.
Auf der einen Seite sollte es eine Toleranz geben, die es jedem Individuum erlaubt, seinen Glauben so zu leben, wie es ihm richtig scheint, mit einer betr\u00e4chtlichen Autonomie, was den Ausdruck dieser Religiosit\u00e4t betrifft, einschliesslich der Freiheit, ein Kreuz zu tragen, eine Kippa oder einen Schleier.
Umgekehrt w\u00e4re jedes Individuum aber auch im Sinne einer Gegenleistung verpflichtet, anderen Traditionen und Glaubensrichtungen mit entsprechendem Wohlwollen und Verst\u00e4ndnis zu begegnen.
Die Freiheit der Aus\u00fcbung der eigenen Religion w\u00e4re also gekoppelt an die Pflicht, den Anderen in seiner religi\u00f6sen Haltung zu respektieren. Dieses Werte-Binom bildet die Grundlage unseres Zusammenlebens; es ist eine der Grundfreiheiten unseres Landes.
Ein solches System ist lebensf\u00e4hig, wie das Beispiel Singapur zeigt. Zwar ist dieses kosmopolitische Land von dem unsrigen sehr verschieden, und doch ist es sehr inspirierend zu sehen, in welch gutem Einvernehmen dort die unterschiedlichsten Gemeinschaften zusammenleben: Buddhisten (aus China stammend), Muslime (aus Malaysia oder Indonesien), Hindus, Christen, Juden. Die grossen Festtage werden gemeinsam begangen: Weihnachten, Ostern, Id al-Fitr (Fastenbrechen nach dem Ramadan), Diwali (hinduistisches Lichterfest), Vesakh (Fest der Erleuchtung Buddhas). Die Menschen laden zu diesen Festen gerne Vertreterinnen und Vertreter der anderen Kulturen und Religionen ein.
Eine solche Haltung der Offenheit und des Respekts ist zu begr\u00fcssen. Gleichzeitig sollten wir in der Schweiz jedoch jeglichen Proselytismus vonseiten der Menschen, die zu uns kommen, zur\u00fcckweisen. Diese Menschen sind aufgefordert, sich unserer haupts\u00e4chlich j\u00fcdisch-christlich gepr\u00e4gten Kultur anzupassen. Unsere Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger sollen nicht auf ihren Glauben und ihre Weltanschauung, ihre Riten und Gewohnheiten verzichten. Sollten also gewisse Gebr\u00e4uche die \u00f6ffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit bedrohen, m\u00fcssten sie Beschr\u00e4nkungen unterworfen werden. Und jegliche Haltung der Herabsetzung oder Diskriminierung w\u00e4re mit Entschiedenheit zu unterbinden. Die Bildung von geschlossenen Zirkeln und Parallelgesellschaften muss verhindert werden.
Stattdessen sollte darauf hingewirkt werden, dass unsere Gesellschaft offener wird f\u00fcr die Andersartigkeit des Anderen, w\u00e4hrend sie zugleich ihre Haltung der Intoleranz gegen\u00fcber der Intoleranz verst\u00e4rkt.
Was w\u00e4re zu tun, damit der Bund, die Kantone und alle interessierten Kreise in einen Dialog treten \u00fcber diese Fragen und sie so unsere Gesellschaft vorw\u00e4rtsbringen in Richtung inklusiver L\u00f6sungen und sie damit in jenen Gleichgewichtszustand f\u00fchren, in dem Toleranz jedem Einzelnen widerf\u00e4hrt und von allen verinnerlicht ist?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Grundrechte der Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 15 der Bundesverfassung) sowie der Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 der Bundesverfassung) garantieren, dass in der Schweiz alle Personen gem\u00e4ss ihrer religi\u00f6sen oder weltanschaulichen \u00dcberzeugung leben und ihre Meinung frei \u00e4ussern k\u00f6nnen. Auf gesetzlicher Grundlage k\u00f6nnen diese Grundrechte eingeschr\u00e4nkt werden, wenn \u00f6ffentliche Interessen oder der Schutz der Grundrechte Dritter es rechtfertigen und die Einschr\u00e4nkung verh\u00e4ltnism\u00e4ssig ausf\u00e4llt. Das Strafrecht und das Migrationsrecht setzen solche Grenzen. Die vom Interpellanten angesprochenen Prozesse zur Beg\u00fcnstigung inklusiver L\u00f6sungen sind wichtig. Sie finden im Bund, in den Kantonen und in den Gemeinden in verschiedenen Bereichen statt (z. B. Bildung, Integration von Ausl\u00e4nderinnen und Ausl\u00e4ndern, Sicherheit). Bund, Kantone und Gemeinden sind bestrebt, diese Prozesse weiterzuf\u00fchren und wo n\u00f6tig zu optimieren.
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