Das VBS hat eine Vernehmlassung zum Programmteil des Sachplans Milit\u00e4r 2017 gestartet. Dort wird erw\u00e4hnt, dass die milit\u00e4rische Nutzung des Flugplatzes Sion bis in sp\u00e4testens f\u00fcnf Jahren eingestellt wird. Das hat zur Konsequenz, dass der Kampfjetbetrieb zuk\u00fcnftig auf die Flugpl\u00e4tze Payerne, Meiringen und Emmen beschr\u00e4nkt wird. Weiter wird ausgef\u00fchrt, dass das Objektblatt Payerne im Rahmen des SIL festgesetzt worden ist und dass das Objektblatt Meiringen zusammen mit dem Programmteil SPM verabschiedet wird. Beharrt die Luftwaffe auf den bisherigen 22 000 Kampfjetbewegungen, werden davon rund 11 000 \u00fcber Payerne und weiterhin 4000 bis 5000 \u00fcber Meiringen abgewickelt, bedeutet das nichts anderes, als dass der Flugplatz Emmen neu 6000 bis 7000 Kampfjetbewegungen \u00fcbernehmen muss. Heute sind es rund 3400. Das ist eine Verdoppelung in Emmen mit allen Konsequenzen f\u00fcr L\u00e4rm und Sicherheit der Bev\u00f6lkerung im dichtbesiedelten Grossraum Luzern. Seitens Mediensprecher des VBS wird dem Schutzverband der Bev\u00f6lkerung um den Flugplatz Emmen (SFE) nun vorgeworfen, er argumentiere mit falschen Zahlen. Der SFE st\u00fctzt sich auf offizielle Dokumente des VBS und hat keine Kenntnis von anderen Grundlagen. Um Klarheit f\u00fcr die stark betroffene Bev\u00f6lkerung zu schaffen, bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Kampfjetbewegungen braucht die Luftwaffe auf Dauer? Wie wird diese Anzahl Bewegungen auf die drei verbleibenden Flugpl\u00e4tze aufgeteilt?
2. Wie viele Kampfjetbewegungen sind im Objektblatt Payerne festgesetzt? Wie viele sind in den Objektbl\u00e4ttern Meiringen und Emmen vorgesehen, und wann werden sie festgesetzt?
3. Bleibt es bei maximal 3400 bis 3500 Kampfjetbewegungen im Objektblatt zum Flugplatz Emmen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das neue Stationierungskonzept der Armee wurde im November 2013 ver\u00f6ffentlicht. Es sieht die Schliessung verschiedener Standorte vor, um Einsparungen zu erzielen, die f\u00fcr die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee n\u00f6tig sind. Die Anpassung des Sachplans Milit\u00e4r erfolgt auf dieser bekannten Grundlage.
Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen zusammengefasst wie folgt:
Die Anzahl der Kampfjetbewegungen ist abh\u00e4ngig vom Bestand an Piloten und von deren Ausbildungs- und Trainingsbedarf. Dies ist ein Grund, weshalb die Anzahl der Flugbewegungen von Jahr zu Jahr leicht variiert. Der durchschnittliche Bedarf liegt bei 22 000 Bewegungen. Diese verteilen sich wie folgt:
- Zwei der drei Staffeln mit F/A-18 sind heute in Payerne stationiert. Dazu kommt noch eine F-5-Staffel. Das im Jahr 2007 festgesetzte Objektblatt sieht daf\u00fcr 11 000 Kampfjetbewegungen vor.
- Die dritte Staffel mit F/A-18 ist in Meiringen stationiert, was zwischen 4000 und 5000 Jetbewegungen mit sich bringt.
- Rund 2000 Kampfjetbewegungen finden im Ausland statt.
- Emmen ist heute Basis der Patrouille Suisse, einer F-5-Staffel, der Pilotenschule sowie der Ruag, die den Unterhalt der Kampfjets der Luftwaffe durchf\u00fchrt, und gleichzeitig Ausweichflugplatz auch bei Pistensperren. Dies hat in den vergangenen Jahren zu Kampfjetbewegungen in der Gr\u00f6ssenordnung von rund 3500 gef\u00fchrt.
- Durch die Beendigung des regelm\u00e4ssigen Flugbetriebs in Sion per Ende 2017 und der damit verbundenen betrieblichen Konzentration des Zielflugdienstes und der Pilotenschule werden je rund 1500 Flugbewegungen mit F-5 und PC-21 nach Emmen verlagert. Dies entspricht einer durchschnittlichen Zunahme von je drei Starts und Landungen pro Werktag.
Die Objektbl\u00e4tter s\u00e4mtlicher Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze werden nach der Verabschiedung des Programmteils durch den Bundesrat ab der zweiten H\u00e4lfte dieses Jahres \u00fcberarbeitet. Die Anh\u00f6rung und Mitwirkung dazu ist f\u00fcr 2018 vorgesehen. Dies erfolgt im Hinblick auf die L\u00e4rmsanierung, die f\u00fcr die Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze nach Artikel\u00a017 Absatz\u00a06 der L\u00e4rmschutz-Verordnung (SR 814.41) bis am 31. Juli 2020 umgesetzt sein muss. An der Verteilung der Kampfjetbewegungen wird sich voraussichtlich nichts Grundlegendes \u00e4ndern.
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